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Dienstag, 16. Mai 2017

Nationalrat

Neuwahlen:
Termin fixiert

Parteien konnten sich für vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober 2017 einigen

Österreich wählt am 15. Oktober einen neuen Nationalrat. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen am Dienstag geeinigt. Bis dahin soll laut SPÖ und ÖVP möglichst konstruktiv weitergearbeitet werden. SP-Chef Christian Kern schloss allerdings nicht aus, sich auch Mehrheiten abseits der ÖVP zu suchen. Neuer Vizekanzler wird nicht VP-Chef Sebastian Kurz, sondern Justizminister Wolfgang Brandstetter.
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Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Flugverspätungen nach Brand auf Flughafen in Singapur

Terminal 2 evakuiert - Niemand verletzt

Nach einem Brand auf dem internationalen Flughafen in Singapur müssen Reisende mit Verspätungen bei Landungen und Abflügen rechnen. Am späten Dienstagnachmittag (Ortszeit) war Rauch aus der Lüftung im Terminal 2 am Changi-Airport gedrungen, teilte der Flughafen auf Twitter mit. Das Gebäude sei evakuiert worden. Verletzte wurden nicht gemeldet.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

EuGH-Urteil zu Handelsabkommen wird allseits begrüßt

Von Wirtschaftskammer, Industriellenvereinigung, Umweltschutzorganisationen

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur teilweisen Einbindung nationaler Parlamente beim Abschluss internationaler Handelsabkommen wird allseits begrüßt. Nach Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), den Umweltschutzorganisationen Greenpeace und Global 2000 sowie dem Globalisierungsgegner Attac haben sich nun auch Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung wohlwollend geäußert.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

EU-Kommission: Nationale Sicherheitsbehörden vernetzen

Infosysteme für Sicherheit und Migrationsmanagement sollen vereinheitlicht werden

Die EU-Kommission will die Informationssysteme für Sicherheit, Grenz- und Migrationsmanagement bis 2020 vereinheitlichen. Die 2013 beschlossene Strategie zur Cybersicherheit soll schneller überprüft werden, kündigten EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und EU-Sicherheitskommissar Julian King am Mittwoch in Straßburg an. Die EU-Behörde für Informationsmanagement soll gestärkt werden.

Dienstag, 16. Mai 2017
Flüchtlingsbewegung

Österreich
droht EU-Verfahren

EU-Umverteilungsprogramm: Österreich hat noch keinen einzigen Flüchtling aufgenommen

Die EU-Kommission hat Österreich wegen fehlender Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien mit einem Verfahren gedroht. In ihrem Fortschrittsbericht vom Mittwoch erklärte die EU-Behörde Ungarn, Polen und Österreich seien die einzigen EU-Staaten, die bisher keinen Schutzsuchenden im Rahmen des EU-Relocation-Programms aufgenommen hätten.

Dienstag, 16. Mai 2017
Restaurant

Wien: Jamie Oliver
zieht es in die City

"Jamie's Italian" soll demnächst in Wien eröffnen. Am Flughafen ist der britische Starkoch bereits vertreten

Nachdem Jamie Oliver im April ein Deli am Flughafen Wien eröffnet hat, zieht es den Starkoch nun in die Innenstadt

Dienstag, 16. Mai 2017
Politik

U-Ausschuss soll bis Juli weiterarbeiten

Neuwahl-Antrag wird wahrscheinlich am Mittwoch eingebracht. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss soll bis 12. Juli arbeiten.

Die Fraktionen haben sich am Dienstag auf den 15. Oktober als Termin für die vorgezogene Nationalratswahl geeinigt. Die Oppositionsparteien werden voraussichtlich am morgigen Mittwoch im Plenum den Neuwahl-Antrag einbringen. Formal ist noch zu klären, wann genau der Beschluss fallen soll, eventuell in einer Sondersitzung. Denn der Eurofighter-Untersuchungsausschuss soll bis 12. Juli arbeiten. 1

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Warnung vor Flugbuchungen über Onlineportale

Reiseprobleme werden durch EU-Fluggastrechteverordnung geregelt. Diese tritt bei Online-Buchungen oft nicht in Kraft.

Die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (apf) hat kurz vor der Sommerreisezeit davor gewarnt, Flüge über Onlineportale zu buchen. Denn wenn bei der Reise etwas schief geht, wird das durch die EU-Fluggastrechteverordnung geregelt. Diese tritt jedoch nur in Kraft, wenn ein einheitlicher Beförderungsvertrag abgeschlossen wurde, was bei Online-Buchung nicht der Fall sein muss.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Portier in Deutschland vertrieb mit Buch Räuber

Mit einem Buch hat ein Nachtportier in einem Hotel in Aschaffenburg einen bewaffneten Angreifer in die Flucht geschlagen.

Mit einem Buch hat ein Nachtportier in einem Hotel in Aschaffenburg einen bewaffneten Angreifer in die Flucht geschlagen. Der Täter hatte den 57-Jährigen am Dienstag mit einem langen Messer und Pfefferspray bedroht, wie die Polizei berichtete.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Kulturzeitschrift wegen kritischen Inhalts geschlossen

Wegen "unvernünftigen und gedankenlosen Inhalts" hat die Istanbuler Stadt die Kulturzeitschrift eingestellt

Nach der Veröffentlichung eines Erdogan-kritischen Fotos hat die Stadtverwaltung der türkischen Metropole Istanbul die Publikation der eigenen Kunst- und Kulturzeitschrift beendet. Das Magazin sei wegen "unvernünftigen und gedankenlosen Inhalts" eingestellt worden, hieß es am Dienstag in einer Erklärung der Stadtverwaltung. Die Verträge der verantwortlichen Redakteure seien aufgelöst worden.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Nationalrat: Misstrauensanträge abgelehnt

Weder der Antrag der Grünen gegen den Innenminister noch der Antrag der FPÖ gegen die gesamte Regierung fand Unterstützer.

Die Koalition hält noch, was die Abstimmungen im Nationalrat angeht. Beim heutigen Plenum dürften SPÖ und ÖVP samt und sonders gemeinsam abstimmen. Nicht einmal der Misstrauensantrag der Grünen gegen den in der SPÖ ungeliebten Innenminister Wolfgang Sobotka fand bei den Sozialdemokraten Unterstützer. Dass der Misstrauensantrag der FPÖ gegen die gesamte Regierung in der Minderheit blieb, war klar.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Diamantohrringe zu
Rekordpreis versteigert

Auktionshaus Sotheby's: Ein anonymer Bieter aus Asien kaufte die beiden einzeln angebotenen Juwelen

Ein Paar Diamantohrringe hat bei einer Versteigerung den Rekordpreis von 57,4 Millionen Dollar (51,8 Millionen Euro) eingebracht. Ein anonymer Bieter aus Asien erhielt den Zuschlag für die beiden einzeln angebotenen Juwelen am Dienstagabend in Genf, wie das Auktionshaus Sotheby's mitteilte. Es handle sich um einen Weltrekord.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Trump stellt sich
Fragen der Presse

Mit Spannung erwarteter Auftritt des US-Präsidenten am Donnerstag inmitten der jüngsten Turbulenzen

Der in politischen Turbulenzen steckende US-Präsident Donald Trump will sich am Donnerstag den Fragen von Journalisten stellen. Dies kündigte das Weiße Haus am Dienstag an. Trump will dabei erstmals seit der umstrittenen Entlassung von FBI-Chef James Comey und dem Wirbel um die Weitergabe von Informationen an Russland Fragen auf einer Pressekonferenz beantworten.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Bankdaten: Hacker
drohen mit Veröffentlichung

WannaCry-Angriff - Sicherheitsexperten: Möglicher Zugang zu Dateien des US-Geheimdienstes NSA

Eine in den WannaCry-Angriff verwickelte Hackergruppe hat die Veröffentlichung von Daten aus dem Swift-Bankensystem und diversen Atomprogrammen sowie den Verkauf hochgefährlicher Schadsoftware angekündigt. Die Shadow Brokers erklärten am Mittwoch in einem Blog, sie bereiteten eine monatliche Freigabe von Dateien vor.

Dienstag, 16. Mai 2017
Fakten

Wikileaks-Informantin
wird aus Haft entlassen

Nach sieben Jahren Haft kommt 29-Jährige auf freien Fuß - Obama hatte ihr den größten Teil der Haftstrafe erlassen

Nach sieben Jahren Haft kommt die frühere Wikileaks-Informantin Chelsea Manning am Mittwoch auf freien Fuß. Die 29-Jährige wird vorzeitig aus dem Militärgefängnis im US-Bundesstaat Kansas entlassen, nachdem ihr der frühere Präsident Barack Obama den größten Teil der 35-jährigen Haftstrafe erlassen hatte.

Dienstag, 16. Mai 2017

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Neuwahlen: Termin fixiert

Flugverspätungen nach Brand auf Flughafen in Singapur

EuGH-Urteil zu Handelsabkommen wird allseits begrüßt

EU-Kommission: Nationale Sicherheitsbehörden vernetzen

Österreich droht EU-Verfahren

Wien: Jamie Oliver zieht es in die City

U-Ausschuss soll bis Juli weiterarbeiten

Warnung vor Flugbuchungen über Onlineportale

Portier in Deutschland vertrieb mit Buch Räuber

Kulturzeitschrift wegen kritischen Inhalts geschlossen

Nationalrat: Misstrauensanträge abgelehnt

Diamantohrringe zu Rekordpreis versteigert

Trump stellt sich Fragen der Presse

Bankdaten: Hacker drohen mit Veröffentlichung

Wikileaks-Informantin wird aus Haft entlassen

Neuwahlen:
Termin fixiert

Österreich
droht EU-Verfahren

Wien: Jamie Oliver
zieht es in die City

Diamantohrringe zu
Rekordpreis versteigert

Trump stellt sich
Fragen der Presse

Bankdaten: Hacker
drohen mit Veröffentlichung

Wikileaks-Informantin
wird aus Haft entlassen