Diese Woche ging im Wiener Rathaus die erste Zeugeneinvernahme im Untersuchungsausschuss zum skan dalumwitterten Krankenhaus Nord (KHN) über die Bühne. Krankenanstaltenverbund-(KAV-)Direktor Herwig Wetzlinger, der für die Fertigstellung des 789-Betten-Hauses verantwortlich ist, gab zwar bereitwillig Auskunft, trug aber letztlich wenig zur Aufklärung bei. Er ist auch erst seit November 2017 in dieser Funktion und konnte daher über die Fehler der Vergangenheit wenig sagen.
Dennoch war die knapp viereinhalbstündige Einvernahme aufschlussreich. Vor allem mit Blick auf das, was in den nächsten Monaten im von der Vizepräsidentin der Wiener Anwaltskammer Elisabeth Rech und dem Notar Johannes Klackl geleiteten U-Ausschuss zu erwarten ist. Auf jeden Fall eine Politshow der im Landtag vertretenen Parteien, die sich mit Blick aufs Wahlvolk möglichst gut in Szene setzen wollen. Die Rollenverteilung ist klar: ÖVP, vertreten von Ex-Generalsekretärin und Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec, und Neos, repräsentiert vom Wiener Klubchef Christoph Wiederkehr, geben sich sachlich. Die FPÖ, geleitet von Fraktionsführer und Bundesparteileitungsmitglied Wolfgang Seidl, agiert nach bekanntem Muster angriffig -auch auf der persönlichen Ebene. Von den beiden Regierungspartien, SPÖ (Fraktionsführer Peter Florianschütz) und Grüne, angeführt vom Wiener Klubobmann David Ellensohn, dürften nicht unbedingt die kritischsten Fragen zu erwarten sein. Die der SPÖ sind vielmehr gar so formuliert, dass die Antworten die Entscheidungen der aktuell fürs Krankenhaus Nord zuständigen Personen bzw. Organisationen stützen.
Dabei gilt es aufzuklären, warum die Kosten beim KHN von 825 Millionen Euro auf rund 1,4 Milliarden Euro explodiert sind und wer die Verantwortung dafür trägt. Stimmt es, dass ein "Freunderlwirtschaftsnetzwerk" in der Stadt Wien zu einem "Totalversagen in Projektorganisation und Kontrolle" geführt hat, wie die Opposition behauptet? Der Rechnungshof gab in seinem Bericht zum KHN jedenfalls ein vernichtendes Urteil ab.
Bei der nächsten Ausschusssitzung Ende Juli soll Ex-KAV-Direktor Wilhelm Marhold beantworten, wie es zur Entscheidung für das "Spital der Superlative" kam. Richtig spannend wird es aber wohl erst, wenn Kapazunder wie Ex-Bürgermeister Michael Häupl, Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, Ex-KAV-Chef Udo Janßen oder Architekt Albert Wimmer an die Reihe kommen. Dann könnte es vielleicht "die eine oder andere Überraschung" geben, wie Rech hofft. Und damit auch einen Beitrag zur Aufklärung.
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