Warum Chinas
Armee mehr Geld will

Die Streitkräfte in China nehmen in der Berichterstattung eine besondere Rolle ein. Woran liegt das?

von Von Trump bis Taiwan - Warum Chinas
Armee mehr Geld will © Bild: GREG BAKER / AFP

Tarnkappenbomber, Berichte über neue Waffensysteme und Manöver, bei denen "das glänzende Schwert gezeigt" wird: Vor der Sitzung des Nationalen Volkskongresses in der kommenden Woche nimmt Chinas Volksbefreiungsarmee in staatlichen Medien eine besondere Rolle ein.

Doch in der Führung der weltgrößten Streitkräfte herrscht Unruhe. Hinter den Kulissen verlangen die Verantwortlichen mehr Geld, wie Diplomaten und Personen mit Verbindungen zur Armee berichten.

Die Botschaft der Kommandanten ist klar: China brauche angesichts weltweiter Krisen mehr Geld für die Armee. Argumentiert wird etwa mit dem Atomkonflikt zwischen den USA und Nordkorea, einem Grenzstreit zwischen China und Indien sowie Taiwan, das aus Sicht der Staatsführung in Peking versucht, seine Unabhängigkeit von der Volksrepublik durchzusetzen. "Wenn man den Leuten ständig erzählt, dass China diesen Bedrohungen ausgesetzt ist, muss man auch zeigen, dass man genügend Geld ausgibt", sagt ein Diplomat eines westlichen Staates, der in Peking arbeitet.

Präsident Xi Jinping hatte im vergangenen Jahr angekündigt, die Armee bis Mitte des Jahrhunderts auf Weltklasseniveau zu bringen. Im Moment gibt die Volksrepublik für ihre Streitkräfte ein Viertel des US-Budgets aus. Wie genau sich die Ausgaben zusammensetzen, ist unbekannt. Die Zuwächse fielen zuletzt vergleichsweise gering aus: Im vergangenen Jahr etwa bekamen die Militärs eine Steigerung von sieben Prozent - und damit das kleinste Plus seit mehr als einem Jahrzehnt.

Armee nur zu Verteidigungszweck

Experten zufolge sind die Ausgaben in Wahrheit höher, weil Gesellschaft und Armee eng verzahnt seien und der Übergang zwischen beiden Bereichen fließend sei. So wird in China intensiv an der künstlichen Intelligenz geforscht.

Die Führung in Peking hat wiederholt erklärt, dass die Armee nur zu Verteidigungszwecken diene und der bevölkerungsreichste Staat der Erde keine feindlichen Absichten habe. Das schreibt auch die Armeezeitung. Doch in dem Blatt wird zugleich deutlich gemacht, dass es Patrouillenflüge weitab vom chinesischen Festland geben müsse. Dazu gehörten Einsätze in der Nähe Taiwans und über unbewohnten Inseln, um die sich China und Japan streiten.

Andere Staaten in der Region sind schon länger alarmiert: So arbeitet Vietnam, das sich energisch gegen chinesische Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer wendet, mit den USA militärisch enger zusammen. Taiwan hat angekündigt, mehr Geld in die Rüstung zu stecken und moderne amerikanische Waffen zu kaufen.

Ob sich die Hoffnungen der chinesischen Militärs auf ein deutlich höheres Budget erfüllen, könnte sich in den kommenden Tagen zeigen. Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes wird in der Regel am Tag vor Beginn des Volkskongresses bekanntgegeben. Die Sitzung des Parlaments beginnt am Montag.

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