Thanksgiving

Truthähne begnadigt

US-Präsident Obama vollführt wichtige Amtshandlung: Cobbler und Gobbler dürfen leben

Diese Amtshandlung gehört zu den schönsten für einen US-Präsidenten: Am Vorabend des Thanksgiving-Fests hat Barack Obama am Mittwoch zwei Truthähne begnadigt. "Cobbler" (übersetzt: Schuhmacher) und "Gobbler" (Truthahn) erhielten das präsidiale Pardon im Rosengarten des Weißen Hauses. "Zweite Chancen gehören zum Leben dazu", sagte ein sichtlich vergnügter Obama an der Seite seiner Töchter Sasha (11) und Malia (14).
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Gesundheitspolitik

Ordinationsschließung?

Protestmaßnahmen und Streik möglich - Auch Versammlungen in Spitälern sind denkbar

Gibt es kein Einlenken der Politik bei der Gesundheitsreform, könnten die Ärzte am 16. Jänner österreichweit ihre Ordinationen zusperren. Dieser Termin wurde anscheinend bei der - nicht medienöffentlichen - Vollversammlung der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) im Rahmen des "Protestkonvents" am Mittwoch in Wien ins Auge gefasst. Einen fixen Beschluss habe es allerdings nicht gegeben. Denkbar seien auch Versammlungen in den Spitälern.

Estibaliz C.

"Kein Affektdelikt"

Gerichtspsychiaterin Adelheid Kastner spricht über Seelenzustand der Angeklagten

Am vierten und letzten Verhandlungstag im Prozess gegen Estibaliz C. ist nach weiteren Zeugenaussagen die Gerichtspsychiaterin Adelheid Kastner zu Wort gekommen. Die Angeklagte habe sich zum Zeitpunkt der ihr vorgeworfenen Taten nicht in einem die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustand befunden, sagt Kastner aus. "Es ist keine Ursache fassbar, warum sie zurechnungsunfähig sein sollte. Es war ihr immer klar, was Recht und Unrecht ist", urteilt die Gutachterin.

Frau verbrannt

Freispruch

Wien: Geschworene entschieden sich mit 7:1 Stimmen für Lebensgefährten des Opfers

Im Prozess um den Mord an der 28-jährigen Shqiponje Flora ist es am Wiener Landesgericht zu einem Freispruch gekommen. Der Lebensgefährten stand unter dem Verdacht die Frau vor zwei Jahren bei lebendigem Leib verbrannt zu haben, am Donnerstag ist der Angeklagte freigesprochen worden. Die Geschworenen entschieden in dem Indizienprozess mit 7:1 Stimmen zugunsten des 45-Jährigen. Da der Staatsanwalt keine Erklärung abgab, ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Sexualstrafrecht

Kinderpornos im Visier

Novelle soll demnächst in Begutachtung gehen - Heinisch-Hosek erfreut

Justizministerin Beatrix Karl hat im NEWS-Interview bestätigt, die Strafe für Sexualstraftaten zu erhöhen. Offenbar sind nun weitere Verschärfungen geplant. In der Novelle des Strafgesetzbuches, welche die Justizministerin plant, ist auch eine Verschärfung beim "Grooming" (Anbahnung sexueller Kontakte zu Minderjährigen über das Internet) vorgesehen. Änderungen gibt es beim Missbrauch von wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Personen, angehoben werden die Mindeststrafen für Vergewaltigung. Die vorgeschlagene Novelle soll demnächst in Begutachtung gehen. Die SPÖ zeigt sich erfreut, die Opposition übt Kritik. 1

Fundamentalismus

kreuz.net Ermittlungen

Verfassungsschutz ermittelt wegen Verhetzung – Möglicherweise Priester involviert

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) geht in Österreich gegen die radikale, homophobe und antisemitische Website kreuz.net vor. Diese war zuletzt mit geschmacklosen Kommentaren zum Ableben von Dirk Bach aufgefallen. Man habe bei der Staatsanwaltschaft Wien Anzeige gegen unbekannt wegen Verhetzung und Wiederbetätigung erstattet. Auch gegen zwei Priester aus Österreich wird ermittelt. 3

Asyl

Langer Protestmarsch

Flüchtlinge ziehen wegen menschenunwürdiger Zustände von Traiskirchen nach Wien

Nun machen auch die Flüchtlinge wegen der Zustände in der Asylwerber-Aufnahmestelle Traiskirchen mobil. Am kommenden Samstag wollen mehrere tausend Menschen von Traiskirchen zum Asylgerichtshof in Wien marschieren, um "menschenwürdige Bedingungen" einzufordern, wie Hans-Georg Eberl, einer der Organisatoren, mitteilte. 17

Christkindlmarkt

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