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Fakten
Pech, wenn Auto getroffen wird
Walnussbäume dürfen nach Ansicht des Amtsgerichts Frankfurt im Herbst tatsächlich ihre Nüsse abwerfen. Der jährliche Fruchtfall sei auf "eine Gegebenheit der Natur zurückzuführen" und müsse hingenommen werden, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Geklagt hatte eine Frau, deren Auto durch herabfallende Nüsse eines Baums des Nachbarn beschädigt worden war.
Fakten
Angeblich Zusage von Kanzler Kurz - Mandat endet heuer im August
Der frühere Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) soll Nachfolger von Nationalbankpräsident Claus Raidl (ÖVP) werden, schreibt der "Trend" unter Berufung auf das "Umfeld" von Regierungskoalition und Nationalbank. Das habe Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Mitterlehner zugesichert.
Fakten
"Schlussmobilisierung" der ÖVP - Grüne und NEOS mit Straßenaktionen
Mit Ausnahme der SPÖ haben Niederösterreichs Parteien auf Schlussveranstaltungen vor der Landtagswahl am Sonntag verzichtet. Am Freitag gab es die letzten Auftritte: Während die ÖVP bei einer Pressekonferenz zur finalen Mobilisierung aufrief, waren NEOS und Grüne bei Straßenaktionen unterwegs. FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer sagte indes einen Kinder-Skikurs ab und ging medial auf Tauchstation.
Fakten
Treffen mit AU-Chef Kagame in Davos nach "Drecksloch"-Äußerung
Zwei Wochen nach seinen abfälligen Äußerungen über afrikanische "Drecksloch-Länder" ist US-Präsident Donald Trump in Davos mit dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), dem ruandischen Staatschef Paul Kagame, zusammengetroffen. Er habe Kagame gebeten, den übrigen Mitgliedern der AU bei deren Gipfeltreffen am Wochenende "herzlichste Grüße" auszurichten, sagte Trump nach dem Treffen am Freitag.
Fakten
Ex-OGH-Präsidentin verlangt transparentes Bestellungsverfahren
NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss hat sich am Freitag der Kritik am Bestellungsvorgang von Eva Marek zur neuen Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH) angeschlossen. Wie zuvor die Richtervereinigung verlangte sie ein transparentes Verfahren. Griss war von 2007 bis zu ihrer Pensionierung Ende 2011 selbst Präsidentin des OGH.
Fakten
Interne Mail des BVT legt Fund im Dezember und fehlende Information an Verfassungsschutz nahe
Die mutmaßlichen Wanzen im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sind laut Verteidigungsministerium bereits in der zweiten Jännerwoche gefunden worden. Dass der Fund schon im Dezember erfolgt sei, wie eine interne Email des Bundesamts für Verfassungsschutz nahelegt, weist der Sprecher von Minister Mario Kunasek (FPÖ) zurück. Unklar ist allerdings, wann die Polizei eingeschaltet wurde.
Fakten
Montan-Uni Leoben prüft verteilte Flyer - Verteiler zum Rektor zitiert
Ein Flyer der Burschenschaft Leder, der am 10. Jänner an der Montanuni Leoben verteilt worden war, sorgt für Wirbel: Zu sehen ist eine Gegenüberstellung eines Familienbildes des nationalsozialistischen Malers Wolfgang Willrich und ein schwules Paar bei einer Parade. Dazu die Überschriften: "Das ist eine Familie" und "Das sicher nicht". Am Montag werden die Burschenschafter zum Rektor gebeten.
Fakten
US-Präsident beklagte sich über "bösartige" Presse
Mit lauten Buhrufen haben Zuhörer in Davos auf heftige Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Medien reagiert. "Erst als ich Politiker wurde, habe ich bemerkt, wie fies und gemein, wie bösartig und wie "fake" die Presse sein kann", sagte Trump in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum am Freitag. Aus weiten Teilen des Publikums war daraufhin Protest zu hören.
Fakten
7,84 Prozent der 1,386.343 Stimmberechtigten - 8.024 Wahlkarten mehr als 2013
Für die niederösterreichische Landtagswahl am Sonntag sind 108.632 Wahlkarten ausgestellt worden, um 8.024 mehr als 2013, teilte die Landeswahlbehörde am Freitagnachmittag mit. Damit haben 7,84 Prozent der 1,386.343 Stimmberechtigten Wahlkarten beantragt. Beim Urnengang vor fünf Jahren waren es 7,16 Prozent der 1,404.454 zur Stimmabgabe aufgerufenen Personen.
Nordische Kombination
Greiderer als bester Österreicher nur Elfter - Norweger Riiber voran - Frenzel Siebenter
Außenseiter Lukas Greiderer liegt am Freitag beim Nordic Combined Triple in Seefeld nach dem Springen des ersten Bewerbes als bester Österreicher nur an der elften Stelle. Der auf 101 Meter gekommene Tiroler startet um 16.10 Uhr mit 1:31 Minuten Rückstand auf den führenden Norweger Jarl Magnus Riiber in den 5-km-Langlauf.
Fakten
Vier der Fälle traten im Montafon auf - Durchwegs negative Befunde im Klostertal
In Vorarlberg wurden in dieser Woche fünf Höfe wegen des Verdachts einer Rinder-TBC-Infektion gesperrt. Vier der Höfe liegen im Montafon, einer in Dornbirn. Die Betriebsuntersuchungen im Klostertal brachten hingegen durchwegs negative Befunde, informierte am Freitag die Veterinärabteilung des Landes.
Fakten
Coeure: Jüngste Äußerungen zu Wechselkursen nicht hilfreich
Die jüngsten Äußerungen der US-Regierung zur Dollar-Schwäche stoßen in Europa auf scharfen Protest. Aus der Europäischen Zentralbank (EZB) kam am Freitag eine ungewöhnlich deutliche Warnung vor einem Währungskrieg. Nach den Worten von EZB-Direktor Benoit Coeure sollten die großen Industriestaaten ihre Währungen nicht dazu einsetzen, um Wettbewerbsvorteile zu erzielen. 1
Fakten
Verfassungsschutz bietet Ministerien technische Überprüfungen an
In der Regierung gibt es offenbar keine Vorgaben für eine systematische Sicherheitsüberprüfung der Ministerbüros. Nach Angaben des Innenministeriums vom Freitag bietet das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) den Regierungsmitgliedern entsprechende Beratung und technische Überprüfungen an. Die Inanspruchnahme ist aber freiwillig.
Fakten
Von Mitgliedsstaaten nicht gefordert
Gegen Hass und Hetze im Internet werden vorerst keine gesetzlichen Regelungen auf EU-Ebene erlassen. Von den Mitgliedstaaten gebe es keine dementsprechenden Forderungen, sagte die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Freitag nach einem Ministertreffen in Sofia.
Fakten
Schicksal der damals zehnjährigen Hilal völlig ungeklärt
19 Jahre nach Verschwinden der zehnjährigen Hilal aus Hamburg unternehmen Ermittler einen weiteren Versuch, das Schicksal des Mädchens zu klären. Am Jahrestag des mutmaßlichen Verbrechens am Samstag wollen sie in einem Einkaufszentrum im Stadtteil Lurup eine Informationstafel mit Fahndungsaufruf installieren, berichtete die Polizei am Freitag. Dort wurde Hilal am 27. Jänner 1999 zuletzt gesehen.
Fakten
Antrag auf Restschuld-Befreiung zurückgezogen
Dem früheren deutschen Drogerieunternehmer Anton Schlecker werden Schulden in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro nicht erlassen. Ein Sprecher des Insolvenzverwalters bestätigte am Freitag Informationen von "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag), dass Schlecker den Antrag auf die sogenannte Restschuldbefreiung selbst zurückzogen habe.
Kärnten-Wahl
Partei geht mit 750 Mitgliedern und "maximal 100.000 Euro" in den Wahlkampf
13 Jahre nach seiner Gründung versucht das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) bei der Kärntner Landtagswahl ein für viele überraschendes Comeback. Ziel seien mehr als fünf Prozent und der Einzug in das Landesparlament, sagte Landesparteichef Helmut Nikel am Freitag bei einer Pressekonferenz. Das BZÖ will die Finanzen der anderen Parteien durchleuchten und die Zahl der Sitze im Landtag halbieren.
Fakten
Mehr als 75 Menschen in Provinz Kirkuk offenbar vom IS getötet und verscharrt den.
Im Nordirak ist erneut ein Massengrab mit Dutzenden Leichen entdeckt worden. Offenbar seien mehr als 75 Zivilisten und Sicherheitskräfte in dem Grab nahe der Stadt Hawija verscharrt worden, sagte der Gouverneur der Provinz Kirkuk, Rakan Zaid al-Juburi am Freitag. Die Opfer seien von Kämpfern der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) erschossen worden.
Wien
21-jähriger irischer Student galt seit einer Woche als vermisst - Wurde zuletzt gesehen, als er das "Flex" verließ
Die Leiche des irischen Studenten, der seit einer Woche in Wien als vermisst galt, ist am Freitag im Donaukanal gefunden worden. Der 21-Jährige aus Athboy war zuletzt gesehen worden, als er in der Nacht auf Freitag mit zwei Freunden das Lokal "Flex" verließ. Die Polizei ging seit Mitte der Woche davon aus, dass der Ire unmittelbar nach dem Verlassen des Lokals in das Gewässer stürzte.
Fakten
SPÖ befürchtet Auswirkungen für Umwelt und Bevölkerung
Eine angeblich geplante Müllverbrennungsanlage in Oberwart hat am Freitag für Aufregung gesorgt. Die SPÖ Burgenland befürchtet, dass das mit Jahresanfang von der Firma Bio-Brennstoff GmbH übernommene Biomassekraftwerk in Oberwart zu einer Müllverbrennungsanlage werden soll. Der Oberwarter Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP) bestritt dies.