Die Ankunft von mehr als einer Million Asylbewerbern in Deutschland hat laut einer Studie alte Konfliktlinien in der Bevölkerung wieder stärker zutage treten lassen. "Durch Migration werden regionale und landesspezifische Spaltungen sichtbar - etwa zwischen Ost und West in Deutschland, zwischen Norden und Süden in Italien und zwischen Zentrum und Peripherie in Großbritannien", so die Studie.
"Flüchtlingskrise" nur Katalysator, nicht Ursache
Diese latenten Konflikte seien teils kultureller, teils sozioökonomischer oder politischer Natur, schreiben die Forscher der Technischen Universität Dresden und der Universität Duisburg-Essen. Die "Flüchtlingskrise" sei somit nicht Ursache, sondern Katalysator für den um sich greifenden Populismus.
Die Autoren der von der Stiftung Mercator geförderten Studie haben die Zusammenhänge zwischen Migration und Populismus in Deutschland, Italien, Österreich, Polen, Schweden, Tschechien, den Niederlanden und Großbritannien untersucht.
Die Rolle der FPÖ und ÖVP
Zu Österreich heißt es in der Studie, dass Immigration seit langem als politisch besonders relevantes und polarisierendes Thema aufgefasst werde. Negative Einstellungen gegenüber Muslimen seien im westeuropäischen Vergleich "überdurchschnittlich". Überwiegend positiv hingegen betrachte man in Österreich Einwanderung aus anderen EU-Mitgliedsstaaten. Die FPÖ sei eine der ersten erfolgreichen rechtspopulistischen Parteien in Westeuropa gewesen und auch die ÖVP habe im Zuge der "Flüchtlingskrise" begonnen, restriktive Positionen zu Migration in den Mittelpunkt ihrer Politik zu rücken.
Die Studie weist auf den derzeitigen EU-Vorsitz Österreichs hin und erwartet, dass ÖVP und FPÖ versuchen, in dieser Zeit auch die europäische Migrationspolitik in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ziel sei es, den "Schutz" der EU-Außengrenzen zum maßgeblichen Thema zu machen. Die Agenda des Ratsvorsitzes zeige, dass sowohl ÖVP als auch FPÖ das Thema Migration weiterhin für sich besetzen und auch 2019 keine Änderung zu erwarten ist, schließlich profitiere man davon. Im Fall der FPÖ sei dies keine Überraschung, was die ÖVP betrifft, sei abzuwarten, inwiefern die Positionierung als Vorlage für andere konservative Parteien Westeuropas dienen wird, heißt es weiter.
