Die dänische Regierung will abgewiesene Asylbewerber außerhalb des Landes unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa würden mit anderen Ländern diskutiert und seien schon relativ weit, sagte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen dem dänischen Sender Danmarks Radio.
"Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo", sagte der Chef der liberal-konservativen Regierung dem Sender.
Kanzler Kurz für Asylzentren außerhalb der EU
Das Vorhaben für ein solches Zentrum würde mit anderen Ländern, darunter Österreich, diskutiert und sei schon „relativ weit“ gediehen, sagte der Regierungschef. Im Büro von Bundeskanzler Sebastian Kurz wird das Vorhaben, ein Asylzentrum außerhalb der EU zu errichten, bestätigt. „Wie der Bundeskanzler bereits mehrfach ausgeführt hat, braucht es einen Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik“, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber dem "Kurier".
In welchem Land ein solches Ausreisezentrum eingerichtet werden könnte, sagte er nicht. Er glaube, dass ein Pilotprojekt noch vor Jahresende beginnen könne.
Dänemark will nicht weiter auf eine EU-Lösung warten
Løkke Rasmussen forderte außerdem, dass Asylanträge außerhalb Europas gestellt werden sollen und die Asylbewerber erst einreisen könnten, wenn ihre Anträge bewilligt sind. Das sei jedoch nur schwer zu realisieren. Die dänische Regierung hatte ihre Asylgesetze in den vergangenen Jahren immer wieder verschärft.
Fraglich ist, inwieweit ein solches "Lager" nach EU-Recht möglich ist. Auch scheint wenig realistisch, dass etwa Nicht-EU-Länder auf der Balkan-Route, die sich größtenteils so weit wie möglich gegen Flüchtlinge abschotten, einem solchen Projekt zustimmen würden.
