Tirol-Wahl von

Team ohne Stronach

Landeswahlbehörde lässt zuerst eingereichte abtrünnige Mayr-Liste antreten

Frank Stronach © Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

Die Geschichte österreichischer Wahlen ist um ein Kuriosum reicher: Erstmals könnte eine Liste zur Wahl antreten, die den Namen des Parteigründers trägt, aber von diesem nicht mehr unterstützt wird. Die Tiroler Landeswahlbehörde hat am Donnerstag entschieden, nur eine Stronach-Liste bei der Landtagswahl zuzulassen und zwar jene des zuletzt abgesetzten Landesgeschäftsführers Hans-Peter Mayr. Damit bleibt der offiziellen Liste ein Antreten bei der Wahl am 28. April verwehrt.


Die Landeswahlbehörde hat den zeitlich als erstes eingereichten Landeswahlvorschlag zugelassen, hieß es in einer Aussendung des Landes. Das "Team Stronach" hat die Entscheidung der Tiroler Landeswahlbehörde, wonach die Liste des zuletzt abgesetzten Landesgeschäftsführers Hans-Peter Mayr bei der Landtagswahl als Stronach-Liste antreten darf, als "skandalös" bezeichnet und von einer "ÖVP-Intrige" gesprochen. Damit sei klar, dass man in Tirol nicht antreten werde, rechtliche Schritte und eine Wahlanfechtung werden aber geprüft, verkündete die Partei auf "Twitter".

"Das System versucht den Siegeszug von Frank Stronach mit allen Mitteln aufzuhalten. Doch das wird nicht gelingen", so das "Team Stronach.

Wahlkampf abgebrochen

Insgesamt wurden elf Listen zugelassen. Neben den im Landtag vertretenen sechs Parteien wurden die Piraten Partei Tirol, KPÖ, "Für Tirol" und "vorwärts Tirol" als positiv befunden. Die zugelassenen Landeswahlvorschläge sollen im Boten für Tirol am 8. April 2013 veröffentlicht werden. Die Namen der Wahlwerber aller Landeswahlvorschläge werden zudem auf der Homepage des Landes Tirol unter www.tirol.gv.at ebenfalls ab 8. April 2013, bekannt gegeben.

Das Team Stronach bricht nach der Entscheidung der Tiroler Landeswahlbehörde den Wahlkampf in Tirol ab. "Wir werden die Wahlwerbung komplett einstellen, bestehende Plakate überkleben", erklärte Team Stronach-Klubchef Robert Lugar am Freitag gegenüber der APA. Gleichzeitig werden alle möglichen rechtlichen Schritte inklusive einer möglichen Wahlanfechtung gegen die Entscheidung und gegen Hans-Peter Mayr geprüft.

Klage wird überlegt

Lugar zeigte sich über die Entscheidung der Behörde, wonach die Liste des zuletzt abgesetzten Landesgeschäftsführers Hans-Peter Mayr bei der Landtagswahl als Stronach-Liste antreten darf, empört: "Das ist demokratiepolitisch skandalös", Mayrs Liste sei "illegitim". Nun sollen die Tiroler mittels Postwurf darüber aufgeklärt werden, "dass die Liste, die antritt, nicht unsere ist" und nicht den Werten des Team Stronach entspreche.

Die Aussendung an die Bevölkerung soll ebenfalls erklären, dass die antretende Liste "illegitim" sei und dass das Team Stronach nicht in Tirol antritt, sich hingegen auf die Nationalratswahl vorbereitet. Eine Unterstützung Mayrs Liste ist aus Lugars Sicht "unmöglich, das kann nicht sein, dass wir jemanden unterstützen, der uns betrügt".


"Wir werden alle Schritte einleiten, um das skandalöse Urteil anzufechten", kündigte der Klubchef im Nationalrat an. Hierzu warte man noch Rechtsgutachten ab. Ebenfalls denkbar sei eine Schadenersatzklage gegen Mayr, schließlich seien durch den angelaufenen Wahlkampf bereits Kosten entstanden: "Wir prüfen mit Anwälten, wie wir uns schadlos halten können."

Mayr will mit Stronach reden

Der Spitzenkandidat und frühere Landesgeschäftsführer der Liste Stronach, Hans-Peter Mayr, sucht das Gespräch mit dem Austrokanadier. Dies erklärte er am Freitag im Gespräch mit der APA. Die Kandidatur seiner Liste sei mit der Entscheidung der Landeswahlbehörde "juristisch eindeutig gelaufen". Heikel sei hingegen der markenrechtliche Aspekt, die Verwendung des Namens des Parteichefs.

Sein Angebot, die designierte Landesobfrau der Stronach-Partei, Sonja Ulmer, als Spitzenkandidatin seiner Liste auftreten zu lassen, sei nicht angenommen worden und jetzt auch rechtlich nicht mehr machbar. Die Frist sei am Donnerstag abgelaufen, betonte Mayr.

Verwendung des Namens problematisch

Als Spitzenkandidat fungiere nun er, Mayr. Er verwies auf mehrere "Unternehmerpersönlichkeiten", die auf der Liste zu finden seien. Auf Platz Zwei sei etwa der Kitzbühler Tankstellenbetreiber Joe Bellinger, auf Platz Drei folge die Angestellte Agathe Pöll, ebenfalls aus Kitzbühel. Im Bezirk Kufstein sei Unternehmensberater Reinfried Spazier Spitzenkandidat.

Seine Liste suche derzeit den rechtlich korrekten Weg. Die Kandidatur sei rechtlich "unumstößlich". Nur die Verwendung des Namens des Parteichefs sei problematisch, auch wenn am Wahlzettel seine Liste als "Team Stronach für Tirol" aufscheinen werde. Auch deshalb hoffe man auf ein direktes Gespräch mit Stronach.

Kommentare

brauser49

Stronach hat keine Zeit fuer den Landtag in Noe, kanditiert nicht in Tirol ! Ich wuerde vorschlagen die Partei in "Team Kanada" zu ändern denn dann wuessten auch die einfältigsten Wähler wohin ihre Stimmen gehen !

zu diesen Vollkofferhaufen kann ich nur eins sagen:
Nur peinlich!!

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