U-Ausschuss: Unergiebige
Beamtenbefragung

Borth: "Nicht der Maulwurf" - Erinnerungslücken verärgern Mandatare

Die recht unergiebige Befragung von Franz Borth, Beamter im Wirtschaftsministerium, im Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist Montagmittag beendet worden. Die Abgeordneten zeigten sich über die Erinnerungslücken der Auskunftsperson verärgert. Borth betonte auf Nachfrage jedenfalls, kein "Maulwurf" gewesen zu sein.

von Franz Borth © Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

Fehlende Erinnerung

Der frühere Sachbearbeiter für die Eurofighter-Gegengeschäfte wies mehrere Male Erinnerungslücken auf. An ein Vier-Augen-Gespräch mit dem damaligen Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) etwa, das laut Unterlagen stattgefunden hat, konnte sich Borth nicht erinnern. FPÖ-Mandatar Walter Rauch stellte daher gegenüber dem Zeugen fest: "Für den Beamtenstand insgesamt haben Sie mit der Performance, die sie heute und hier abgelegt haben, keinen guten Dienst erwiesen."

Team Stronach-Mandatar Leo Steinbichler sprach einmal mehr seine Maulwurf-Theorie an und wollte wissen: "Sitzt der vor mir?" Dazu betonte Borth lediglich: "Ich bin nach wie vor als Referent und Sachbearbeiter tätig, wie immer Sie mich bezeichnen wollen." Maulwurf sei er jedenfalls keiner, denn das wäre ja "irgendetwas geheimes".

Geschenkannahme in Abrede gestellt

Angesprochen wurde Borth auch auf eine Befragung im Zuge von Ermittlungen wegen Geschenkannahme sowie Amtsmissbrauch. Diese Sache sei verjährt. Im Ausschuss stellte er jedenfalls beides in Abrede, es habe keine Geschenkannahme gegeben, ebenso keinen Amtsmissbrauch.

Am Montag wurde wegen einer Absage nur Borth befragt. Für Dienstag sind zwei weitere Vertreter des Wirtschaftsministeriums geladen: Friedrich Machinek und Wolfgang Natich.

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