Verwirrung um Gerichtszuständigkeit nach Umzug: Formfehler könnte teuer werden

Austrian weist bisher jede "Nachlässigkeit" zurück Firmensitz in Wien - Geschäftsadresse in Schwechat

Verwirrung um Gerichtszuständigkeit nach Umzug: Formfehler könnte teuer werden © Bild: APA/Hochmuth

Verwirrung gibt es um Sitz und gerichtliche Zuständigkeit für die AUA, die im Oktober 2007 ihre Zentrale vom Wiener Stadtteil Oberlaa an den Flughafen Schwechat verlegte. Anlass ist die Anfechtungsklage von Anwalt und AUA-Aktionär Meinhard Novak gegen mehrere Beschlüsse der jüngsten AUA-Hauptversammlung vom 7. Mai, die jetzt vom Handelsgericht Wien wegen "Unzuständigkeit" zurückgewiesen wurde.

Das Gericht sei nicht zuständig, weil der Sitz der AUA nicht in Wien, sondern im niederösterreichischen Schwechat liege, so die Begründung. Damit wäre das Handelsgericht Korneuburg zuständig. Die AUA weist das zurück, gerichtlich sei auch nach der Übersiedlung weiter der Gerichtsstand Wien zuständig.

Formfehler könnte AUA "teuer zu stehen kommen"
Sollte es sich tatsächlich um einen Formfehler handeln, könnte dieser die AUA "teuer zu stehen kommen", schreibt das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner neuen Ausgabe. Denn offenbar habe es die AUA "verabsäumt, die Sitzverlegung nach Schwechat dem Handelsgericht Wien zu melden". Drohen könnte demnach eine Ordnungsstrafe wegen nicht erfüllter Mitteilungspflicht, die allenfalls auch Schadenersatzansprüche der Aktionäre gegenüber dem Vorstand nach sich ziehen könnte - in Höhe aller durch die formale Sitzverlegung anfallenden Kosten, beispielsweise für Rechtsanwälte und Notare, aber auch die Änderung von Briefpapier und Impressum.

Die AUA weist jede "Nachlässigkeit" zurück. Bei Unternehmen müssten Sitz der Gesellschaft und Geschäftsadresse nicht zwangsläufig übereinstimmen, erklärt eine AUA-Sprecherin. Der Sitz der Austrian Airlines liege laut Satzung und Firmenbucheintrag weiter in Wien. Die AUA-Geschäftsadresse dagegen im niederösterreichischen Schwechat. Daher seien auch die AUA-Mitarbeiter bei der niederösterreichischen Gebietskrankenkasse angemeldet.

(apa/red)