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Mittwoch, 17. Mai 2017

Fakten

Neuwahl am Weg,
Koalition arbeitet wieder

Vier gemeinsame Anträge von Rot-Schwarz im Nationalrat eingebracht

Der Nationalrat hat am Mittwoch den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen geebnet. Alle sechs Fraktionen brachten gemeinsam einen Antrag ein, dass die Gesetzgebungsperiode vorzeitig beendet wird. Fleiß signalisierten indes SPÖ und ÖVP, die sich auf vier gemeinsame Antrage im Nationalrat verständigten. Dafür scheiterte überraschend die Reform der Gewerbeordnung.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Dreijähriger wollte Schwester mit dem Auto von der Schule abholen

Fahrt in Niedersachsen endete nach 100 Metern an einem Zaun

Mit dem Auto hat ein dreijähriger Bub in Niedersachsen seine große Schwester von der Schule abholen wollen. Er schnappte sich deshalb am Dienstagnachmittag den Autoschlüssel, stellte sich auf den Fahrersitz und betätigte den Anlasser. Das Auto rollte auf der abschüssigen Straße los und prallte nach 100 Metern gegen einen Zaun.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Aufreger

Trump-Sohn sorgt
für medialen Wirbel

Jagdbesuch in Rumänien - Donald Jr. auf nimmt auf Privatdomäne Hirsche und Wildschweine ins Visier

Präsidentensohn Donald Trump Jr. sorgt in Rumänien für Wirbel: Wie lokale Medien am Mittwoch berichteten, hält sich der älteste und für seine Jagdleidenschaft bekannte Sohn des US-Präsidenten zurzeit auf einer privaten, mehr als 30 Hektar großen Luxusdomäne in Giurgiu auf, die sich wegen ihres Hirsch- und Wildschwein-Bestandes bei internationalen Waidmännern und -frauen großer Beliebtheit erfreut.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Merkel warnt Briten
vor Aus für Freizügigkeit

Wettbewerbsverhältnisse zwischen der EU und Großbritannien dürften sich verändern

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die britische Regierung erneut vor der Aufgabe der Personenfreizügigkeit im Zuge des EU-Austritts gewarnt. "Wenn die britische Regierung sagt, die Freizügigkeit der Menschen gilt nicht mehr, wird das seinen Preis haben", sagte die Regierungschefin am Mittwoch in Berlin. Dann müsse auch die EU über Erschwernisse für die Briten nachdenken.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Koalition

"Kassasturz" für
Regierungsprojekte

Brandstetter: "Das ist kein Neustart, sondern eine Erledigung" - Kandidatur bei Nationalratswahl offen

Der neue Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) will einen "Kassasturz" für die noch ausstehenden Regierungsprojekte. Umgesetzt werden soll, was sich rasch realisieren lässt, erklärte er am Mittwochnachmittag bei einem Hintergrundgespräch. Offen ließ er ein Antreten bei der vorgezogenen Nationalratswahl, mit dieser Frage habe er sich noch nicht beschäftigt, so der parteifreie Justizminister.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Amri hätte wohl vor Anschlag verhaftet werden können

Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bandenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln vorwarf

Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadt-Behörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bandenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln vorwarf, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Liebespaar in Mali
zu Tode gesteinigt

Islamisten werfen Unverheirateten Verstoß gegen Scharia vor

Islamisten haben im westafrikanischen Mali ein Liebespaar zu Tode gesteinigt. Die Extremisten warfen der Frau und dem Mann vor, als Unverheiratete gegen die Scharia verstoßen zu haben, wie die Behörden in der Region Kidal im Nordosten des Landes mitteilten. Es ist die erste bekannte Steinigung eines Paares seit rund fünf Jahren.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Vier Männer wegen Terrorgefahr in London festgenommen

Stehen im Verdacht, einen Anschlag vorbereitet zu haben

Die britische Anti-Terror-Polizei hat am Mittwoch in London vier Männer festgenommen. Sie stehen im Verdacht, einen Anschlag vorbereitet zu haben, wie Scotland Yard mitteilte. Die Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren wurden im Osten der britischen Hauptstadt festgenommen. Details dazu waren zunächst nicht bekannt.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Vier Charles Vögele-Filialen in Österreich bereits umbenannt

Neuer italienischer Eigentümer OVS testet Reaktion der Kundschaft

Der neue italienische Besitzer des Schweizer Textilhändlers Charles Vögele, der italienische Modekonzern OVS, rechnet bis 2018 mit 130 Filialen mit den Marken OVS und Upim in Österreich. Charles Vögele-Filialen in Wien Stadlau und im Klagenfurter Südpark wurden bereits im April in OVS umgewandelt. Weitere zwei Standorte in Vösendorf und Graz wurden in Upim umbenannt.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Nationalrat

Neuwahlantrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen

Heimopferrentengesetz erneut beschlossen

Der Neuwahlantrag der sechs Parlamentsfraktionen ist am Mittwoch zum Ende der Plenarwoche des Nationalrats dem dafür zuständigen Verfassungsausschuss zugewiesen worden. Den eigentlichen Termin der für den 15. Oktober in Aussicht genommenen Nationalratswahl legen Regierung und Hauptausschuss fest.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Irischer Premierminister
Kenny tritt als Parteichef ab

Land wird neuen Regierungschef bekommen

Der irische Premierminister Enda Kenny hat seinen Rückzug als Chef der konservativen Partei Fine Gael angekündigt. Damit wird das Land auch einen neuen Regierungschef bekommen.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

Mindestens 15 Zivilisten bei Luftangriff im Jemen getötet

Frauen und Kinder unter den Opfern

Bei einem Luftangriff im Bürgerkriegsland Jemen sind nach Angaben einer lokalen Miliz mindestens 15 Zivilisten getötet worden. Die Bombardierung habe im Westen der Provinz Tais ein Fahrzeug getroffen, in dem die Opfer unterwegs gewesen seien, hieß es am Mittwoch aus der regierungstreuen Truppe.

Mittwoch, 17. Mai 2017
Fakten

EU schlägt Glyphosat-
Verlängerung vor

Die EU-Kommission plant, den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat für weitere zehn Jahre in Europa zuzulassen

Die EU-Kommission plant, den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat für weitere zehn Jahre in Europa zuzulassen. Es handle sich dabei zunächst um einen Vorschlag, sagte eine Kommissionssprecherin am Mittwoch. Nun müssten Diskussionen mit den EU-Mitgliedsstaaten geführt werden. Man strebe eine Lösung an, die die größtmögliche Unterstützung habe.

Donnerstag, 18. Mai 2017
Fakten

Klage gegen
Fiat Chrysler

USA bereiten nach Berichten nun auch gegen den italienisch- amerikanischen Autobauer Fiat Chrysler eine Klage vor

Das US-Justizministerium bereitet nach Berichten aus informierten Kreisen nun auch gegen den italienisch- amerikanischen Autobauer Fiat Chrysler eine Klage in der Dieselaffäre vor. Sollten in Gesprächen die Streitpunkte rund um mutmaßliche Verstöße gegen Abgasgesetze nicht ausgeräumt werden können, könnte noch diese Woche eine Klage eingereicht werden, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg.

Donnerstag, 18. Mai 2017
Fakten

USA passen Sanktionen gegen Iran an

Im Zuge des Atomabkommens mit dem Iran kämen die USA ihrer Verpflichtung nach, weitere Sanktionen zu lockern

Die USA haben ihr Sanktionsregime gegen den Iran neu geordnet. Das Außenministerium in Washington teilte am Mittwoch mit, im Zuge des Atomabkommens mit dem Iran kämen die USA ihrer Verpflichtung nach, weitere Sanktionen zu lockern. Gleichzeitig gab das Finanzministerium die Verhängung neuer Sanktionen im Zuge des iranischen Raketenprogrammes bekannt.

Mittwoch, 17. Mai 2017

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Neuwahl am Weg, Koalition arbeitet wieder

Dreijähriger wollte Schwester mit dem Auto von der Schule abholen

Trump-Sohn sorgt für medialen Wirbel

Merkel warnt Briten vor Aus für Freizügigkeit

"Kassasturz" für Regierungsprojekte

Amri hätte wohl vor Anschlag verhaftet werden können

Liebespaar in Mali zu Tode gesteinigt

Vier Männer wegen Terrorgefahr in London festgenommen

Vier Charles Vögele-Filialen in Österreich bereits umbenannt

Neuwahlantrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen

Irischer Premierminister Kenny tritt als Parteichef ab

Mindestens 15 Zivilisten bei Luftangriff im Jemen getötet

EU schlägt Glyphosat-Verlängerung vor

Klage gegen Fiat Chrysler

USA passen Sanktionen gegen Iran an

Neuwahl am Weg,
Koalition arbeitet wieder

Trump-Sohn sorgt
für medialen Wirbel

Merkel warnt Briten
vor Aus für Freizügigkeit

"Kassasturz" für
Regierungsprojekte

Liebespaar in Mali
zu Tode gesteinigt

Irischer Premierminister
Kenny tritt als Parteichef ab

EU schlägt Glyphosat-
Verlängerung vor

Klage gegen
Fiat Chrysler