Was ist Glyphosat?
Glyphosat ist das noch am weitesten verbreitete Herbizid in Europa. Der Unkrautvernichter ist in Pflanzenschutzmitteln enthalten und hemmt das Enzym, das Pflanzen für die Biosynthese der Aminosäuren Phenylalanin, Tyrosin und Tryptophan brauchen.
Wozu braucht man Glyphosat?
Glyphosat gibt seit den 1970er Jahren als Unkrautvernichter. Die Verwendung in Europa erstreckt sich von Parkanlagen über Bahngleise und Privatgärten bis hin zur Landwirtschaft. In Österreich ist die Nutzung der Chemikalie seit 2010 insgesamt betrachtet rückläufig, wird aber immer noch stark genutzt.
Besonders das bevorzugte Einsatzgebiet der Landwirtschaft sorgt für Kontroversen, da das Herbizid dadurch Einfluss auf unsere Nahrungsmittelkette nehmen soll. In Europa wird Glyphosat vor allem beim Anbau von Getreide, Raps und Weintrauben verwendet.
Wie gefährlich ist Glyphosat?
Kann Glyphosat Krebs auslösen? Über diese Frage streiten Wissenschafter und Öffentlichkeit seit Jahren. Sowohl der Glyphosat-Hersteller Monsanto als auch dessen Gegner verweisen dabei auf wissenschaftliche Studien, die ihre jeweilige Position unterstützen sollen.
Glyphosat-Gegner stützen sich vor allem auf die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC), eine Einrichtung der Weltgesundheitsorganisation WHO. Diese kam nach der Auswertung zahlreicher Studien im März 2015 zu der Einschätzung, dass Glyphosat "wahrscheinlich krebserregend für Menschen" sei. Die IARC hat aber selbst erklärt, dass die Einschätzung, dass ein Stoff wahrscheinlich Krebs erregt, noch nichts darüber aussagt, ob und wie oft er das in der Praxis tut.
Der junge Monsanto-Eigentümer Bayer erklärt, es gebe "mehr als 800 Studien", die bestätigten, dass glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel "bei sachgemäßer Verwendung sicher" seien. Insbesondere eine vom Nationalen Krebsinstitut der USA unterstützte Langzeitstudie, die über 50.000 Anwender von Pflanzenschutzmitteln mehr als 20 Jahre lang begleitete, fand laut Bayer "keinen Zusammenhang zwischen glyphosatbasierten Herbiziden und Krebs". Die Studie wurde nach der IARC-Einschätzung veröffentlicht. Dabei handelt es sich laut Bayer um "die größte und aktuellste epidemiologische Studie".
Kritiker werfen Monsanto und Bayer allerdings vor, missliebige Studienergebnisse zu manipulieren und zurückzuhalten. Die Konzerne wehren sich gegen diese Vorwürfe. Bayer legte deshalb erst im Dezember Zusammenfassungen zu 300 Glyphosat-Studien offen und will noch einmal nachlegen. Zudem muss auch die Lebensmittelbehörde Efsa einem Gerichtsurteil folgend Zugang zu bisher geheimen Untersuchungen gewähren.
Wie ist die derzeitige Situation in Österreich?
Der Nationalrat hat erst neulich am Dienstag ein Totalverbot für das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat vereinbart. Die ÖVP sprach von einem "Schlag ins Gesicht der Bauern, die den Wirkstoff sachgerecht anwenden". Die NEOS gehen davon aus, dass das Verbot europarechtlich nicht hält.
Dennoch stimmten die Pinken im Gegensatz zur ÖVP für die SPÖ-Vorlage, wiewohl sie von der Abgeordneten Karin Doppelbauer als populistisch gegeißelt wurde. Denn sie werde mit der jetzigen Rechtslage nicht durchgehen. Dass man dennoch mit der Initiative mitging, begründete sie unter anderem damit, dass sie die Diskussion am Köcheln halten wolle.
Die ÖVP hatte es mit einem Gegenantrag versucht, der Glyphosat für private Anwendungen sowie auf öffentlichen Flächen untersagt hätte. Da ein Totalverbot EU-rechtswidrig sei, handle es sich beim heutigen Beschluss um eine "Wählertäuschung", meinte Bauernbund-Obmann Georg Strasser. Dem Wähler werde Sand ins Auge gestreut. Ohnehin wandte er sich dagegen, die Landwirte in Misskredit zu bringen: "Wir wollen absolut niemanden vergiften."
Kann Österreich ein Totalverbot durchsetzen?
Das generelle Verbot von Glyphosat könnte EU-Recht widersprechen. Denn in der EU-Pflanzenschutzverordnung, die auch für Österreich gilt, ist der Einsatz von Glyphosat nämlich noch bis Ende 2022 erlaubt. Die einzelnen Mitgliedsländer - oder auch Regionen - können nur in absoluten Ausnahmefällen ein Verbot von zugelassenen Wirkstoffen verhängen. Zuletzt ist etwa Kärnten mit einem Totalverbot gescheitert.
Ein Alleingang Österreichs sei nur unter zwei Bedingungen möglich: Es müssten neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorgelegt werden, die bei der letzten Zulassung von Glyphosat durch die EU im Jahr 2017 nicht bekannt waren. Und es müssten spezielle Probleme etwa für Umwelt oder Gesundheit nachgewiesen werden, die es nur in Österreich, aber in keinem anderen EU-Staat gibt. Das Eintreten beider Bedingungen ist also ziemlich unwahrscheinlich.
Wie geht es jetzt weiter?
Nach dem Votum liegt der Ball bei der Europäischen Kommission, die gegen den österreichischen Beschluss binnen drei Monaten Einspruch erheben kann.
Das beschlossene Verbot muss zudem der EU-Kommission zur Zustimmung vorgelegt werden. "Das wird die Kommission nicht machen", sagt Europarechtsexperte Walter Obwexer. Es ist auch nicht möglich, diese sogenannte Notifizierung zu umgehen, denn in diesem Fall könnten die Anwender Glyphosat einfach weiter verwenden, ohne dass sie dafür bestraft werden können.
Was aber sehr wohl möglich wäre, ist der Beschluss eines - durchaus sehr massiven - Anwendungsverbotes von Glyphosat, dem die Kommission bei entsprechender Begründung auch zustimmen sollte. Mit dieser Variante konnte auch Kärnten schließlich noch den Einsatz des Unkrautvernichters gesetzlich beschränken. So könnte etwa in der Nähe von sensiblen Bereichen wie Kindergärten, Krankenhäusern oder Wohngebieten der Einsatz verboten werden. Auch der private Gebrauch kann beschnitten werden. "Man muss sich überlegen, scheitere ich mit einer Total-Version oder habe ich Erfolg mit einer Light-Variante", sagt Obwexer.
Was sagt eigentlich der Hersteller dazu?
"Die Entscheidung des österreichischen Nationalrats steht im Widerspruch zu umfangreichen wissenschaftlichen Ergebnissen zu Glyphosat", hieß es vom Bayer-Konzern in Leverkusen. Darüber hinaus ignoriere der Beschluss die Bedürfnisse und die professionelle Arbeit der österreichischen Landwirte.
Nach Manager-Schelte, drastischem Kursverfall und einer Klagewelle in den USA geht der deutsche Pharma- und Agrarchemiekonzern jedenfalls bewusst in die Offensive. Man hält zwar am umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat fest, will aber zugleich Milliarden in Alternativen investieren.
In den kommenden zehn Jahren sollten rund fünf Milliarden Euro in die Entwicklung zusätzlicher Methoden zur Unkrautbekämpfung gesteckt werden, teilte das Unternehmen unlängst mit. "Glyphosat wird weiterhin eine wichtige Rolle in der Landwirtschaft und in der Produktpalette von Bayer spielen", betonte der Konzern. In den USA sieht sich Bayer aber auch mit etwa 13.400 Klägern wegen des Unkrautvernichters konfrontiert. Zuletzt wurde der Konzern Mitte Mai zu mehr als 2 Mrd. Dollar Schadenersatz an ein krebskrankes Ehepaar verurteilt.
