Derzeit werden pro Jahr bereits rund 40 bis 50 Millionen Euro für Maßnahmen zum Lawinenschutz aufgewendet, hieß es aus dem Ministerium. Ebenso haben Köstinger und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) eine Vereinbarung zur Intensivierung ihrer Zusammenarbeit unterzeichnet. Kunsaek sagte nach dem Gipfel, zu dem Experten und Einsatzkräfte geladen wurden, dass man auch ein klares Signal aussenden wolle, dass Sensibilisierung und Eigenverantwortung wichtig sind, denn die Regierung könne nur die notwendigen Rahmenbedingungen zur Prävention vor Lawinen schaffen.
Erinnerung an Galtür
Köstinger erinnerte an die Katastrophe von Galtür, die sich vergangenen Samstag zum 20. Mal gejährt hat, und dass als Folge des Unglücks die Kriterien für die Ausweisung einer "roten Lawinengefahrenzone" entsprechend verschärft wurden. 1.500 Gemeinden hätten zudem Gefahrenzonenpläne erstellt, und bezüglich der 800.000 Hektar Schutzwald werde gerade eine neue Strategie erarbeitet. Der heurige Winter mit vielen tödliche Lawinenabgängen habe die Notwendigkeit weiterer Investitionen in den Lawinenschutz aufgezeigt.
Strafrechtliche Verschärfung bei fahrlässigem Verhalten diskutiert
Beim Gipfel wurde auch eine etwaige Verschärfung der strafrechtliche Konsequenzen diskutiert, wenn etwa eine Lawine aufgrund von fahrlässigem Verhalten ausgelöst wird. Die am Gipfel beteiligten Experten seien aber durchwegs der Meinung gewesen, dass das Strafausmaß bereits jetzt ausreichend sei, berichtete Köstinger. Einig war man sich auch, dass Schilder mit Warnhinweisen verstärkt angebracht werden sollten. Nachdem die Hälfte der Lawinenabgänge von Urlaubern ausgelöst würden, gab es zudem die Forderung, diesen die potenziellen Gefahren stärker bewusst zu machen.
Kunasek betont Wichtigkeit des Bundesheers
Verteidigungsminister Kunasek hob indes die Wichtigkeit des Bundesheers bei den Lawineneinsätzen hervor. So wurden bisher 258 Flugstunden und 87.000 Arbeitsstunden geleistet, 50 Prozent davon von Grundwehrdienern, was auch die Notwendigkeit der Wehrpflicht aufzeige. Ebenso betonte Kunasek erneut, wie wichtig es sei, dass die betagten Alouette III-Hubschrauber bald durch neue Fluggeräte ersetzt werden. "Für das Bundesheer ist es notwendig, zu üben. Übungen im Hochgebirge und unter Realbedingungen sind notwendig", sagte Kunasek und wies auf Landesgesetze hin, die dies aber erschweren würden, besonders in Tirol und Salzburg. Man werde an die Bundesländer herantreten. In seinem Ministerium werde bereits an einem Vorschlag gearbeitet, wie man das Naturschutzgesetz dementsprechend ausgestalten könne.
Besonderer Dank gebühre beim Lawineneinsatz auch den ehrenamtlichen Einsatzkräften, sagte Köstinger, da sei es eine "große Stärke, dass nicht alles auf Cent und Euro genau abgegolten wird". Sie wies darauf hin, dass man im öffentlichen Dienst bei ehrenamtlicher Tätigkeit bevorzugt werde, "hier muss man ansetzen, um auch in Zukunft Anreize zu setzen".
