1. Wie viele Flüchtlinge kommen derzeit nach Österreich?
Seit Anfang September sind 320.000 Flüchtlinge nach Österreich gekommen, täglich sind es derzeit mehr als 5.000. Allerdings bleiben nur rund acht Prozent in Österreich, der Großteil reist weiter nach Deutschland.
2. Ist es rechtlich zulässig, dass Österreich Flüchtlinge nach Deutschland durchwinkt?
Das Dublin-Abkommen sieht eigentlich vor, dass Flüchtlinge in jenem EU-Land bleiben, das sie zuerst betreten. „Durchwinken“ ist also nicht vorgesehen. Außer Deutschland scheinen aber alle EU-Länder auf der Flüchtlingsroute mit dem Zustrom überfordert. Sie haben daher kaum eine andere Wahl.
3. Wie viele Flüchtlinge hat Österreich aufgenommen?
62.000 Asylanträge wurden in Österreich heuer bereits gestellt, bis Jahre sende werden es wohl zumindest 80.000 sein. Viele Asylwerber werden aber wieder zurückgehen müssen, da nicht jeder Recht auf Asyl zugesprochen bekommen wird.
4. Wie lange kann Deutschland den Zustrom noch auffangen?
Schwer zu sagen. Angela Merkel lehnt eine Obergrenze für Flüchtlinge konsequent ab. Die Regierung in Bayern, wo die meisten Flüchtlinge ankommen, sieht das aber anders. Der dortige Innenminister Joachim Herrmann kritisiert seit Wochen, dass die Kapazitäten erschöpft seien.
5. Was passiert, wenn Deutschland seine Grenzen dichtmacht?
Nichts Gutes. Binnen kürzester Zeit hätte Österreich viel mehr Flüchtlinge, als man versorgen könnte. Österreich müsste seine Grenzen ebenfalls schließen. Was dann mit den Flüchtlingen geschehen würde, ist unklar.
6. Warum kommen die Flüchtlinge ausgerechnet jetzt?
Einerseits liegt das an der Politik Deutschlands, das Flüchtlingen weit über Syrien hinaus signalisiert hat, für alle offen zu sein. Viele sehen daher jetzt ihre Chance. Andererseits hat sich die humanitäre Lage in den Flüchtlingslagern um Syrien in letzter Zeit rapide verschlechtert.
7. Was tut die EU, um diese Krise in den Griff zu kriegen?
Die EU will sich zum einen auf ein Quotensystem einigen, damit Flüchtlinge gerechter verteilt werden. Zum anderen verhandelt man mit der Türkei, weil von dort die allermeisten Flüchtlinge aufbrechen.
8. Stimmen die Berichte über Zwischenfälle in Österreich?
Vor allem auf Facebook und in einigen Zeitungen (siehe Seite 44) liest man immer wieder von sexuellen Übergriffen oder Gewalt von Flüchtlingen. Kleinere Zwischenfälle kommen vor, gröbere Ausschreitungen dementieren die Behörden allerdings.
9. Wie lange hält die Flüchtlingsbewegung noch an?
Das wagt derzeit niemand einzuschätzen. Weil die Überfahrt über das Meer ab Herbst noch gefährlicher wird, dachten manche Experten, dass jetzt weniger Menschen kommen werden. Danach sieht es aber nicht aus.
10. Wie kann das Flüchtlingsproblem gelöst werden?
Eine Patentlösung gibt es nicht. Entscheidend wird sein, ob die großen Flüchtlingslager um Syrien ausreichend finanziert werden und ob es gelingt, den Bürgerkrieg zu beenden. Erst am Freitag trafen sich zu diesem Zweck die Außenminister der USA, Russlands, des Iran und Saudi- Arabiens zu einer Konferenz in Wien.
Gute Nacht, Europa! Wo Flüchtlingskinder schlafen: Sehen Sie im neuen News berührende Fotos, die die Hilflosigkeit der Politik dokumentieren.
