Interview von

Peter Kraus: "In Wien findet
die Demokratie die Sprache wieder"

Interview - Peter Kraus: "In Wien findet
die Demokratie die Sprache wieder" © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Der Grünen-Politiker Peter Kraus will bei der kommenden Wien-Wahl Spitzenkandidat werden. Was ihn ausmacht und ob er auch einen "eingefleischten Burschenschafter" von der Grünen Idee überzeugen kann, erzählt er im Gespräch mit News.

Wir treffen Peter Kraus im Café Eiles. Das Café am Anfang der Josefstädter Straße ist vor allem bei der Rathauspolitik beliebt. Und auch den 31-Jährigen kennt man hier. Es wird sich zugenickt, gegrüßt. Es ist früh am Morgen, der studierte Volkswirt macht bereits vor unserem Interview einen sehr professionellen Eindruck. Ob wir ihn mit der ersten Frage ein wenig aus der Reserve locken können?

Herr Kraus, blicken wir zurück - Was ist bei den Grünen schiefgelaufen?
Ich will mich gar nicht zu lange in der Vergangenheit aufhalten, aber die Grünen haben zu sehr moralisiert und keine politischen Antworten gegeben. Die Chiffre dafür ist der erhobene Zeigefinger, der uns zu Recht vorgeworfen wurde. Ich will ein Update der inhaltlichen Ansagen. Wir wollen politische Verhältnisse ändern und nicht Menschen bewerten.

Und nun ein Blick nach vorne: Die Grünen haben sich nach der Nationalratswahl intensiv mit sich selbst beschäftigt. Was ist bei diesem Selbstfindungsprozess herausgekommen?
Wenn so etwas passiert, wie bei der Nationalratswahl, muss man immer eine gute Analyse machen und daraus auch lernen. Ich habe das Next-Generation-Lab gegründet. Wir haben an folgenden Fragen gearbeitet: Warum gibt es uns und wie machen wir Politik aus eigener Kraft und nicht in Abgrenzung zu anderen? Da ist viel Zuversicht entstanden und das ist das wichtigste in so schwierigen Phasen. Zudem ist aber auch ein ganz klares Rollenverständnis entstanden, nämlich: „Wir sind die, die die Demokratie retten, stärken und ausbauen müssen.“ Die ist nämlich im Moment unter Beschuss.

»Wir sind die, die die Demokratie retten müssen«

Und wie wollen sie die Demokratie retten?
Zu einer funktionierenden Demokratie gehört der Gedanke der Solidarität. Wie schauen wir, dass niemand in dieser Stadt oder diesem Land übrig bleibt? Wie kommt man in einen guten Einklang mit der Umwelt? Ich glaube, seit diesem Rekordsommer spüren alle, dass man da etwas tun muss. Und das gilt es zu vereinen und eine eigene, selbständige grüne, starke Erzählung zu erfinden.

Die SPÖ durchlebt auf Bundesebene aktuell eine schwierige Zeit, die Grünen sind nicht im Nationalrat vertreten. Was heißt das für Wien?
Das heißt für Wien, dass man es besser machen muss. Ich bin seit knapp drei Jahren Abgeordneter; ich sehe, dass Rot-Grün zwar gut arbeitet und glaube auch, dass es das richtige Modell für diese Stadt ist, aber wenn wir wirklich ein kraftvolles Gegenmodell zu Schwarz-Blau werden wollen, dann müssen wir besser werden.

Und wie soll das gelingen?
Ich bin heute hoffnungsvoller denn je zuvor. Denn auch wenn ich mich von Bürgermeister Michael Ludwig unterscheide, können wir gut zusammenarbeiten und eine viel bereitere Gruppe an Menschen für Rot-Grün begeistern.

Wenn Sie bei der kommenden Wien-Wahl Spitzenkandidat werden, was würden Sie bei den Grünen verändern?
Die Wiener Grünen verändern sich schon jetzt auf allen Ebenen. Die Spitzenwahl ist der erste Öffnungsprozess. Darüber hinaus brauchen wir natürlich auch Änderungen auf der strukturellen, auf der organisatorischen Ebene und wieder mehr Mut für inhaltliche Auseinandersetzungen. Ich glaube, das hat in den letzten Jahren gefehlt, dass wir uns den Themen gewidmet haben, die da sind.

»Wenn Wien nicht gut funktioniert, wird es der Bund auch schwer haben«

Welche Themen sind das?
Klimakrise, die soziale Frage oder die Frage, wie man das Wohnen in den Griff bekommt. Man muss halt auch darüber reden und nicht dem politischen Gegner die Deutungshoheit über die eigenen Themen überlassen.
Die Wiener Grünen und die Bundesgrünen sind in der Situation sehr stark kommunizierende Gefäße, weil wir einander brauchen. Wenn Wien nicht gut funktioniert, wird es der Bund auch schwer haben, insofern sind wir gut beraten, das gemeinsam wieder aufzubauen und stark zu machen.

Sie sagen „Wir waren lang genug in Schockstarre.“ Aber die Grünen sind ja in der Stadtregierung…
Ich meine mit der Schockstarre nicht nur die Grünen, sondern das gesamte progressive Lager.
Seit Kurz und Strache in der Regierung sind, ist folgendes passiert: Die gesamte Opposition und viele Menschen haben das Gefühl „Oh, was passiert in dieser Welt gerade? Ich kann mich in dieser Welt nicht mehr orientieren, ich habe Angst und ziehe mich zurück.“ Das meine ich mit Schockstarre.

© Ann Kathrin Hermes Der 31 Jahren junge Gemeinderat will die Spitzenwahl gewinnen

Den Grünen ist es auch passiert?
Das ist uns 2017 auch passiert. Und ich glaube, das ist extrem gefährlich. Die Grünen haben sich zurückgenommen und gar nichts mehr gesagt.
Und heute? Die FPÖ sagt irgendetwas, überschreitet wieder einmal eine Grenze und alle richten sich an der FPÖ aus und wiederholen die Argumente, um sie dann vielleicht zu entkräften oder auch nicht. Das wird keinen Erfolg haben. Erfolg wird haben, wenn man sich überlegt: Wie kann ich nicht immer auf die FPÖ reagieren, sondern entlang der eigenen Wertvorstellungen eine politische Geschichte erzählen.

Sie haben es erwähnt, die Grünen haben sich geöffnet. Bei der Wahl dürfen nun auch Nicht-Mitglieder mitbestimmen. Wie fällt ihr Resümee dazu aus?
Ich habe sehr auf diese Öffnung gedrängt. Mir war es wichtig, mit dem bisherigen Personalentscheidungsmodus zu brechen. Es stoßt auf irrsinniges Interesse. Es haben sich über 1.500 Wienerinnen und Wiener angemeldet, die sagen: Es interessiert mich, die Grünen sind mir nicht wurscht, ich will mitentscheiden. Die Hoffnung ist natürlich, dass eine Leidenschaft entsteht für die Grünen wieder einzustehen.

Und parteiintern?
Es ist ein sehr gut gemanagter Prozess, bei dem dieses interne „Ans Bein pinkeln“ weniger Fläche bekommt. Das ist etwas, unter dem, vor allem die Wiener Grünen, sehr gelitten haben. Es gab einzelne Lager, deren Ziel es war, nicht gut über sich selbst, sondern schlecht über die anderen zu sprechen.

»Ich will, dass wir eine 18-Prozent-Partei sind«

Dann hat die Öffentlichkeit erfahren, dass Immobilieninvestor Michael Tojner bei der Wahl des grünen Spitzenkandidaten mitbestimmt. Was ist da passiert?
Das ist genau dieses alte Muster. Ich weiß nicht, wer registriert ist und das ist auch gut so. Aber was mir schon Sorgen macht ist, wenn einzelne Leute glauben, man geht zu einer Zeitung, verkauft denen ein Gerücht oder eine Hintergrundinfo und versucht damit anderen Kandidaten – mir in diesem Fall – zu schaden.

Und was war die Konsequenz?
Die Mehrheit der Mitglieder hat gemeint: „Das ist genau das alte Muster, das wir nicht mehr wollen, weil das hat dazu geführt hat, dass wir eine 3,8-Prozent-Partei sind“. Und ich will, dass wir eine 18-Prozent-Partei sind.

Durch die Öffnung haben nun auch Quereinsteiger bei den Grünen die Chance mitzuwirken. Sind Quereinsteiger die besseren Politiker?
Nicht per se, aber ich würde es auch nicht ausschließen. Ich glaube, was Politik immer braucht, ist eine gute Mischung; aus Erfahrung, aber auch neuen Geistern. Und wenn es in das eine oder das andere Extrem umschlagt, kann es nicht funktionieren. Darum glaube ich, ist meine Kandidatur genau die richtige. Weil ich zwar schon jetzt, fast drei Jahre im Landtag sitze, das heißt, ich kenne die Strukturen und die Abläufe, aber ich habe trotzdem noch den Abstand und die Distanz, dass ich sehe, wir müssen Dinge auch anders machen, um wieder besser zu werden.

»Ich weiß, dass ich einen eingefleischten Burschenschafter nie davon überzeugen kann, Grün zu wählen«

Welche Chancen rechnen Sie sich denn aus?
Ich bin sehr zuversichtlich, weil ich glaube, dass viele Grüne sich im Moment die Frage stellen: Wollen wir eine 3,8-Prozent-Partei sein oder wollen wir eine Partei sein, die wieder zugewinnt? Und mein Angebot ist, dass ich über die eigenen engen Grünen-Milieus hinaus Leute begeistern kann. Das ist eine meiner Stärken, sehr milieuübergreifend arbeiten zu können und ich habe das das Gefühl, dass das anerkannt und geschätzt wird im Moment.

Milieuübergreifend arbeiten, wie soll das funktionieren? „Wir sind die, auf die wir gewartet haben“ lautet der Slogan ihres Wahlvideos. Wer seid ihr denn? Wie kann man als „grüner Hipster“ auch den FPÖ-Wähler aus Simmering ansprechen?
„Wir sind die, auf die wir gewartet haben“ ist ein Zitat von Barack Obama, der das so ähnlich einmal gesagt hat und so wie er, meine ich, alle progressiv denkenden Menschen in dieser Stadt und das sind sehr viele. Ich weiß, dass ich einen eingefleischten Burschenschafter nie davon überzeugen kann, Grün zu wählen, und das wollen wir auch gar nicht versuchen. Aber es geht darum, dass es eine große Gruppe in dieser Stadt gibt, die will, dass die Demokratie gestärkt wird, dass sich die Politik darum kümmert, dass unser Zusammenleben gut funktioniert. Es wird niemand anderer für uns richten, wir müssen jetzt aufstehen und uns einmischen.

Damit sprechen Sie jene an, die sich ohnehin mit grünen Inhalten identifizieren. Ehemalige Grün-Wähler, die zur SPÖ oder den NEOS gewechselt sind, ihr Kreuz da machen. Können Sie denn auch Schwarz- oder Blau-Wähler ansprechen?
Das ist ein längeres Projekt, aber ich würde es nicht ausschließen. Wenn am Ende einer Diskussion rauskommt, dass der ehemalige FPÖ-Wähler zwar nicht grün wählt, aber eine andere Partei, deren demokratisches Spektrum eher in der Mitte ist, dann ist das ja auch ein Erfolg.

© Ann Kathrin Hermes Peter Kraus will die Grünen auf 18 Prozent bringen

Was sind ihre Pläne für Wien? Was sind die größten Probleme Wiens?
Das größte Problem ist aus meiner Sicht in den nächsten Jahren die Frage nach leistbarem Wohnen. Ich will in den nächsten Jahren pro Jahr mindestens 10.000 Wohnungen in die Widmung bringen. Das ist die Anzahl, die wir mindestens brauchen, damit wir Wohnraum leistbar halten. Weiteres will ich die neue Flächenwidmungskategorie „Geförderter Wohnbau“, dazu einsetzen, dass wir die Bodenspekulationen beenden.

»Der größte Eingriff in den Wohnungsmarkt in den letzten 50 Jahren «

Grund und Boden ist in Wien sehr teuer geworden, wie in allen europäischen Städten, weil das einfach kein vermehrbares Gut ist. Diese neue Flächenwidmungskategorie, die jetzt kommt, die ich gerade verhandle, deckelt den Bodenpreis, das heißt, pro Quadratmeter Bruttogeschoßfläche maximal 188 Euro darf dann Grund und Boden kosten, wenn er die Widmung „Geförderter Wohnbau“ drauf ist. Nur zum Vergleich: Im Moment haben wir Werte von 1300-2000 Euro. Das bedeutet, dass auf diesen Grundstücken dann eigentlich nur mehr Eigentumswohnungen entstehen können, weil gemeinnützige Bauträger dann dort nicht mehr bauen können. Das ist eine sehr technische Sache, aber sie ist in der Umsetzung wahrscheinlich der größte Eingriff in den Wohnungsmarkt in den letzten 50 Jahren in Wien.

Mit wem wird verhandelt und wie laufen die Gespräche?
Die Gespräche laufen mit Kathrin Gaal und mit Christoph Chorherr laufen sehr gut, weil ich das Gefühl habe, dass wir mit Kathrin Gaal eine Partnerin gefunden haben, der sehr klar ist, dass die Frage des Wohnens in Wirklichkeit die soziale Frage in dieser Stadt ist. Weil wenn nicht sichergestellt ist, dass sich alle Familien eine Wohnung leisten können, dann beginnen erst die sozialen Probleme. Dann ist kein Geld mehr da für Bildung, für gesunde Ernährung, für Kultur, also für alles was Leben lebenswert macht.

So wie es aussieht, brauchen die Grünen die SPÖ, um in Wien mitregieren zu können. Eine Koalition um jeden Preis?
Das sehe ich anders. Ich glaube, dass die Stadt die Grünen braucht. Und nämlich nicht die Partei, sondern die Inhalte. Aus heutiger Sicht glaube ich, dass die nächste Gemeinderatswahl eine Entscheidung wird, ob es Rot-Schwarz oder Rot-Grün in Wien gibt. Und Themen wie der geförderte Wohnbau oder- Klimapolitik bis hin zur Verkehrsberuhigung sind alles Dinge, die es nur geben wird, wenn die Grünen in der Regierung sitzen. Weil eine ÖVP wird sich nicht in Verhandlungen dafür stark machen, dass Wohnen leistbar ist, sondern dafür, dass die Großspender von Sebastian Kurz möglichst viel Investments in Wien kriegen.

Inwieweit sind Sie bereit, Abstriche zu machen? Sprich: Wo ist die Grenze der Grünen?
So etwas beantwortet man in zwei Jahren und dann in Verhandlungen. Natürlich hat man eine rote Linie, aber ich bin wirklich überzeugt davon, dass es gelingen kann, dass Rot-Grün so viele Gemeinsamkeiten entdeckt – denn die sind da. Ich glaube, dass Wien die Stadt ist, in der die Demokratie, die Sprache wiederfindet.

»Die Kurz-Klone haben unterschiedliche Namen«

In einem Interview sprachen Sie davon, dass „Wien von Kurz-Klonen bedroht wird“. Wer sind diese sogenannten Kurz-Klone?
Die haben unterschiedliche Namen, die heißen zum Beispiel Blümel, Kickl, Hartinger-Klein.. bis runter zu dem ÖVP-Abgeordneten Nico Marchetti.
Aber was sie alle gleich haben, ist, sie treten alles, was diese Stadt ausmacht, mit Füßen.

Heißt?
Diesen Gedanken einer weltoffenen, einer solidarischen Weltstadt, wo jeder so sein kann, wie er ist, wo man aufeinander schaut, aber individuelle Freiheiten und Grundrechte gewährleistet sind. Mir macht das schon Sorgen, dass diese Kurz-Klone, all die Fehltritte und Grenzüberschreitungen der FPÖ entschuldigen.

Probleme gibt es auch beim Thema Schule. Vor Kurzem sorgte die Lehrerin Susanne Wiesinger mit ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ für Diskussion...
Ich habe letzte Woche Susanne Wiesinger getroffen und wir sind uns über weite Teile einig, dass man gerade in dieser Integrationsdebatte an Schulen rauskommen muss aus folgender Frontstellung: Auf der einen Seite gibt es die Leute, die etwas kritisieren, die sind automatisch Rassisten, Nazis oder was auch immer und auf der anderen Seite man muss alles gutheißen und das sind die Gutmenschen. Wenn man in dieser Dualität bleibt, wird man überhaupt kein Problem lösen.

Und was kann man besser machen?
Ich bin dafür, dass man die Defizite, die es gibt, ernst nimmt, gleichzeitig aber nicht vergisst, dass es auch Modelle gibt, die funktionieren. Vor allem beim Kindergarten müssen wir mehr in die Verpflichtung gehen. Wir haben im Moment das Problem, dass Eltern vor allem aus sozial schwächeren Gruppen oder Alleinerzieherinnen, kein Angebot haben, bei dem sie ihre Kinder in ganztägige Betreuung schicken, weil sie nur etwas angeboten bekommen, wenn sie Vollzeit berufstätig sind. Ich würde das nicht abhängig machen vom Einkommen der Eltern. Kinder sollen ganztägig verpflichtend in den Kindergarten gehen, weil das die erste Bildungseinrichtung ist, wo interkultureller Austausch stattfindet, wo sie Vielfalt kennenlernen wie auch gemeinsame Grundwerte wie Menschenrechte und Frauenrechte.

Verpflichtend bis?
Ich hätte gerne zwei verpflichtende Kindergartenjahre.

»Ich habe von Maria Vassilakou etwas Essenzielles gelernt«

Sie gelten als politischer Ziehsohn von Maria Vassilakous – ein Vor- oder ein Nachteil?
Ich habe es nie als Nachteil empfunden, weil ich von Maria Vassilakou etwas ganz Essenzielles in der Politik gelernt habe: Dass man als Politiker Entscheidungen treffen muss; Und wenn es schwierig wird, bleibt man bei diesen Entscheidungen, auch wenn der Gegenwind sehr harsch ist. Das ist eine Qualität, die in der Politik fehlt.

Essverbot in der U-Bahn, Alkoholverbot am Praterstern, etc. Welches Verbot der Stadt Wien macht Sinn?
Politik ist ja dazu da, Regeln zu setzen. Die Frage ist: Dient ein Verbot dazu, dass man das Zusammenleben besser regelt oder dient ein Verbot dazu, wie bei der U6, dass ich mich als Law-and-Order-Partei inszeniere. Mir macht es Sorgen, wenn man Verbote dazu nutzt, um sich als Law-and-Order-Kraft zu inszenieren, weil wir haben genug Hau-drauf-Politiker im Moment. In Wirklichkeit braucht es Politiker, die das Gute im Menschen wieder ansprechen.

»Das Ess-Verbot in der U6 ist nicht die größte soziale Frage in dieser Stadt«

Das ist aber die SPÖ mit der Sie zusammenarbeiten möchten…
Das stimmt, aber ich habe immer gesagt, dass ich das anders sehe als Ulli Sima.
Ich argumentiere es, wie ich es sehe, Ulli Sima argumentiert es, wie sie es sieht und das Ess-Verbot in der U6 ist nicht die größte soziale Frage in dieser Stadt.

© APA/GEORG HOCHMUTH Die KandidatInnen für die Spitzenwahl der Wiener Grünen vlnr.: Benjamin Kaan, David Ellensohn, Marihan Abensperg-Traun, Birgit Hebein und Peter Kraus

Wenn es mit Ende November nichts wird mit der Spitzenkandidatur, was machen sie dann?
Natürlich hat man Pläne, aber die verrät man nicht. Auch weil ich davon überzeugt bin, dass es gelingen wird.
Aber uns allen ist klar, am Tag danach sind wir „die Grünen“ und rennen gemeinsam für ein bestes Ergebnis. Trotzdem glaube ich, dass es mit mir die größte Wahrscheinlichkeit gibt, weg von der 3,8-Prozent-Partei und hin zur 18-Prozent-Partei zu kommen.

Zum Schluss des Interviews bitten wir Peter Kraus um eine schnelle Wordradp -Runde. Nicht lange nachdenken, einfach antworten .

Wien darf nicht… alles schlechtreden, was gut ist.

Wiens schönste Seite… die Wienerinnen und Wiener mit ihrem Grant und mit ihrem Charakter

Wiens hässlichste Seite… der Zynismus, der uns oft daran hindert, zu sehen, wie schön die Stadt ist.

Die beste Käsekrainer gibt es… beim Westbahnhof

Würde ich nicht in Wien wohnen, würde ich… noch immer auf der Suche nach der lebenswertesten Stadt der Welt sein.

Mein Hauptcharakterzug ist… Optimismus

Meine Freunde schätzen an mir… Humor und Ehrlichkeit

Ich lese aktuell… das Buch von Robert Habeck, dem Parteivorsitzenden der deutschen Grünen

Ich höre aktuell… den Podcast „Ganz offen gesagt“

Sebastian Kurz kann richtig gut… immer die gleichen Antworten geben

Auf 1/8 mit Ludwig oder Häupl?... Ludwig trinkt glaub ich keinen Wein, darum lieber mit Häupl, auf einen Spritzwein.

Welche Fehler entschuldigen Sie am meisten?... Die, aus denen man lernt.

Meine größte Schwäche ist… Zetteln bei mir zu behalten ist ein Ding der Unmöglichkeit. Ich verstreue sie über die ganze Stadt

Mein/e LieblingsheldIn der Wirklichkeit sind… Menschen, die in ihrer Freizeit zivilgesellschaftlich aktiv sind.

Citymaut finde ich… eine Ultima Ratio und dann notwendig, wenn wir die Pendlerproblematik nicht anders in den Griff bekommen.

Der Sänger Peter Kraus… heißt in Wirklichkeit Peter Krausenecker

Leinenpflicht für Hunde finde ich…. dort notwendig, wo sehr viele Menschen sind und wo es für Hund und Mensch gefährlich ist.

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