Es ist das Duell zweier starker Frauen. Auf der einen Seite steht die britische Premierministerin Theresa May. Ihr gegenüber die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon. May tritt für die Einheit Großbritanniens und die Abspaltung von der EU ein. Sturgeon hingegen kämpft für die Unabhängigkeit und eine Anbindung an die EU. En garde!
Vom #brexit zum #screxit?
Anlass für die Auseinandersetzung ist der harte Brexit-Kurs. Wir erinnern uns: Mit einer knappen Mehrheit von 51,9 Prozent stimmten die Wähler für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Nicht jedoch in Schottland. Hier sprachen sich 62% für einen Verbleib in der EU aus. Sturgeon wollte daraufhin einen Sonderstatus für Schottland erreichen und zumindest Teil des Europäischen Binnenmarktes und der Zollunion bleiben. May lehnte das ab.
„Es gab keinerlei Versuch von der britischen Regierung, einen gemeinsamen Nenner zu finden“, klagte Sturgeon und warf der Premierministerin daraufhin Kompromisslosigkeit und einen selbstherrlichen Umgang mit den schottischen Forderungen vor. Der Konflikt könnte das Ende des Vereinigten Königreichs bedeuten. Denn gestern wurde der schottischen Regierungschefin das Mandat für Gespräche mit der britischen Regierung über die geplante Volksabstimmung erteilt. Einen Tag bevor May den EU-Austrittsantrag einreicht. Diese kommentierte die Forderung bereits zuvor mit den Worten „Jetzt ist nicht die Zeit“.
Volksabstimmung #2
Es ist nicht die erste Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit. Zuletzt haben die Schotten 2014 mit 55% gegen eine Loslösung von Großbritannien gestimmt. Die schottische Regierung argumentiert jedoch, dass sich die Ausgangslage nach dem Brexit erheblich verändert hat. Umfragen zeigen allerdings, dass die Mehrheit abermals für die Einheit des Königreichs eintreten würde. Die Sorge vor dem Brexit scheint folglich geringer als die vor einem Screxit. Sturgeon möchte ihre Landsleute noch vor dem voraussichtlichen Austritt aus der EU in zwei Jahren abstimmen lassen. Denn ist dieser erst einmal vollzogen, wäre Schottland kein Teil der EU mehr und müsste – im Falle eines positiven Ausgangs in der Unbahängigkeitsfrage – langwierigen Beitrittsverhandlungen entgegenblicken.
Schottland nicht in der Macht, alleine zu entscheiden
Fraglich bleibt, ob sich das Unabhängigkeitsreferendum überhaupt durchsetzen kann. Denn das letzte Wort hat immer noch das Parlament in London. Und ohne das Zutun der britischen Regierung fehlt dessen Zustimmung. Das britische Parlament hat nach wie vor die Macht, Befugnisse der regionalen Parlamente zu beschränken. Für ein rechtsverbindliches Votum braucht es also die Zustimmung aus London. Und Theresa May zeigte sich bezüglich des Unabhängigkeitsreferendum bereits die letzten Wochen „not amused“.
