Van der Bellen war am Sonntag gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und weiteren Regierungsvertretern in der "Halle des Volkes" mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammengetroffen. Das anschließende Staatsbankett dauerte sogar eine Stunde länger als geplant. "Ein Zeichen der Wertschätzung", lautete die Interpretation der Delegation. Bei dem Besuch in China stehen Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt. Van der Bellen und Kurz werden am Freitag in Wien zurück erwartet. Allerdings reisen die meisten Minister früher nach Hause zurück.
Im Folgenden die wichtigsten Aussagen des Bundespräsidenten und der Regierungsmitglieder:
Bundespräsident Alexander Van der Bellen: "Die Reise ist schon jetzt ein Erfolg, auch weil China eine gute Basis für eine Kooperation schaffen will. Wir haben gemeinsame Ziele, etwa in den Bereichen Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz. Am heutigen Montag besuchen wir die Huaifang-Wasseraufbereitungsanlage, die größte in Asien. Sie versorgt zwei Millionen Menschen. Das deckt aber nur den Süden Pekings ab."
Freundschaftsspiel angedacht
"Präsident Xi Jinping ist auch ein Fußballfan. Wir denken daher daran, ob es nicht möglich wäre, ein Freundschaftsspiel zwischen Österreich und China zu organisieren. Wenn wir gewinnen, wird das den Präsidenten aber sehr ärgern. Er hat von einem Match gegen Tschechien erzählt, das China 0:6 verloren hat. Offenbar gibt es da noch Aufholbedarf."
"Bezüglich meiner Einladung nach Österreich war die Reaktion des Präsidenten sehr freundlich und zustimmend, ohne einen konkreten Termin zu nennen. Ich habe im gesagt, dass es das Neujahrskonzert oder die Salzburger Festspiele sein können. Wir können davon ausgehen, dass der Besuch innerhalb des kommenden Jahres stattfinden wird."
Kurz: "Könnten Verträge im Ausmaß von 1,5 Milliarden Euro abschließen"
Bundeskanzler Sebastian Kurz: "Positiv ist, dass wir die wirtschaftliche Kooperation ausbauen. Diese Reise schafft das jedenfalls. Wir könnten Verträge im Ausmaß von 1,5 Milliarden Euro abschließen. China ist ein Wirtschafts-Turbo. Ich treffe heute noch den Chef der größten Bank der Welt (ICBC-Chairman Yi Huima, Anm.), die eine Filiale in Wien plant."
Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP): "Ich werde zum Thema Umwelt und Klimaschutz den zuständigen Minister treffen. Das ist auch ein Wachstumsmarkt. Österreich kann viel im Management von Luft- und Wasserqualität liefern. In China gibt es kein effizientes Mülltrennungssystem. Österreich ist darin aber praktisch Weltmeister. Da können wir Know-How liefern. China produziert noch 77 Prozent der Energie aus Kohle, will aber am Klimaschutzvertrag festhalten. Der Umweltminister will die Position sondieren für die UNO-Klimakonferenz, die während der österreichischen EU-Präsidentschaft in Kattowitz stattfinden wird."
Für Hofer "Projekt Seidenstjraße" von besonderer Bedutung
Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ): "Das waren sehr spannende Tage. Das Projekt Seidenstraße ist von besonderer Bedeutung. Es wird uns gelingen, mit der Bahn Güter innerhalb von zehn Tagen von China nach Österreich zu bringen. Das ist nicht billiger als der Seeweg, aber schneller. Der Bundespräsident kann bei solchen Reisen ein Türöffner sein, er hat bei den Gesprächen auch die Menschenrechtssituation angesprochen. Das offene Wort stand im Vordergrund."
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP): "Angesichts der Krisen, die sich wirtschaftlich international derzeit auftun, müssen wir Alternativen schaffen und neue Partnerschaften eingehen. China ist da ein wesentlicher Punkt. Österreich kann für China der Brückenkopf nach Europa sein, China ist für uns das Tor nach Europa. Wichtig ist wiederzukommen. Ich werde im Herbst bei Chinas größter Einkäufermesse dabei sein."
Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) fehlte bei dem Pressegespräch, sie hatte einen Termin mit ihrem Amtskollegen Wang Yi.
