LEITARTIKEL von

Ins Boot zu Orbán?

Warum Österreich kein Verbündeter Ungarns sein kann, aber trotzdem eine entscheidende Rolle spielt

Christoph Lehermayr © Bild: News/Ian Ehm

Sebastian Kurz und Viktor Orbán verbindet einiges. Das junge Alter, in dem beide erstmals Regierungschefs wurden -Orbán war damals 35, Kurz ist jetzt 31. Der Wille zur Macht und die Erkenntnis, dass die Migrationspolitik hilft, an sie zu gelangen und sie abzusichern. Die Kaltschnäuzigkeit, sich in der Flüchtlingsfrage früh gegen die "Willkommens- Euphorie" zu stellen und dafür von liberalen Medien ordentlich geprügelt zu werden. Der Hang, das eigene Handeln darin perfekt medial zu inszenieren, sodass sprechende Bilder übrig bleiben. Sprich: Orbáns Zaun und Kurz' Balkanroute. Die Überzeugung, sich trotz Gegenwinds in dieser Frage klar zu positionieren. Und, nicht zu vergessen, die besondere "Freundschaft", die beide gerade deshalb mit ihrer Parteikollegin Angela Merkel verbindet. Kurz warf der deutschen Kanzlerin eine "absolut falsche Flüchtlingspolitik" vor, Orbán bezichtigte sie des "moralischen Imperialismus".

Daraus aber abzuleiten, Kurz und Orbán seien natürliche Verbündete und Österreich quasi auf dem Weg, Teil des Visegrád-Bündnisses zu werden, ist etwas weit hergeholt. Denn wenn Viktor Orbán kommenden Dienstag zum Antrittsbesuch in Wien eintrifft, geht es wie immer um Interessen. Und kaum etwas bekäme Österreich schlechter, als sich einseitig nach Visegrád auszurichten. Ganz abgesehen davon, dass sich die vier Visegrád-Staaten, Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei, außer in der Migrationsfrage selbst bei kaum etwas einig sind.

Doch in Wahrheit steht längst Größeres auf dem Spiel. Denn vor unseren Augen wächst die Furcht vor der Spaltung oder gar dem Zerfall Europas. Und es ist gerade Kurz' Gast Orbán, der dabei eine Hauptrolle spielt. Sein Umbau Ungarns in die von ihm ausgerufene "illiberale Demokratie" bricht mit vielem, wofür das alte Europa stand. Wer die Justiz gängelt, sich die Medien gefügig macht, die Verfassung ändert und die Migrationskarte zückt, um all das vergessen zu machen, ist zwar ein perfekter Techniker der Macht, aber kein Partner. Dass der Reiz dieses Systems Orbán bereits Nachahmer in Ländern wie Polen findet, vergrößert die Gräben zwischen Ost und West weiter.

Gerade daher ist es nötig, dafür zu arbeiten, dass diese Gräben wieder schwinden, und unsere Nachbarn mit an Bord zu holen. Ein Blick auf die Karte und unsere Wirtschaftsbilanz reicht aus, um zu erkennen, dass insbesondere Österreich größtes Interesse daran haben muss. Doch das funktioniert kaum, indem man Orbán dämonisiert, ihn ausgrenzt und damit daheim nur weiter stärkt. Sondern dadurch, dass ihm sein stärkster Trumpf, sein Ass, entzogen wird. Und das liegt in der Flüchtlingspolitik. Sie ist zur Sollbruchstelle zwischen Ost und West geworden. Der Versuch, historisch, mental und wirtschaftlich so unterschiedlich geprägten Regionen eine gemeinsame Politik aufzuzwingen, konnte nur scheitern. Dies nicht zu erkennen, ist in Wahrheit Angela Merkels Versagen, das Orbán, Kaczyński und Co. dankend für sich zu nutzen wussten. Es muss daher gelingen, die Migrationsfrage von der Ideologie zu lösen, gemeinsam für den Schutz der EU-Außengrenzen zu sorgen und die Flüchtlingsquoten auf den Friedhof der gescheiterten Ideen zu verbannen. Und genau hier öffnet sich das Feld für Kurz und den Mann, mit dem ihn so einiges verbindet.