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Einstürzende Neubauten

Politologe Thomas Hofer über die Demontage von Christian Kern

Bundeskanzler Christian Kern © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Noch vor einem Jahr wurde Christian Kern in der SPÖ gefeiert wie heute Sebastian Kurz in der ÖVP. Die Dekonstruktion des Hoffnungsträgers kündigte sich nicht erst mit der Causa Silberstein an.

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Ende 2014 war es ein politischer Aufreger: Monate vor Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise hatte sich Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) in einem Ö1-Interview jede innerparteiliche Debatte um den damaligen Kanzler und SP-Vorsitzenden Werner Faymann verbeten. Angesprochen auf den damals schon als Faymanns Nachfolger gehandelten ÖBB-Chef Christian Kern sagte Bures: "So, wie ich nicht so eine gute Bahn-Managerin wäre, wäre er nicht so ein guter Politiker."

Was Bures erntete, war ein Shitstorm. Man könne, so der Tenor fast aller medialen Kommentare, einem fähigen Mann wie Kern diese Eigenschaft nicht absprechen. Und auch wenn es stimmte, dass Bures mit dem Sager vor allem Unheil von ihrem Verbündeten Faymann abwenden wollte (und wohl das Gegenteil bewirkte): Heute gelesen, klingt ihr Satz nachgerade prophetisch. Tatsächlich hatte es gerade in der SPÖ schon Quereinsteiger wie Franz Vranitzky oder Viktor Klima gegeben, die später am Ballhausplatz landeten. Direkt ins Kanzleramt hatte es aber noch kein Rookie geschafft.

Strategische Unsicherheit

Aktuell wird gern ein Name für die fast schon aussichtslose Situation der SPÖ genannt: jener von Tal Silberstein. Tatsächlich aber hat die Misere, in der Bundeskanzler Kern spätestens mit den Enthüllungen vom vergangenen Wochenende endgültig angekommen ist, schon knapp nach seiner Bestellung begonnen. Bis zur Übernahme der SPÖ schien der "Simmeringer Bua", als der sich Kern gern sieht, alles gut geplant zu haben. Ähnlich wie Kurz in der ÖVP hatte er sich lange auf den Tag X vorbereitet, an dem er seiner Gesinnungsgemeinschaft zeigen können würde, was er draufhat. Die ersten Reden im Amt waren denn auch verheißungsvoll: Der Anti-Politiker Kern zog gegen Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit zu Felde. Ein leichter Genieverdacht gegen sich selbst aber blitzte damals schon durch, etwa als sich der frischgebackene Bundeskanzler die eine oder andere persönliche Verhöhnung des Gegners nicht verkneifen konnte.

(Vorerst) im Gegensatz zu Kurz, der ein Jahr später zeigte, dass man auch einen Plan B für den Tag nach der Antrittsrede braucht, riss dann aber bald der Faden. Während der ÖVP-Obmann seiner eigenen Partei zumindest einen symbolischen Kniefall abverlangte, setzte Kern keine strukturellen Erneuerungssignale. Im Gegenteil: Man bekam den Eindruck, dass er sich gegenüber einigen, die ihm in den Sattel geholfen hatten, erkenntlich zeigen wollte. Dabei musste der erfahrene Manager wissen, dass die Macht gerade zum Zeitpunkt der Amtsübernahme am größten ist. Diesen Zeitpunkt aber ließ er ungenützt verstreichen.

Wer bin ich?

Stattdessen suchte er auf offener Bühne nach seiner Rolle. Als Manager war Kern gerade in ÖVP-nahen Wirtschaftskreisen hoch angesehen -und hätte bei einer konsequenten Mitte-Positionierung mit seiner Wirtschaftskompetenz eine echte Gefahr für den in diesen Belangen völlig unbeleckten Kurz sein können. Aber Kern entschied sich für den Rollenwechsel vom Manager zum Klassenkämpfer. Mit dem beiläufigen Gerede von einer "Maschinensteuer" wenige Wochen nach Amtsantritt zerstörte er so die Chance, seine Strahlkraft und damit auch jene der SPÖ zu erweitern.

Wenig später initiierte der Kanzler eine mit Suggestivfragen gespickte Mitgliederbefragung gegen das Freihandelsabkommen CETA. Dabei wusste er schon damals, dass er dieses Abkommen in seinen Grundzügen wenige Monate später unterfertigen werde müssen.

Moralischer Imperativ

Ähnlich gestaltete sich die Linie gegenüber der FPÖ. In einer viel beachteten "Konfrontation" mit Heinz-Christian Strache in der entscheidenden Phase des Bundespräsidentschaftswahlkampfs sagte Kern einen folgenschweren Satz: "Ich respektiere, dass es Herrn Strache auch darum geht, unser Land voranzubringen." Die (nachvollziehbare) Öffnung gegenüber freiheitlichen Wählern war dabei wohl das Ziel. Geworden ist daraus aber eine für den Initiator gefährliche Umarmung. Denn als Kern in den vergangenen Wochen wieder durch die Lande zog und nach dem Vorbild Michael Häupls eindringlich vor den Gefahren einer schwarz-blauen Koalition warnte, fehlte es ihm an Glaubwürdigkeit. Das ist für die SPÖ auch das eigentlich Schmerzliche am bislang letzten Kapitel der Causa Silberstein. Mit der offenbar ganz bewussten Verbreitung rassistischer und antisemitischer Einträge haben Vertreter der Sozialdemokratie nicht nur ihre DNA konterkariert, sie haben den in anderen Wahlkämpfen immer wieder perfekt ausgespielten moralischen Imperativ eingebüßt.

Darüber freuen werden sich in den letzten Tagen des Wahlkampfs kleinere Parteien wie die Liste Pilz oder die Grünen. Denn das Manöver, mit dem Häupl bei der Wiener Landtagswahl 2015 noch Stimmen anderer Parteien an sich zog, ist für Kern schier unmöglich geworden.

Politische Nase?

Bleibt die Frage nach dem politischen Instinkt des Bundeskanzlers. Mit der Vorstellung seines "Plans A" zu Beginn des Jahres bewies er zwar Gefühl für die Wendestimmung im Land. Den richtigen Zeitpunkt, der Erneuerungsbotschaft auch Taten folgen zu lassen, versäumte er aber erneut. So wird Kern heute von vielen im Gegensatz zum altgedienten Regierungsmitglied Kurz als Establishment-Kandidat wahrgenommen. Mehr als deutlich wurde die zögerliche Haltung im Kanzleramt am Tag von Reinhold Mitterlehners Rücktritt als ÖVP-Parteichef und Vizekanzler der Bundesregierung.

Mit der ziemlich direkten Abrechnung mit seinem "präsumtiven Nachfolger" Kurz hatte sich Mitterlehner für die Viktor-Adler-Plakette empfohlen. Doch Kern verwertete die Auflage seines geschätzten Koalitionspartners nicht. Statt selbst den Gang in Richtung Neuwahlen zu wagen, den Abgang Mitterlehners als "schwarzes Knittelfeld" und Innenminister Wolfgang Sobotka und Sebastian Kurz gleichermaßen als "Sprengmeister" der Koalition zu brandmarken, bot er dem neuen ÖVP-Chef die gefühlt siebzehnte Reformpartnerschaft an.

Kurz dagegen witterte seine Chance und schuf Fakten. Seit diesem Zeitpunkt schaffte es Kern nie mehr in die Offensive. Sollte die SPÖ am 15. Oktober doch noch obsiegen, wäre das wohl das größte Comeback seit Lazarus.

Thomas Hofer
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Zur Person:
Thomas Hofer ist Strategie-und Politikberater in Wien. Er studierte Wahlkampfmanagement an der Graduate School of Political Management in Washington, D.C., und schrieb zahlreiche Politikbücher