Mindestsicherung von

Strache verteidigt erneut
150-Euro-Sager Hartingers

Mindestsicherung - Strache verteidigt erneut
150-Euro-Sager Hartingers © Bild: APA/Melanie Gradik

FP-Chef Heinz-Christian Strache hat am Donnerstag den 150-Euro-Sager von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) neuerlich verteidigt.

"Bei den viel diskutierten 150 Euro geht es ausdrücklich um Nicht-Österreicher. Um jene, die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben, nicht Deutsch lernen und auch keiner Beschäftigung nachgehen wollen und auch Weiterbildungskurse verweigern", so Strache.

»Diese Voraussetzungen bieten eine Basis, sich zu integrieren, wenn ein Wille da ist«

Diese Personen sollen "mit einer Unterkunft, mit Essen und medizinischer Versorgung ausgestattet sein und ein Taschengeld von 150 Euro im Monat erhalten - das genügt", meinte der Vizekanzler in einer Video-Botschaft auf dem FPÖ-Youtube-Kanal. "Diese Voraussetzungen bieten eine Basis, sich zu integrieren, wenn ein Wille da ist", so der Parteiobmann.

FPÖ weiter um Präzisierung bemüht

Indes ist die FPÖ weiter um Präzisierung bemüht. Ein Sprecher von Vizekanzler Heinz-Christian Strache verwies am Freitag auf die bereits vorgestellten Pläne für einen Arbeitsqualifizierungsbonus von 300 Euro als Anreiz, der bei nicht ausreichenden Deutschkenntnissen gestrichen werden kann.

Ein "Taschengeld" wie jenes für Asylwerber (derzeit 40 Euro im Monat), habe man außerdem nicht gemeint, hieß es bei der FPÖ. Tatsächlich gehe es um die Mindestsicherung Neu, die bereits im Ministerrat behandelt wurde.

Was hat es mit den 150 Euro auf sich?

Was es mit den von Hartinger-Klein erwähnten 150 Euro auf sich hat, konnte man auch im Vizekanzleramt nicht festmachen. Klar sei: Der Restbetrag - also die Mindestsicherung ohne den Arbeitsqualifizierungsbonus - sei "im Rahmen des Ermessens der Bundesländer nach Wohnbedarf und sonstigem Bedarf" aufzuteilen. Dabei handle es sich um einen Spielraum. Grundsätzlich wolle man hier eine "Obergrenze" für die Länder einziehen.

Die Regierungspläne zielen auch nicht nur ausschließlich auf "Nicht-Österreicher" ab, wie Strache sagte. Die Ende Mai nach der Regierungsklausur vorgestellte Initiative sieht zwar vor, den "Anreiz zur ungehinderten Zuwanderung in das österreichische Sozialsystem" neu zu regeln. Aber auch in Österreich geborene Menschen könnten um den Bonus von 300 Euro umfallen, sollten etwa Deutschkenntnisse oder ein Grundschulabschluss fehlen.

Strache wirft Medien verzerrte Darstellung vor

Strache hatte sich bereits zuvor hinter seine Ministerin gestellt und den Medien eine verzerrte Darstellung vorgeworfen. Hartinger war für ihre Aussage zur Mindestsicherung (in einem Interview des TV-Senders "oe24" vor zwei Wochen) von der Opposition aber auch von der Armutskonferenz teils scharf kritisiert worden.

Die Ressortchefin hatte auf eine entsprechende Frage zur Kürzung bei der Mindestsicherung, ob man denn von 150 Euro im Monat leben könne, gemeint: "Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher." Später erklärte sie, missverstanden worden zu sein - denn sie habe von Asylwerbern gesprochen, "die ja rundum versorgt sind".

Kommentare

Henry Knuddi

der bumsti ist aber sehr dick geworden vom 12-std-büroschlof und den vülln essen um 250-500 pro moizeit

Henry Knuddi

also wenn das für asylanten erhöht wird um das 4-fache, dann solltens das für inländer von 820 auf 3000 anheben und der finanzminister hüpft vor freude

Der Strache trägt eine muslimische Gebetskette am rechten Handgelenk - Inchallah!

Rigi9 melden

Auch das ist noch zu viel!!!! Sach - und Sozialleistungen sind schon Zuviel!! Geld für Handy,Zigaretten,Drogen,Alkohol usw. sind total überzogen und nicht gerechtfertigt!!!! Sind wir ("Österreicher") nur mehr die Dummen????

gebt-den-Rechten-kein-Forum melden

Nein Sie sind der "Einzige"!

Henry Knuddi
Henry Knuddi melden

ois eingebürgerter soist need so auftrumpfen, man kann dir den AT-pass wieder wegnehmen

Henry Knuddi

danke bumsti, das du den betrag von 40 auf 150 erhöhst, damit ganze famili8e nachkommen kann

Wie die FPÖ über den dümmlichen Ausrutscher der Ministerin die Kurve zu kratzen versucht ist schon aberwitzig. Wenn die Partei in Zukunft die Aussagen ihrer Minister vor Veröffentlichung zensuriert, sind diese peinlichen Ausrutscher nicht mehr möglich. Nur so, scheint`s, kann man diese Pannen vermeiden.

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