Trump: Entscheidung zu Atomabkommen getroffen

US-Präsident gab seine Entscheidung aber noch nicht bekannt

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben eine Entscheidung über das weitere Schicksal des Atomabkommens mit dem Iran getroffen, sie jedoch zunächst nicht bekanntgegeben. "Ich habe mich entschieden", sagte Trump am Mittwoch. Er hatte am Dienstag in seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung das von seinem Vorgänger Barack Obama geschlossene Abkommen als eine Schande kritisiert.

von Fakten - Trump: Entscheidung zu Atomabkommen getroffen © Bild: imago/UPI Photo

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hatte dazu erklärt, die Aussagen bedeuteten nicht, dass Trump aus der internationalen Vereinbarung aussteigen wolle. Die US-Regierung hat Nachverhandlungen ins Spiel gebracht.

Trump muss dem Iran bis zum 15. Oktober eine Einhaltung der mit Deutschland, Großbritannien, China, Frankreich und Russland vereinbarten Auflagen bescheinigen. Ein Nein könnte das 2015 geschlossen Abkommen zu Fall bringen.

Zuletzt hatten andere Unterzeichner sich für das Atomabkommen starkgemacht. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte in New York, es wäre ein Fehler, sich aus der Vereinbarung zurückzuziehen. Russland will seinem Außenminister Sergej Lawrow zufolge die Vereinbarung verteidigen.

»Ich habe deutlich gemacht, dass eine diplomatische Lösung gefunden werden muss«

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Vorfeld der ersten Rede von Trump vor der UN-Vollversammlung nach eigenen Worten versucht, den Präsidenten für eine diplomatische Lösung des Nordkorea-Konflikts zu gewinnen. Nach Trumps Rede, in der der US-Präsident Nordkorea mit "totaler Vernichtung" gedroht hatte, habe sie noch nicht mit ihm gesprochen, sagte Merkel am Mittwoch in einem Interview mit Deutsche Welle TV. "Ich hatte vor der Rede mit ihm, also vor einigen Tagen gesprochen, und habe auch dort deutlich gemacht in dem Telefongespräch, dass eine diplomatische Lösung gefunden werden muss", sagte die Kanzlerin.

Merkel kritisierte Trumps Rede scharf. Sie sei gegen eine solche Drohung. Für die Bundesregierung gelte: "Wir halten jede Art von militärischer Lösung für absolut unangemessen, und wir setzen auf diplomatische Lösungen." Die richtige Antwort auf die nordkoreanischen Atom- und Raketentests seien Sanktionen. "Aber alles andere halte ich im Zusammenhang mit Nordkorea für falsch. Deshalb gibt es hier einen klaren Dissens mit dem amerikanischen Präsidenten", sagte die Kanzlerin, die erneut ihre Vermittlerdienste anbot.

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