Kurz: Kern-Rücktritt
"ist zu akzeptieren"

Frage nach Kern-Unterstützung in der EU stellt sich für den Bundeskanzler nicht

Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat zum angekündigten Rücktritt von SPÖ-Chef Christian Kern erklärt, diese Entscheidung zu akzeptieren und zu respektieren. Auf die Frage nach einer etwaigen Unterstützung Kerns auf EU-Ebene sagte Kurz, diese stelle sich nicht. Auch geht der ÖVP-Chef nicht davon aus, dass die Sozialdemokraten im Europaparlament stärkste Kraft werden.

von

"Sein Rücktritt ist zu akzeptieren", stellte Kurz nach dem Ministerrat im Pressefoyer zur aktuellen Situation in der SPÖ fest. "Ich hatte immer, das wissen Sie, mit Christian Kern meine Differenzen, aber nichtsdestotrotz wünsche ich ihm für seinen weiteren persönlichen Lebensweg alles, alles Gute", meinte Kurz, der Kern Ende letzten Jahres im Bundeskanzleramt nachfolgte.

»Sein Rücktritt ist zu akzeptieren«

Auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erklärte vor dem Ministerrat, Kerns angekündigter Rücktritt sei zu akzeptieren. Es wäre "ratsam für die SPÖ und wünschenswert für die Bundesregierung", dass die Partei nun zu einem "konstruktiven Weg" zurückkehre.

Gefragt, ob Kurz Kerns Ambitionen auf ein höheres EU-Amt unterstützen würde, erklärte Kurz dass sich diese Frage nicht stelle. Er verwies darauf, dass die Wahl zum Europaparlament und die Entscheidung, wer Österreichs EU-Kommissar werde, auseinanderzuhalten seien. Der Kommissionspräsident werde von der stärksten Fraktion gestellt und Kurz geht nicht davon aus, dass es sich dabei um die Sozialdemokraten handeln wird. Aus ÖVP-Kreisen hieß es, dass es für Kern keine Unterstützung geben wird.

Doskozil sieht Kern als potenziellen EU-Spitzenkandidaten

Anders sieht das der burgenländische SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil. Ihm zufolge dürfte Kern EU-Spitzenkandidat werden. "Man kann nichts vorgreifen und es müssen schon die formalen Beschlüsse gefasst werden, das ist keine Frage. Aber ich gehe davon aus, dass er auf breite Zustimmung stoßen wird", so der Landesparteivorsitzende.

"Es ist schon bemerkenswert - das muss man an der Stelle sagen - dass ein ehemaliger Bundeskanzler, Bundesparteivorsitzender den Schritt macht und sagt - vorbehaltlich natürlich den Gremien, die heute stattfinden - er ist bereit, sich als Spitzenkandidat für die EU-Wahl bereitzustellen. Das zeigt ja wie wichtig die Europawahlen eigentlich sind", sagte er.

Kommentare