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Donnerstag, 7. Dezember 2017

Fakten

Studiengebühren: ÖH macht Vorschlag für Neuregelung

Wird das Gesetz nicht bis 30. Juni 2018 repariert, müssten betroffene Studenten ab dem Wintersemester 2018/19 zahlen.

Ein Auslaufen der Regelung zur Studiengebühren-Befreiung für berufstätige Langzeitstudenten befürchtet die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) aufgrund eines Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes (VfGH). Wird das Gesetz nicht bis 30. Juni 2018 repariert, müssten betroffene Studenten ab dem Wintersemester 2018/19 zahlen. Die ÖH macht nun einen Vorschlag zur Gesetzesänderung.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Österreich droht Bußgeld von 138.000 Euro täglich

Wegen anhaltender Verletzung der EU-Bestimmungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge droht Österreich ein Zwangsgeld von fast 138.000 Euro täglich.

Wegen anhaltender Verletzung der EU-Bestimmungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge droht Österreich ein Zwangsgeld von fast 138.000 Euro täglich. Die EU-Kommission wird nach eigenen Angaben vom Donnerstag den EU-Gerichtshof ersuchen, für die drei betroffenen Richtlinien ein tägliches Zwangsgeld von 52.972 Euro, 42.377,60 Euro und 43.377,60 Euro zu verhängen, erklärte die EU-Behörde am Donnerstag.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Schulz will Vereinigte Staaten von Europa bis 2025

Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln.

Der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten, Martin Schulz, will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Schlagabtausch zur Ukraine bei OSZE-Ministertreffen

Russland und die USA haben sich beim OSZE-Ministerrat in Wien erwartungsgemäß einen Schlagabtausch zu Ukraine geliefert.

Russland und die USA haben sich beim OSZE-Ministerrat am Donnerstag erwartungsgemäß einen Schlagabtausch zu Ukraine geliefert. Während der russische Außenminister Sergej Lawrow die NATO-Politik in Osteuropa kritisierte und Kiew die Schuld am Stillstand im Minsk-Prozess zuwies, zementierte US-Außenminister Rex Tillerson die Krim-Sanktionen ein: Sie blieben bis zu einem russischen Abzug aufrecht.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Nordkorea

US-Drohungen machen
Krieg unausweichlich

Die Militärmanöver und Drohungen der USA ließen keinen anderen Schluss zu, sagte ein nordkoreanischer Sprecher

Nordkorea hält einen Krieg für unausweichlich. Die gemeinsamen südkoreanisch-amerikanischen Militärmanöver und Drohungen der USA mit einem Präventivschlag ließen keinen anderen Schluss zu, sagte ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums am späten Mittwochabend der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zufolge.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Immobilien

Wohnen wird in
Österreich zum Luxus

Kritik von Ex-s-Bausparkassen-Chef Schmidinger: Wohnungspreise und Löhne driften immer mehr auseinander

Die Leistbarkeit von Wohnraum verschlechtert sich zusehends. "Die Wohnungspreise und die Löhne driften immer mehr auseinander", sagte der frühere s-Bausparkassen-Chef Josef Schmidinger, der derzeit Bereichsleiter für Wohnbau und Immobilien bei der Erste Bank ist. Die Mieten stiegen wesentlich stärker als die Einkommen. 3

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Arbeits-Experte: Fraglich ob Überstunden bezahlt werden

Die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages ohne Streichung der Überstundenzuschläge ist für Arbeitsrechtsexperten ein Widerspruch.

Die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages ohne Streichung der Überstundenzuschläge ist für Martin Risak, Arbeitsrechtsexperte der Uni Wien, ein Widerspruch, der aufgelöst werden müsse. Denn würde künftig die 11. und 12. Arbeitsstunde zur Normalarbeitszeit, dann falle auch der Überstundenzuschlag weg. Allerdings sei in diesem Punkt noch einiges offen.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Abstimmung zu
Anrainerparken

Die Innere Stadt lässt ihre Bewohner über das Thema Anrainerparken abstimmen. Die Bürgerbefragung startet am 9. Jänner.

Die Innere Stadt lässt ihre Bewohner über das Thema Anrainerparken abstimmen. Die Bürgerbefragung startet am 9. Jänner und soll eine Lösung der derzeitigen "Blockadesituation" herbeiführen, sagte Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) in einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die Bezirksfraktionen der Inneren Stadt sprechen sich geschlossen gegen die Öffnung der Bewohnerparkplätze aus.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Steuern

Kurz bekräftigt
Steuerquotensenkung

ÖVP-Chef: Kleine und mittlere Einkommen spürbar entlasten - Österreich soll wieder an die Spitze Europas kommen

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat seine Forderung nach einer Senkung der Steuerquote in Österreich in Richtung 40 Prozent bekräftigt. Angesichts der jüngsten Eurostat-Daten, die für Österreich eine Steuerquote von 42,9 Prozent ausweist, betonte Kurz, dies sei ein Beleg, "wie notwendig eine Senkung der Steuer- und Abgabenquote ist".

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Auszeichnung

Pizzabacken ist
UNESCO Kulturerbe

Die Kunst des Pizzabackens zählt nun auch offiziell zum Immateriellen Kulturerbe der Menschheit

Grund zur Freude für die neapolitanischen Pizzabäcker: Die Kunst des Pizzabackens zählt nun zum Immateriellen Kulturerbe der Menschheit. Das UNESCO-Komitee nahm die Nominierung am Donnerstag bei seiner Tagung auf der südkoreanischen Insel Jeju in die Welterbeliste auf, ebenso die Tradition von Orgelbau und Orgelmusik in Deutschland.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

12-Stunden-Arbeitstag - Industrielle und Hoteliers jubeln

Ausdehnung sei "kluger und wichtiger Schritt im Sinne eines starken, wettbewerbs- und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandortes"

Während von den Arbeitnehmervertretern massive Kritik an der von ÖVP und SPÖ geplanten Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages kommt, sind Industrie und Hoteliers sehr zufrieden. Die Ausdehnung sei ein "kluger und wichtigen Schritt im Sinne eines starken, wettbewerbs- und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandortes", so der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Christoph Neumayer.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Tillerson lobt Österreich und seinen "Prime Minister"

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kurz am Rande des OSZE-Ministerrates würdigte er den "starken Führungsstil" von Kurz.

Lob für Österreich und seinen "Prime Minister" Sebastian Kurz (ÖVP) hat es am Donnerstag von US-Außenminister Rex Tillerson gegeben. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kurz am Rande des OSZE-Ministerrates würdigte Tillerson Österreichs Beitrag zum Kampf gegen den IS und den "starken Führungsstil" von Kurz. Die USA würden sich "auf eine Zusammenarbeit mit der künftigen Regierung freuen".

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Arbeitsmarkt

Strache: Für die
ÖVP eingeknickt?

Umstrittener 12-Stunden-Arbeitstag: Im Jahr 2013 war dieses Modell für den FPÖ-Chef noch "asozial".

ÖVP und FPÖ einigten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen im Zuge neuer Wirtschaftsmaßnahmen auch auf einen 12-Stunden-Arbeitstag. Noch im Jahr 2013 stand FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache diesem Modell aber deutlich kritischer entgegen.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Russland: Kein IS
mehr in Syrien

Die russische Armee hat das Ziel ihres Einsatzes in Syrien nach eigenen Angaben erfüllt

Die russische Armee hat das Ziel ihres Einsatzes in Syrien - das Zurückdrängen der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) - nach eigenen Angaben erfüllt. Das syrische Territorium sei "komplett befreit" vom IS, verkündete das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Russland werde sich nun auf die Einhaltung von Waffenruhen und den Erhalt eines "friedlichen Lebens" konzentrieren.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Jerusalem-Konflikt

Hamas ruft
zum Aufstand auf

Chef der radikalislamischen Organisation fordert Intifada. Erste Zusammenstöße bei Demonstrationen

Die radikalislamische Palästinenser-Organisation Hamas hat nach der Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zu einer neuen Intifada gegen Israel aufgerufen. Bei Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften im Westjordanland und im Gazastreifen wurden am Donnerstag mindestens 31 Menschen durch Geschosse verletzt. 1

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

"Reichsbürger"
schoss um sich

Ein mutmaßlicher "Reichsbürger" hat in Deutschland mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst

Ein mutmaßlicher "Reichsbürger" hat in Deutschland mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Spezialeinsatzkräfte der Polizei nahmen den 44-Jährigen am Donnerstag nach stundenlangem Einsatz widerstandslos fest, wie ein Sprecher sagte. Verletzt wurde niemand.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Buwog

Ablehnungsantrag
von Grasser abgeblitzt

Grasser hatte behauptet, die Richterin wäre wegen Twitter-Kommentaren ihres Ehemanns befangen. Gerichtspräsident sieht das anders

Ein Schritt näher zum für Dienstag geplanten Prozessbeginn gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und weitere Angeklagte: Der Präsident des Landesgerichts für Strafsachen Wien hat am Donnerstag den Ablehnungsantrag Grassers gegen Richterin Marion Hohenecker mit Beschluss abgelehnt. Grasser hatte behauptet, die Richterin wäre wegen Twitter-Kommentaren ihres Ehemanns zu der Causa befangen.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Brite sucht Vermögen
auf der Müllhalde

Bitcoins: Versehentlich weggeworfene Festplatte soll 95 Millionen Euro umgraben lassen

Ist das die Schatzsuche des digitalen Zeitalters? Ein Brite würde gern eine Mülldeponie auf der Suche nach einer versehentlich weggeworfenen Festplatte mit Bitcoins im aktuellen Wert von rund 95 Millionen Euro umgraben lassen. Doch die Behörden legten dem Mann bisher Steine in den Weg.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

Papst kritisiert
Vaterunser-Übersetzung

Papst Franziskus hat die Übersetzung des Vaterunser in mehreren Sprachen bemängelt

Papst Franziskus hat die Übersetzung des Vaterunser in mehreren Sprachen bemängelt. Die Bitte "Und führe uns nicht in Versuchung", wie sie etwa im Deutschen und Italienischen lautet, sei "keine gute Übersetzung", sagte das katholische Kirchenoberhaupt in einem Interview, das der Sender TV2000 am Mittwochabend ausstrahlte. "Lass mich nicht in Versuchung geraten", träfe es besser, sagte Franziskus.

Donnerstag, 7. Dezember 2017
Fakten

240 Jahre alte Zettel
in Jesus-Statue gefunden

In einem Hohlraum der Skulptur stießen sie nach eigenen Angaben auf zwei handgeschriebene Zettel aus dem Jahr 1777

Experten haben bei Restaurierungsarbeiten an einer Jesus-Statue im spanischen Örtchen Sotillo de la Ribera (Provinz Burgos) eine Entdeckung gemacht: In einem Hohlraum der Skulptur stießen sie nach eigenen Angaben auf zwei handgeschriebene Zettel aus dem Jahr 1777. Die Papierstücke waren demnach ausgerechnet im Po der Figur versteckt.

Donnerstag, 7. Dezember 2017

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Studiengebühren: ÖH macht Vorschlag für Neuregelung

Österreich droht Bußgeld von 138.000 Euro täglich

Schulz will Vereinigte Staaten von Europa bis 2025

Schlagabtausch zur Ukraine bei OSZE-Ministertreffen

US-Drohungen machen Krieg unausweichlich

Wohnen wird in Österreich zum Luxus

Arbeits-Experte: Fraglich ob Überstunden bezahlt werden

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Kurz bekräftigt Steuerquotensenkung

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Strache: Für die ÖVP eingeknickt?

Russland: Kein ISmehr in Syrien

Hamas ruft zum Aufstand auf

"Reichsbürger" schoss um sich

Ablehnungsantrag von Grasser abgeblitzt

Brite sucht Vermögenauf der Müllhalde

Papst kritisiert Vaterunser-Übersetzung

240 Jahre alte Zettel in Jesus-Statue gefunden

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Krieg unausweichlich

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Österreich zum Luxus

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Kurz bekräftigt
Steuerquotensenkung

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ÖVP eingeknickt?

Russland: Kein IS
mehr in Syrien

Hamas ruft
zum Aufstand auf

"Reichsbürger"
schoss um sich

Ablehnungsantrag
von Grasser abgeblitzt

Brite sucht Vermögen
auf der Müllhalde

Papst kritisiert
Vaterunser-Übersetzung

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in Jesus-Statue gefunden