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Flüchtlingsrettung im
Mittelmeer vor dem Aus

Mission "Sophia" wegen Streits bald ohne Schiffe

Migration - Flüchtlingsrettung im
Mittelmeer vor dem Aus © Bild: APA/AFP

Die EU stellt die Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Rahmen der Mittelmeer-Mission "Sophia" wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien vorläufig ein. Eine von den Mitgliedstaaten ausgehandelte Kompromisslösung sieht vor, das Mandat der Mission zwar zu verlängern - allerdings ohne den Einsatz von Schiffen, teilte ein EU-Vertreter am Mittwoch in Brüssel mit.

Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden. Der "Sophia"-Einsatz würde ohne Mandatsverlängerung am 31. März enden. Die italienische Regierung wollte seit Monaten erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt, und forderte dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Rom drohte deshalb, die Verlängerung des "Sophia"-Mandats zu blockieren.

Um das Grundgerüst der Mission zu erhalten, wurde nun ein Kompromiss ausgearbeitet. Das Mandat der Operation Sophia wird demnach um sechs Monate verlängert, aber der Einsatz der verbleibenden zwei Schiffe wird ausgesetzt. Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden. Auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache, die ebenfalls im Rahmen von "Sophia" erfolgt, wird fortgesetzt.

Die EU-Mitgliedsstaaten hatten bis Mittwochmittag Gelegenheit, Einspruch gegen den Kompromiss einzulegen. Da dies nicht geschah, kann die Regelung in Kraft treten und die Mission verlängert werden.

Die Mission war 2015 gegründet worden und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Dabei hat der Einsatz in den vergangenen drei Jahren auch über 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.

Kommentare

peter lüdin

Jeder "Flüchtling", der Libyen in Richtung seiner Heimat verlässt, kann gehen. Auch dem einfältigsten muss klar sein, dass Europa ihn nicht braucht, nicht will und ihn nicht dauerhaft mit Sozialhilfe versorgen kann. Wer auch immer diese Menschen aufnehmen will, soll alle Aufwendungen selbst begleichen und nicht dreist versuchen, die Kosten anderen Bürgern andienen zu wollen.

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