Ohne Heer geht´s auch

Viele Kleinstaaten kommen ohne eigenes Militär aus – Warum nicht auch Österreich?

von Bundesheer Soldaten im einsatz. © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Dass Liechtenstein oder Andorra ohne Armee auskommen, wird wenig verwundern. Sind diese Kleinststaaten doch von großen Nachbarn umgeben, mit denen sie sich im Frieden befinden und die sowohl ihre Souveränität als auch ihre Verteidigung garantieren.

Aber auch größere Staaten wie Island, Panama, Costa Rica, oder Haiti verzichten auf eine Armee. Bei weitem nicht nur Kleinststaaten, Haiti beispielsweise hat sogar deutlich mehr Einwohner als Österreich. Auch ein Land mit mehr als 100 Millionen Einwohnern ist dabei. Japan zog auf internationalen Druck hin die totale Demilitarisierung als Konsequenz aus dem Militarisierungs-Irrsinn der 1930er Jahre, hält an dieser heute aber nur mehr sehr eingeschränkt fest und rüstet zunehmend auf.

Costa Rica – Ein Staat ohne Armee

Dass es auch Jahrzehnte ohne Armee funktionieren kann, beweist Costa Rica. 1948 beschloss José Figueres Ferrer - der damalige Präsident Costa Ricas - die Abschaffung des Militärs nach seinem Sieg im Bürgerkrieg. Wenig später wurde die Abschaffung des Heeres sogar in die Landesverfassung aufgenommen, was sich seither auch nicht geändert hat. Das Land mit 4,3 Millionen Einwohnern kommt seither ohne stehendes Heer aus. Zwar gibt es kleine Verbände zur Landesverteidigung und für internationale Friedenseinsätze, aber keine permanent einsatzbereite Armee. Für das Land hat sich das scheinbar ausgezahlt. Im Gegensatz zu vielen Nachbarstaaten gab es seither weder Bürgerkriege noch Militärdiktaturen.

Neben den genannten Staaten haben zahlreiche Inselstaaten, von Mauritius bis Mikronesien, keine eigene Armee. In Europa verzichten neben Island auch San Marino, Monaco, Vatikanstadt (die Schweizergarde gilt nicht als Armee), Andorra und Liechtenstein auf eine Armee. Keines der genannten Länder wurde deshalb Opfer einer militärischen Aggression.

Auch Österreich hatte lange kein Heer

Auch Österreich kam relativ lange ohne eigenes Heer aus. Dass dieser Zustand selbst gewählt wurde, kann man zwar kaum behaupten. Aber zwischen 1945 und 1955 gab es kein Bundesheer, ab 1952 jedoch wieder die sogenannte B-Gendarmerie, die für den Grenzschutz zuständig war.

Erst ab Inkrafttreten des Staatsvertrages am 27. Juli 1955 gab es wieder ein eigenes Militär, da Österreich mit dem Staatsvertrag zur Neutralität und damit verbunden auch zur militärischen Sicherung seiner Souveränität verpflichtet war. Das Bundesheer erlebte bereits kurz nach Gründung 1956, mit dem Ungarnaufstand, seine größte militärische Herausforderung. Auch in den folgenden Jahren kam es zu einigen krisenhaften Situationen.

Spätestens seit Ende des Jugoslawien-Krieges ist Österreich jedoch „umzingelt“ von befreundeten Nationen und eine aktive militärische Bedrohung ist - jedenfalls bis auf weiteres - nicht zu erwarten. Diese Überlegungen spielen auch eine Rolle bei der Abstimmung zur Frage der Wehrpflicht am 20. Jänner 2013.

Die Option einer weitgehenden Abschaffung des Bundesheeres steht jedoch, obwohl von Teilen der Grünen und der SPÖ gefordert, nicht zur Debatte. Staatsbürgern, die diese Option für interessant halten, steht aktuell nur eine Petition an den Nationalrat der Initiative „Abschaffung des Bundesheers und aktive Friedenspolitik“ zur Verfügung. Auch diese Petition muss im Nationalrat behandelt werden, ändert aber wohl nichts daran, dass entscheidend für die Zukunft des Bundesheer die Volksabstimmung am 20. Jänner sein wird.

Könnte man das Heer abschaffen?

Obwohl eine Abschaffung keineswegs zu erwarten ist, stellt sich die Frage, ob das theoretisch möglich wäre. Darüber gehen die Meinungen wohl auseinander. Klar ist, dass die Aufgaben, die das Heer heute wahrnimmt, nicht ersatzlos streichbar sind.

Diese umfassen als zentrale Aufgabe die militärische Landesverteidigung, Aufgaben im Inneren nach Ansuchen des Innenministeriums zum Schutz von Einwohnern und Einrichtungen, den Katastrophenschutz und die Hilfe im Ausland.

Österreich hat sich vertraglich zu einer Teilnahme an der Europäischen Verteidigungspolitik verpflichtet und nimmt seit 1965 auch regelmäßig an UN-Missionen teil. Für beide Maßnahmen würden auch im Fall einer Abschaffung des Heeres weiter Truppen benötigt werden, allerdings bei weitem nicht mehr in heutiger Mannschaftsstärke. Ob für diese Maßnahmen zwingend militärische Kräfte notwendig wären oder ob es auch die Möglichkeit gäbe, nur zivile Kräfte zu schicken, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Verpflichtung zur Landesverteidigung

Im Falle der Landesverteidigung ließe sich zumindest argumentieren, dass diese aktuell nicht bedroht ist. Zukünftige Bedrohungen wie der Cyber-Terrorismus könnten, zumindest theoretisch, auch von der Polizei wahrgenommen werden. Dasselbe gilt für den Schutz von Einrichtungen im Inland. Den Katastrophenschutz könnte auch eine Profitruppe übernehmen, das wäre im Fall einer Abschaffung der Wehrpflicht am 20. Jänner schließlich auch nicht anders.

Bliebe noch die Verpflichtung zur „umfassenden Landesverteidigung“ im österreichischen Neutralitätsgesetz. Aber einerseits ist dieser Österreich wohl auch bisher, im Vergleich zu anderen neutralen Staaten wie der Schweiz oder Schweden, nur sehr eingeschränkt nachgekommen und falls dieser Verpflichtung gar nicht mehr nachgekommen würde? Im Falle der ehemaligen Besatzungsmächte Frankreich, USA und Großbritannien wäre wohl kaum mit einer Sanktionierung zu rechnen und die Sowjetunion könnte, mangels weiterer Fortexistenz, auch selten etwas dagegen unternehmen.

Kommentare

Nona Netting

abschaffen bitte und hier unterschreiben: http://www.parlament.gv.at/SUCH/viewsource.shtml?docid=41242d1088b6f1b70a9de7eb4a6d2dfe_public&qtf_teaser:query=AND(bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22burgerinitiative%22,bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22fur%22,bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22die%22,ANY(bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22abschaffung%22,bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22abschaffungen%22),bcalcontent.bidx

Wehrpflicht hin oder her. Der Haken daran ist und bleibt, dass aufgrund der jährlichen Milliarde die man im Asylunwesen unnötigerweise aufwenden muss, kein Geld mehr für die Armee vorhanden ist. Daher hat auch die Armee weiterhin hinter dem Asylunwesen demütig und wartend anzustehen wie der arbeitende und Steuern zahlende Bürger auch.

Ignaz-Kutschnberger

Meine FRAGE: Was kosten uns die -zigtausend zusätzlichen Arbeitslosen, die jetzt schon 6 Monate früher beim AMS anstehen, weil sie sich nicht in den Kasernen aufhalten...und was spart man sich beim Bundesheer an Verpflegungskosten inkl. Taschengeld für diese -zigtausend Jugendlichen in diesen 6 Monaten? ...Das reicht mir dann für eine Entscheidungsfindung ;-)

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beim Berufsheer vergisst man auch zu sagen, bis wann die Berufssoldaten arbeiten könnten - bis 50 fit wie ein Turnschuh sein oder doch wieder schon mit 45 in die Frühzeitige?Oder baut man da dann einen neuen Beamtenstand auf?Was soll da billiger sein als
jetzt ?und das Alter ist bei einem 18j. bis 20j. sicher besser da jung.

lagi62 melden

also ein wachdienst kann diese aufgabe nicht übernehmen da dieser nicht in der kaserne sich aufhalten darf. eine eingeteilte wache dient sehr wohl zur persönlichkeitsbildung da man bei dieser funktion verantwortung übernehmen muss, was den heutigen jungendlichen leider ein fremdwort ist. der verdienstentgang ist seit jahrzehnten ein problem aber ich denke damit sind wir alle bisher fertig geworden, alles im leben hat eine gute und schlechte seite. das bh hat mit sicherheit noch keinem geschadet und die katastropheneinsätze kann man sicher nicht ''anders'' lösen als mit einer koordienierten einheit mehrerer personen. und woher wenn nicht vom bh. fragt doch mal die betroffenen denen geholfen wurde, die würden das bh sicher nicht missen wollen.

brauser49
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Einen Wachdienst werden wir fuer eine leere Kaserne nicht brauchen die wir an RedBull verkaufen und wenn Wachdienst der "Persoenlichkeitsfindung" dient - die Wach- und Schliessgesellschaft braucht laufend Personal. "Noch keinem geschadet" ist wohl das bloedeste aller Argumente. Katastropheneinsatz habe ich nie einen gehabt und alle meine Freunde die "gedient" haben auch nicht, trotzdem soll es ein Berufsheer dafuer geben (1.000/2.000/3.000 Mann ?)

Nona Netting
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das ist mein Kommentar: http://www.parlament.gv.at/SUCH/viewsource.shtml?docid=41242d1088b6f1b70a9de7eb4a6d2dfe_public&qtf_teaser:query=AND(bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22burgerinitiative%22,bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22fur%22,bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22die%22,ANY(bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22abschaffung%22,bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22abschaffungen%22),bcalcontent.bidxcontentlvl1:%22des

Jetzt ist er der Wache zugeteilt und "bewacht" eine nahezu leerstehende Kaserne. Wo liegt da der Sinn für Persönlichkeitsbildung? Ein Wachdienst könnte diese Aufgabe auch übernehmen. Da er das Heer vor sich hatte bekam er keinen Job. Der Verdienstentgang für diese Zeit ist nicht unbeachtlich, aber Hauptsache wir brauchen die Wehrpflicht. Katastropheneinsätze lassen sich auch anders lösen.

Ich werde für die Abschaffung stimmen, da ich derzeit, da mein Sohn gerade beim BH ist, in alles wieder Einblick bekomme. Sinnlose Abendbeschäftigungen (exerzieren um 21:00 Uhr) morgens kein Sport (heute ist es zu kalt) und Einteilung in Leistungsgruppen, wobei die schwächste Leistungsgruppe nicht etwa eine Art Aufbautraining hat sondern mehr oder weniger mit Samthandschuhen angefasst wird.

Somit stellt sich die Frage ist bei der Wehrpflichtbefragung überhaupt die beste Lösung für Österreich dabei? Die Informationspolitik der Regierungspartei wird zu einer Zunahme von Frust und Politikverdrossenheit der Bevölkerung führen. Gute Politik beginnt bei der entsprechenden Information

http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/511632_Vorschau-2013.html

Wer will schon vor der Öffentlichkeit verantworten Wehrpflichtige in Gefächtsgebiete zu schicken? Wohl keiner unserer ach so mutigen Soldaten namens Politiker...
Da ist es mit einem Berufsheer schon leichter - die können ja dann auch fleißig dafür üben.

Nur, für mich wird das immer mehr eine Souveränitätsfrage. Denn kann sich Österreich es dann leisten, nein zu sagen, bei gemeinschaftlichen Auslandseinsätzen in Krisengebieten? Ich sehe Gefahr, das wir dadurch einen wesentlich Mehranteil als jetzt schon daran tragen werden müssen und unser Neutralitätsstatus (*lach*) immer mehr und mehr (langsam aber stetig) verwischt. Die NATO lässt grüßen...

Meine Fragen:
-Brauchen wir ein Berufsheer, obwohl wir eine neutrale Politik verfolgen? (verfolgen! - denn es gibt Beweise das Steyr-Waffen in Syrien verwendet werden - das ist nicht neutral:-)
-Wer ist bei Katastrophen da? Das Berufsheer?!?
-Wer daran verdient ist wohl klar...
Österr. Militärbudget: 2012 0,7% des BIP
europ. DURCHSCHNITT etwa 1,0-2,0% des BIP...
hmm... sind mehr als 0,7%... billiger wirds somit sicher nicht!!
Und auch in dem desolaten Zustand in dem sich das gesamte Bundesheer befindet, muss es über kurz oder lang Investitionen geben.

Den Punkt von AdLa bezüglich Persönlichkeitsbildung find ich übrigens sehr wichtig. Jeder der dabei war weiß das... und seht euch die heutige Jugend an - das wird immer wichtiger!!!

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Schade, dass es noch ein paar Jahre dauern wird, bis man draufkommt, welche Politiker und Lobbyisten sich im Zuge einer eventuellen Abschaffung des Heere profitieren und wieder die Taschen füllen. BUWOG und Telekom lassen grüßen. Die Ermittlungen werden im Sande verlaufen, weil wieder diverse einflussreiche und vermögende Persönlichkeiten darin verstrickt sein werden.

Ignaz-Kutschnberger
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@wrangler109... sind Sie auch Wahlösterreicher??... Weil beim letzten PISA-Test haben Sie scheinbar nicht mitgemacht, oder ...sonst würden wir vermutlich jetzt knapp vor Rumänien liegen *gg

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