Dass Liechtenstein oder Andorra ohne Armee auskommen, wird wenig verwundern. Sind diese Kleinststaaten doch von großen Nachbarn umgeben, mit denen sie sich im Frieden befinden und die sowohl ihre Souveränität als auch ihre Verteidigung garantieren.
Aber auch größere Staaten wie Island, Panama, Costa Rica, oder Haiti verzichten auf eine Armee. Bei weitem nicht nur Kleinststaaten, Haiti beispielsweise hat sogar deutlich mehr Einwohner als Österreich. Auch ein Land mit mehr als 100 Millionen Einwohnern ist dabei. Japan zog auf internationalen Druck hin die totale Demilitarisierung als Konsequenz aus dem Militarisierungs-Irrsinn der 1930er Jahre, hält an dieser heute aber nur mehr sehr eingeschränkt fest und rüstet zunehmend auf.
Costa Rica – Ein Staat ohne Armee
Dass es auch Jahrzehnte ohne Armee funktionieren kann, beweist Costa Rica. 1948 beschloss José Figueres Ferrer - der damalige Präsident Costa Ricas - die Abschaffung des Militärs nach seinem Sieg im Bürgerkrieg. Wenig später wurde die Abschaffung des Heeres sogar in die Landesverfassung aufgenommen, was sich seither auch nicht geändert hat. Das Land mit 4,3 Millionen Einwohnern kommt seither ohne stehendes Heer aus. Zwar gibt es kleine Verbände zur Landesverteidigung und für internationale Friedenseinsätze, aber keine permanent einsatzbereite Armee. Für das Land hat sich das scheinbar ausgezahlt. Im Gegensatz zu vielen Nachbarstaaten gab es seither weder Bürgerkriege noch Militärdiktaturen.
Neben den genannten Staaten haben zahlreiche Inselstaaten, von Mauritius bis Mikronesien, keine eigene Armee. In Europa verzichten neben Island auch San Marino, Monaco, Vatikanstadt (die Schweizergarde gilt nicht als Armee), Andorra und Liechtenstein auf eine Armee. Keines der genannten Länder wurde deshalb Opfer einer militärischen Aggression.
Auch Österreich hatte lange kein Heer
Auch Österreich kam relativ lange ohne eigenes Heer aus. Dass dieser Zustand selbst gewählt wurde, kann man zwar kaum behaupten. Aber zwischen 1945 und 1955 gab es kein Bundesheer, ab 1952 jedoch wieder die sogenannte B-Gendarmerie, die für den Grenzschutz zuständig war.
Erst ab Inkrafttreten des Staatsvertrages am 27. Juli 1955 gab es wieder ein eigenes Militär, da Österreich mit dem Staatsvertrag zur Neutralität und damit verbunden auch zur militärischen Sicherung seiner Souveränität verpflichtet war. Das Bundesheer erlebte bereits kurz nach Gründung 1956, mit dem Ungarnaufstand, seine größte militärische Herausforderung. Auch in den folgenden Jahren kam es zu einigen krisenhaften Situationen.
Spätestens seit Ende des Jugoslawien-Krieges ist Österreich jedoch „umzingelt“ von befreundeten Nationen und eine aktive militärische Bedrohung ist - jedenfalls bis auf weiteres - nicht zu erwarten. Diese Überlegungen spielen auch eine Rolle bei der Abstimmung zur Frage der Wehrpflicht am 20. Jänner 2013.
Die Option einer weitgehenden Abschaffung des Bundesheeres steht jedoch, obwohl von Teilen der Grünen und der SPÖ gefordert, nicht zur Debatte. Staatsbürgern, die diese Option für interessant halten, steht aktuell nur eine Petition an den Nationalrat der Initiative „Abschaffung des Bundesheers und aktive Friedenspolitik“ zur Verfügung. Auch diese Petition muss im Nationalrat behandelt werden, ändert aber wohl nichts daran, dass entscheidend für die Zukunft des Bundesheer die Volksabstimmung am 20. Jänner sein wird.
Könnte man das Heer abschaffen?
Obwohl eine Abschaffung keineswegs zu erwarten ist, stellt sich die Frage, ob das theoretisch möglich wäre. Darüber gehen die Meinungen wohl auseinander. Klar ist, dass die Aufgaben, die das Heer heute wahrnimmt, nicht ersatzlos streichbar sind.
Diese umfassen als zentrale Aufgabe die militärische Landesverteidigung, Aufgaben im Inneren nach Ansuchen des Innenministeriums zum Schutz von Einwohnern und Einrichtungen, den Katastrophenschutz und die Hilfe im Ausland.
Österreich hat sich vertraglich zu einer Teilnahme an der Europäischen Verteidigungspolitik verpflichtet und nimmt seit 1965 auch regelmäßig an UN-Missionen teil. Für beide Maßnahmen würden auch im Fall einer Abschaffung des Heeres weiter Truppen benötigt werden, allerdings bei weitem nicht mehr in heutiger Mannschaftsstärke. Ob für diese Maßnahmen zwingend militärische Kräfte notwendig wären oder ob es auch die Möglichkeit gäbe, nur zivile Kräfte zu schicken, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Verpflichtung zur Landesverteidigung
Im Falle der Landesverteidigung ließe sich zumindest argumentieren, dass diese aktuell nicht bedroht ist. Zukünftige Bedrohungen wie der Cyber-Terrorismus könnten, zumindest theoretisch, auch von der Polizei wahrgenommen werden. Dasselbe gilt für den Schutz von Einrichtungen im Inland. Den Katastrophenschutz könnte auch eine Profitruppe übernehmen, das wäre im Fall einer Abschaffung der Wehrpflicht am 20. Jänner schließlich auch nicht anders.
Bliebe noch die Verpflichtung zur „umfassenden Landesverteidigung“ im österreichischen Neutralitätsgesetz. Aber einerseits ist dieser Österreich wohl auch bisher, im Vergleich zu anderen neutralen Staaten wie der Schweiz oder Schweden, nur sehr eingeschränkt nachgekommen und falls dieser Verpflichtung gar nicht mehr nachgekommen würde? Im Falle der ehemaligen Besatzungsmächte Frankreich, USA und Großbritannien wäre wohl kaum mit einer Sanktionierung zu rechnen und die Sowjetunion könnte, mangels weiterer Fortexistenz, auch selten etwas dagegen unternehmen.
Kommentare
Meiner Meinung nach ein Artikel, der die Abschaffung des Bundesheeres befürwortet. Ich stehe zur Wehrpflicht, da in dieser Zeit auch eine Persönlichkeitsbildung erfolgt. Möchte die Zeit beim BH nicht missen.
Oh das ist natuerlich ein Argument: Persoenlichkeitsbildung ! Aber was machen wir mit den Mädels - die schicken wir halt in neuzuschaffende Volkshochschulkurse !
Also jeder der beim Bundeheer war weiss doch das diese Zeit komlpett unnötig war. Denn ausser Saufen brachte diese Zeit gar nichts und jeder entwickelt sich halt anders in seiner Persönlichkeit. Für mich zählt da saufen und das BH nicht dazu
kammeradschaft, verantwortung und soziales verhalten lernt man schon beim bh und viele einsätze wären von einem zahlenmässig unterlegenem berufsheer nicht möglich. wer beim bh nur gesoffen hat ist selbst schuld. musst ja nicht
und für die armen mädels machen wir ein damenheer, an die männerausbildung haben sich die meisten ja gestossen und zu fein gefühlt.
@lagi62... so so, laut Ihrer eigenen Aussage lernt man dort also soziales Verhalten... hmm, Sie waren aber scheinbar nicht bei dem Verein wenn ich mir andere postings von Ihnen so anschau, oder?? :-)
ja lagi - soziales Verhalten lernt man beim BH - obs da schon nicht zu spät ist (Geh Alter gib ma an Tschik)