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Schulz will Vereinigte Staaten von Europa bis 2025

SPD-Chef: "Europa ist unsere Lebensversicherung"

Der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten, Martin Schulz, will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln.

Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmten, müssten dann die EU verlassen, sagte der frühere EU-Parlamentspräsident am Donnerstag auf dem SPD-Parteitag in Berlin. Der Parteitag soll Grünes Licht für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit den Christdemokraten über die Bildung einer neuen deutschen Regierung geben.

Die Idee der Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA gibt es schon weitaus länger als die Europäische Union. Die Sozialdemokraten haben sich 1925 erstmals dafür ausgesprochen. Schulz nennt jetzt zum ersten Mal einen konkreten Zeitpunkt, bis zu dem dieses Ziel realisiert werden soll: 100 Jahre, nachdem die Sozialdemokraten einen solchen Schritt erstmals gefordert haben.

"Europa ist unsere Lebensversicherung", sagte der SPD-Chef. "Es ist die einzige Chance, wie wir im Wettbewerb mit den anderen großen Regionen dieser Erde mithalten können." Ein föderales Europa solle die einzelnen Mitgliedsstaaten nicht bedrohen, sondern eine sinnvolle Ergänzung der Nationalstaaten sein.

Ein Verfassungsvertrag müsse von einem Konvent geschrieben werden, der die Zivilgesellschaft und die Menschen miteinbeziehe. Dieser Verfassungsvertrag müsse dann von allen Mitgliedsstaaten bestätigt werden. Diejenigen, die nicht zustimmten, müssten dann die EU verlassen.

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