Der Alt-Kanzler begrüßte zwar die Designierung von der Leyens durch die EU-Staats- und Regierungschefs, kritisierte allerdings den Prozess der Entscheidungsfindung für die EU-Spitzenpositionen. Wörtlich sprach Kurz von einem "unwürdigen Schauspiel", das dem Image der EU geschadet habe. Derartige "Hinterzimmer-Deals" lehne er ab. Das Ergebnis begrüßte er jedoch. Er schätze von der Leyen und sei überzeugt, dass sie ihren neuen Job gut machen werde, sagte Kurz.
Froh zeigte er sich, dass der Sozialdemokrat Frans Timmermans verhindert worden sei. Seine Wahl hätte nach Ansicht von Kurz einen Linksruck für die EU bedeutet und außerdem sei Timmermans ein "Wahlverlierer". Dass hingegen EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber als Wahlsieger ebenfalls verhindert wurde, findet der ÖVP-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl "sehr problematisch".
Kritik am Wahlmodus
In Zukunft sollten derartige Diskussionen transparenter ablaufen und "in größerer Runde" stattfinden. Und sie sollten den Wählerwillen widerspiegeln. Deshalb wünscht sich Kurz, dass das Spitzenkandidaten-Modell rechtlich verankert und in den EU-Verträgen festgeschrieben wird.
Bei seinen Gesprächen in Berlin will Kurz für die von ihm schon im EU-Wahlkampf propagierte Reform der EU werben. Diese solle mehr Subsidiarität bringen, die EU solle sich mehr auf die großen Fragen konzentrieren und die kleinen den Mitgliedsländern überlassen. Für Kurz geht es darum, Nachhaltigkeit und wirtschaftlichen Erfolg in Einklang zu bringen, Sicherheit zu gewährleisten und einen Schutz der Außengrenzen zu garantieren sowie eine Lösung der Migrationsfrage zustande zu bringen.
Kommentare
Er scheint inzwischen komplett die Realität zu verkennen....er ist NICHT mehr der Bundeskanzler der Republik Österreich. Und Merkel blickt scheinbar nicht mehr durch.
