Nordkorea
verstößt gegen Sanktionen

Nordkorea umgeht in großem Stil verhängte Sanktionen

Nordkorea hat einem UNO-Bericht zufolge im vergangenen Jahr gegen internationale Sanktionen verstoßen und durch Rohstoffexporte fast 200 Millionen Dollar (160,10 Mio. Euro) verdient. Zudem habe das abgeschottete Land Waffen nach Syrien und Myanmar geliefert, heißt es in einem Bericht von UNO-Beobachtern an einen Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates.

von UNO-Bericht - Nordkorea
verstößt gegen Sanktionen © Bild: KCNA VIA KNS / AFP

Demnach exportierte Nordkorea Kohle in Häfen in Russland, China, Südkorea, Malaysia und Vietnam. Dabei seien meist gefälschte Frachtpapiere verwendet worden, in denen Russland und China als Ursprungsländer angegeben worden seien.

Der Sicherheitsrat hat im Streit über das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas seit 2006 immer wieder Sanktionen verhängt. Dazu gehört das Verbot, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Fisch auszuführen. Zudem ist der Import von Rohöl und Ölprodukten beschränkt worden.

Auch Verstöße gegen das Waffenembargo

Nordkorea verstoße gegen die meisten der jüngst verhängten Sanktionen, heißt es in dem 213-seitigen Bericht. Die Beobachter erklärten, sie hätten auch eine Zusammenarbeit Nordkoreas mit Syrien und Myanmar bei Raketen untersucht. Dazu gehörten mehr als 40 bisher nicht bekannt gewordene Lieferungen aus Nordkorea an das syrische Forschungszentrum, das das Chemiewaffenprogramm kontrolliere. Die Lieferungen datierten aus den Jahren 2012 bis 2017. Zudem seien weitere Verstöße gegen das Waffenembargo nachgewiesen worden.

Die nordkoreanische und die syrische Gesandtschaft bei den Vereinten Nationen äußerten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen. Myanmars UNO-Botschafter Hau Do Suan erklärte, sein Land unterhalte keinerlei Beziehungen zu Nordkorea und befolge Sanktionen. Auch Russland und China haben wiederholt erklärt, nicht gegen die Strafmaßnahmen zu verstoßen.

Die Spannungen zwischen Nordkorea und besonders den USA hatten sich im vergangenen Jahr wegen der Raketentests des isolierten Landes erhöht. Zuletzt drohte Nordkorea mit Konsequenzen, sollten die USA und Südkorea nach den Olympischen Winterspielen ein gemeinsames Militärmanöver abhalten. Die Führung in Pjöngjang droht dem südlichen Nachbarn und den USA immer wieder mit der Zerstörung.

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