Eva Glawischnig ist wieder in den Schlagzeilen. Mit einem wichtigen Thema von internationaler Relevanz. Wegen eines Hasspostings gegen die ehemalige Grünen-Chefin hat der Oberste Gerichtshof den Europäischen Gerichtshof angerufen. Er soll entscheiden, ob Facebook gezwungen wird, selbst aktiv nach Hasspostings zu suchen und diese zu löschen. Sie hat damit Diskussionen angefeuert, die sonst niemand in der politischen Spitzenszene führt, und damit auch gezeigt, womit die Grünen punkten könnten.
Die moralische Verschmutzung durch Social Media und die ständigen Angriffe auf die persönliche Integrität vieler Menschen sind zu einer ähnlichen Plage geworden wie die Umweltverschmutzung, deren Bekämpfung die Grünen vor rund 50 Jahren begonnen haben. Heute machen das -rhetorisch -fast alle Parteien, weshalb die Grünen ihr Hauptthema verloren haben. Und - neben anderen Ursachen -ihre Präsenz im Nationalrat eingebüßt haben.
Man wäre deshalb versucht, einen Wiedereinstieg Glawischnigs in die Politik zu wünschen, weil sie einerseits noch über eine hohe Bekanntheit verfügt, andererseits Themen setzen kann. Aber warum hat sie das nicht schon früher getan? Eine mögliche Antwort ist, dass Glawischnig weder eine "Rampensau" noch eine ausgefuchste Parteipolitikerin war. Sie würde vermutlich wieder scheitern.
Nicht so trist, aber ebenfalls prekär ist die Lage der Grünen auf der deutschen Bundesebene. Sie haben wegen des Widerstands der FDP und der CSU ihren Traum begraben, zum zweiten Mal Teil einer Bundesregierung zu werden und nach Joschka Fischer erneut einen Außenminister stellen zu dürfen: in der Person von Cem Özdemir. Viele hatten sich schon vorgestellt, wie der Deutsch-Türke gegen den Machthaber Recep Erdoğan auftreten oder ihm sogar gegenübertreten würde. Jetzt ist auch Özdemir von der Bühne der Parteichefs abgetreten. Sollte es in Deutschland zu Neuwahlen kommen, liegt selbst dort das Gewicht der Grünen auf der Waage -teils aus ähnlichen Gründen. Bei den Nachbarn sind sie auf regionaler Ebene noch stärker, in Baden-Württemberg stellen sie sogar den Ministerpräsidenten. Auf der Bundesebene fehlen ihnen jedoch schlagende Angriffspunkte.
Vor allem in der nach wie vor dominanten Flüchtlingsfrage sind die Grünen dort wie da nicht mehrheitsfähig. Mehr noch: Sie sind oder wirken wie die Caritas und die evangelische Diakonie. Das sind keine Parteien. Sich zu ändern, wäre aber nicht richtig, weil sie dadurch noch mehr Zuspruch verlieren würden.
Sollten sie eine Anti-Facebook-Partei werden? Die Partei der Feministinnen? Eine Pressure-Group gegen den Neoliberalismus?
Alles hat sein Für und Wider. Was den Grünen derzeit jedoch und vor allem fehlt, ist eine charismatische Figur, die das Gespür hat, Wählerinnen und Wähler mitzureißen.
Was meinen Sie? Schreiben Sie mir bitte: sperl.gerfried@news.at
