Herr Bundespräsident, für Sie brachte das Jahr 2019 einen deutlichen Popularitätsschub. Im Apa/OGM-Vertrauensindex sind sie von 19 auf 39 Punkte geschossen. Sie und Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein liegen bei der letzten Erhebung deutlich vor Sebastian Kurz. Allerdings auf Basis eines der größten innenpolitischen Skandale der letzten Jahre: des Ibiza-Videos. Können Sie sich da uneingeschränkt freuen?
Dieser Höhenflug ist die eine Sache. Aber erstens war dieses Jahr (schmunzelt) einfach sehr interessant. Wir haben, zweitens, in verschiedener Hinsicht Neuland betreten, einige Dinge waren in der Zweiten Republik noch nie da. Und ja, wir haben Neuwahlen gehabt und nun neue Verhältnisse. Es wird eine neue Regierung geben. Das Ibiza-Video an sich war verstörend, da gebe ich Ihnen recht. Aber gut, dass es öffentlich wurde, bevor die skandalösen Vorhaben, die dort benannt wurden, umgesetzt werden konnten. Ich unterstelle jetzt niemandem etwas. Aber wenn ich das sehe und höre Außerdem frage ich mich oft: Was wäre gewesen, wenn wir kein Fernsehen hätten?
Und keine sozialen Medien.
Ob das die gleiche Wirkung gehabt hätte, wenn wir nur Print hätten? Ich glaube nicht.
Die sozialen Medien haben die Ereignisse im Mai enorm beschleunigt. Jeder hatte das Video binnen Minuten am Smartphone. In Wien kam eine große Demonstration gegen die FPÖ in der Regierung, die zwischen Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei stattfand, binnen weniger Stunden zustande. Wie ging es Ihnen mit diesem Tempo?
Es war schon herausfordernd, aber in solchen Situationen entdeckt man viele Energiequellen. Manchmal läuft etwas ganz toll, manchmal bekommt man einen Wutanfall.
Das möchte ich jetzt natürlich wissen: Was war toll, was führte zum Wutanfall?
Ich glaube, die Öffentlichkeit, die Medien, aber auch die Bevölkerung insgesamt waren doch überrascht, wie schnell die Regierungsbildung nach dem Misstrauensvotum gegangen ist. Aber zwischendurch hab ich mir schon gedacht, im Gespräch mit dem einen oder anderen Politiker, die versucht haben, mich zu beeinflussen: Na, so sicher nicht!
Wer hat das versucht? Politiker, die nicht weichen wollten, oder welche, die etwas werden wollen?
Es ist vollkommen legitim, dass der eine oder andere versucht, einen zu beeinflussen. Aber es kommt darauf an: Lässt man sich beeinflussen oder nicht? Und ich finde, Brigitte Bierlein und ich haben es dann ganz gut hingekriegt.
Sebastian Kurz hat sich in diesen Tagen auffallend oft darauf berufen, im Gleichklang mit Ihnen zu argumentieren und zu agieren. Man hatte schon das Gefühl, er vereinnahmt Sie, um sein Handeln besser zu legitimieren. War das so?
Ich hab das nicht so empfunden.
Es gab ja nicht nur die turbulenten Tage nach Bekanntwerden des Videos, sondern es ging im Parlament mit dem Misstrauensvotum gegen die Regierung noch weiter.
Eine derartige Situation hat es in der Zweiten Republik noch nicht gegeben. Daher war es ja auch mein Ziel, den Leuten zu erklären, okay, das ist jetzt ungewöhnlich, aber letztendlich in einer Demokratie auch etwas Normales - wie immer man auch zu diesem Misstrauensvotum steht, es ist ein Recht des Parlaments. Da war es wichtig, klarzumachen, wir haben eine Regierung, die im Amt bleibt, bis eine neue gefunden ist. Die stand binnen einer Woche. Die Angelobung war am 3. Juni am Vormittag. Zu Mittag saßen wir schon im Zug nach Linz, weil wir auf dem Weg zu einem Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter waren. Das wollte ich nicht absagen, weil das im Ausland den Eindruck erzeugt hätte, als herrsche hier in Österreich Chaos.
Es heißt, Sie wären über den Misstrauensantrag von SPÖ und FPÖ verärgert gewesen.
Ich fand die vier Minister, die Sebastian Kurz mir für die bisherigen FPÖ-Ministerien vorgeschlagen hatte, durchaus in Ordnung. Aber wenn das Parlament so entscheidet, ist es so. Ich war lang genug leidenschaftlicher Parlamentarier, um an der Entscheidung nichts auszusetzen. Ob es hinreichend erklärt wurde, steht auf einem anderen Blatt. Aber das überlasse ich Ihnen, zu bewerten.
Der SPÖ hat das jedenfalls kein Glück gebracht.
Das will ich nicht kommentieren.
Einer Ihrer Trostsätze im Mai war: "So sind wir nicht." Doch seit Ibiza tauchen fast im Wochenrhythmus neue Skandale auf: Postenschacher in Verbindung mit Korruptionsverdacht bei den Casinos, Verdacht auf Mandatskauf etc. Sind "wir" vielleicht doch so, wie es Politiker nun unter Beweis stellen?
Das "So sind wir nicht" ist eine poetische Zuspitzung. Natürlich wissen wir, so sind fast alle von uns nicht. Ich meine, die Reaktion auf das Ibiza-Video ist ja der Beweis dafür, dass wir das so nicht wollen. Die Message war: Das sind nun jetzt wirklich die gewaltigen Ausnahmen. Auf der allgemeinsten Ebene gibt es einen Punkt, bei dem ich mit Jörg Haider - vor mehr als 30 Jahren - wenigstens ansatzweise einig war: dass Österreich nicht zwischen Rot und Schwarz aufgeteilt werden darf. Nur gehe ich noch einen Schritt weiter: Mir reicht es auch nicht - wenn man die Posten schon zwischen Parteien aufteilt -, dass es dann nur Qualifizierte werden sollen. Qualifikation ist ja wohl das selbstverständliche Minimum. Das reicht mir aber nicht. Ich finde, dass das Parteibuch nach wie vor eine zu große Rolle in Österreich spielt.
Die FPÖ hat Haiders Kritik von damals ins Groteske verkehrt - und selbst mit Posten geschachert.
Mir ist egal, um welche Partei es geht. Da muss ein Paradigmenwechsel eintreten. Dafür war das Jahr 2019 vielleicht ein Wendepunkt. Das wäre ja positiv. Ein Parteibuch sollte weder eine notwendige, geschweige denn eine hinreichende Bedingung sein.
Was erwarten Sie da von der künftigen Regierung? Wo sagen Sie als Bundespräsident, das muss im Koalitionsprogramm stehen?
Ich glaube, es geht nicht nur um die Dinge, die man schriftlich fixiert oder vielleicht sogar in ein Gesetz gießt. Es geht um Verhaltensweisen. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Bestimmte Stellen im öffentlichen Sektor müssen ausgeschrieben werden. Dann gibt es gesetzliche Verfahren und es ist festgelegt, was nicht alles zu beachten ist. Aber wie wollen Sie verhindern, dass im Vorfeld die Meinung verbreitet wird "Wissts eh, der oder die soll es werden, brauchts euch gar nicht zu bewerben"?
Oder dass die Ausschreibung schon auf den Wunschkandidaten zugeschnitten ist.
Das können Sie durch kein Gesetz ändern. Diese Art von Offenheit muss gelebt werden, da braucht es eine neue Kultur. Im Sinne des Wirtschaftsstandortes und Österreichs guten Rufs im Ausland.
Manche dieser Fälle müssen Sie dann auch noch unterschreiben. Sträubt sich Ihnen da die Feder?
Na ja, ich habe ja einige nicht unterschrieben. Drei Fälle im Verteidigungsministerium, die Ernennung von Peter Goldgruber (dem ehemaligen Generalsekretär im Innenministerium, den Ex-Minister Kickl noch rasch zum Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit machen wollte, Anm.). Aber auch hier gibt es eine eigenartige Regelung: Meine Unterschrift ist bei Ernennungen von Sektionsleitern notwendig, wenn sie Beamte sind, aber bei Vertragsbediensteten nicht. Obwohl es ein und dieselbe Funktion ist.
Die Schönheit der Verfassung hat also auch Grenzen.
Das ist ein Kuriosum, das auf einen meiner Vorgänger zurückgeht, der offenbar recht streng war bei irgendeiner Bestellung. Daraufhin haben die damaligen Regierungsparteien das einfach auf die Beamten beschränkt. Das ist schon merkwürdig.
Transparenzregelungen waren ein Punkt, wo man von der Expertenregierung, die ja keinen Parteien verpflichtet ist, mehr erhofft hätte. Der zweite wäre ein mutigeres Vorgehen beim Klimaschutz. Hätte die Regierung Bierlein da doch mehr tun sollen, als "nur verwalten"?
Formal ist das eine Bundesregierung mit allen Rechten und Pflichten. Allerdings mit dem wesentlichen Unterschied, dass sie nicht automatisch über eine Mehrheit im Parlament verfügt. Aber ich möchte das nicht im Einzelnen kommentieren. Es hat sicher Gründe gegeben, warum man in manchen Bereichen durchaus etwas macht und in manchen Dingen von vornherein nicht angenommen hat, dass es eine Mehrheit im Parlament dafür gibt. Aber es wird jetzt sowieso der Zeitpunkt kommen, wo wir eine Regierung mit Mehrheit im Parlament haben.
Sie haben angekündigt, sich das Regierungsprogramm zum Thema Klimaschutz diesmal genauer anzuschauen. Was muss drinstehen, damit Sie die Regierung angeloben?
Das richte ich den Verhandlern sicher nicht öffentlich aus. Aber einer der Punkte, die mir grundsätzlich wichtig sind: Der "Guardian" hat vor ein paar Monaten beschlossen, dass sie das Wort "climate change" nicht mehr verwenden, weil es ein Euphemismus ist und der Dramatik der Situation nicht gerecht wird. Sie schreiben "climate crisis" oder "emergency", aber nicht "change". Ich finde es wichtig, die Dinge richtig zu benennen. Ich spreche schon lange nicht mehr von Klimawandel, sondern von Klimakrise.
Weil ein Wandel ja auch etwas Positives sein kann.
Aber dieser "Wandel" ist es nicht. Im Bereich der Klimakrise ist etwas Wichtiges passiert, nämlich, dass die Dynamik der Prozesse sich deutlich anders entwickeln hat als noch vor Kurzem angenommen. Es geht schneller als erwartet, daher ist die Dringlichkeit der Maßnahmen höher einzuschätzen als noch vor ein, zwei Jahren. Niemand anderer als UN-Generalsekretär António Guterres betont das bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit. Er ist wirklich ein bewundernswerter Kämpfer auf dieser Ebene. Also glaube ich, dass Österreich und die EU und auch alle anderen gut daran tun, daraus die entsprechenden Schlüsse zu ziehen und Maßnahmen einzuleiten. Nicht für irgendwann in hundert Jahren, sondern für die kommenden zehn Jahre. Auch wenn das Ergebnis der Klimakonferenz in Madrid enttäuschend ist, dürfen wir nicht locker lassen. Aber ich glaube, die meisten sind sich der Dringlichkeit bewusst. Für Österreich möchte ich nur dazu sagen: Leute, wir sind eh gut aufgestellt. Wovor fürchtet ihr euch? Wir haben hervorragende Unternehmen in den Bereichen, auf die es ankommt: Photovoltaik, Wind, Biomasse, um nur den Bereich Energie zu nennen. Als ich anlässlich der Thronbesteigung des neuen Kaisers in Japan war, hat man uns in Tokio ein öffentliches Gebäude präsentiert, das energiepolitisch auf dem modernsten Stand war. Sie waren ganz stolz, dass der Neubau einen Bruchteil der Emissionen im Gegensatz zu früher verursacht. Ich hab mir gedacht, sehr schön, aber das bringen wir in Österreich locker zusammen. Japan ist das Technologieland schlechthin, aber in dem Bereich, auf den es in den nächsten 20 Jahren ankommt, brauchen wir uns wirklich nicht zu verstecken.
Dennoch ist Österreich im internationalen Klimaschutz-Index weiter abgerutscht und liegt nur noch auf Platz 38. Bisherige Regierungen hatten das Thema überhaupt nicht auf der Agenda, dabei haben Sie schon vor 30 Jahren als Uniprofessor davon gesprochen, und es ist auch schon 15 Jahre her, dass die Klimawissenschaftlerin Helga Kromp-Kolb zur Wissenschaftlerin des Jahres wurde, weil sie den Österreichern die Klimakrise erklärt. Reißt Ihnen nicht langsam die Geduld?
(Schmunzelt.) Provozieren Sie mich nicht!
Doch, das ist gerade mein Versuch
Ich hab es zwischendurch aufgegeben. Ehrlich. Vor zehn Jahren oder etwas früher, als ich noch im Parlament war, habe ich gemerkt, wie mühsam das ist, auch - mit Respekt -mit den Medien. Vor 20 Jahren war es leichter, aber vor 15 Jahren hieß es nur: "Ja, das haben wir eh schon einmal geschrieben." Mit welchen Sensationen muss man aufwarten, dass es auf mediales Interesse stößt? Es war wirklich verdammt schwierig. Bei der Bevölkerung weniger: Da hab ich bei einer Österreich-Rundreise gesehen, in Vorarlberg brauchst du nicht erklären, was ein Niedrigenergie-oder ein Plusenergiehaus ist. Die Wohnbauförderung war diesbezüglich mustergültig. In Niederösterreich musste man es schon noch erklären. Jetzt hat sich die Wahrnehmung aber deutlich verbessert. Wissenschaftler sind jetzt mehr als früher selbst bereit, in die Öffentlichkeit zu gehen, einfach weil sie merken, es genügt nicht, ein Paper zu schreiben und zu hoffen, dass es jemand liest. Die Jugendbewegung, etwa Fridays for Future, hat einen ganz anderen Einfluss als noch vor zwei, drei Jahren. Die beeinflussen jetzt ihre Eltern und Großeltern, nicht so wie früher, als es umgekehrt war. Die UNO mit Guterres und Greta Thunberg kämpfen dafür. Es geht bis hin zum Finanzsektor, wo sie ja auch nicht auf den Kopf gefallen sind und merken, dass sich die Risiken verändern. Sogar Saudi-Arabien verwendet 30 Milliarden Dollar aus dem Börsengang der Erdölfördergesellschaft Aramco für einen Fonds, der das Land auf eine Zukunft ohne fossile Grundlage vorbereiten soll.
Spannen wir den Bogen zurück zu Ibiza. Die FPÖ zieht daraus die Lehre, die Rechte des Bundespräsidenten beschneiden zu wollen. Er soll weniger Macht bei der Ernennung bzw. Ablehnung einzelner Minister und bei der Abberufung haben. Ist das wieder so ein Fall von Herbert Kickls Sager "Das Recht hat der Politik zu folgen" und nicht die Politik dem Recht?
Damit muss sich der Nationalrat beschäftigen. Grundsätzlich kann man immer darüber diskutieren, wo der Bundespräsident zu wenig Rechte hat und wo er nach Ansicht einiger zu viele hat. Die Verfassung ist ja nicht durch Offenbarung entstanden, sondern - was diese Punkte betrifft - durch Verhandlungen in den Jahren 1920 und 1929. Darüber zu debattieren, ist legitim.
Aber sie hat sich im Mai dieses Jahres bewährt.
In diesen Tagen hat sie sich bewährt.
Wenn man im Archiv an den Anfang des Jahres 2019 zurückblättert, findet man Interviews mit Ihnen, in denen Sie sich besorgt über die Angriffe aus den türkis-blauen Regierungsreihen auf die Caritas und andere humanitäre NGOs äußern. Vonseiten der FPÖ wurde die Europäische Menschenrechtskonvention infrage gestellt, was Sie auch zu einer Ermahnung veranlasst hat. Da fragt man sich: Wie turbulent wäre dieses Jahr eigentlich auch ohne Ibiza-Video geworden?
Darüber kann man sich schon Gedanken machen. Aber das sind Dinge, bei denen der Bundespräsident sich überlegen muss: Äußere ich mich in der Öffentlichkeit? Ist das gut oder schlecht? Verfestigt das die Positionen nur oder führt es zu einer Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten? Das ist jedes Mal eine politische Gratwanderung. Ich will das jetzt nicht überdramatisieren. Aber man war in dieser Situation ständig mit Erwartungshaltungen konfrontiert, bei denen man sich jedes Mal überlegen muss: Kann ich die erfüllen oder nicht?
Da klingt ja der Dauerbetrieb fast schwieriger als die Krise.
Der Mai war herausfordernd, aber auch spannend. Damals hatte ich viel direkten Handlungsspielraum. Aber auch der "Normalbetrieb" ist sehr fordernd. Da agiere ich hinter den Kulissen, führe viele Gespräche. Was mir wichtig ist: Mit Zuversicht geht alles -oder jedenfalls sehr viel. Aber im Mai war der Bundespräsident in einer Machtposition.
Sie sehen nicht so drein, als wäre Ihnen das unangenehm gewesen.
Nein, war es nicht.
Dieses Interview erschien ursprünglich in der News-Ausgabe Nr. 51+52/19
Kommentare
Sein leeres Geschwätz kotzt an! Was hat er in seiner Politlaufbahn gegen diese Dinge unternommen?? Nichts! Jetzt großspurige Reden schwingen!
Er blödes Geschreibe kotzt an sie Hohlbirne!
Klar Rigi, mit so inhaltsschweren Gesprächen wie auf Ibiza kann VdB natürlich nicht mithalten. :-) Und natürlich hat HC in seiner Politlaufbahn auch all das unternommen, wofür er angetreten ist. Er wollte sich dabei NICHT auf Parteikosten bereichern so wie Haider und Riess-Passer, er wollte die Einfärbung staatsnaher Betriebe beenden. Hat wohl top funktioniert....
Das Ibiza-Video hat viele Einblicke in seine Welt gegeben, grosszüge Spesenregelungen mit wohl gravierenden Ungereimtheiten bei der Abrechnung, ehrenamtliche € 10.000 Tierschutz-Multi-Media-Beauftragten-Versorgungsposten für seine Frau, wohl auch ein guter Job für ihren Bruder, mutmasslicher Mandatsverkauf mit Taschen voller Geld. Und für den Rest reicht der Platz hier auch schon nicht mehr.
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