Die Kärntner Hypo Group Alpe Adria ist mit dem Vorwurf konfrontiert, möglicherweise Geldwäsche begangen zu haben. Das berichtet die Tageszeitung "Die Presse" in ihrer Montag-Ausgabe. Die "Presse" zitiert dabei aus einem Prüfbericht der Nationalbank, welche die Kärntner Bank nach Bekanntwerden der enormen Swap-Verluste im vergangenen Jahr unter die Lupe genommen hat. Auch der "Standard" (Montag-Ausgabe) zitiert aus dem Prüfbericht: Demnach fanden die Prüfer bei der Hypo insgesamt neun "wesentliche Gesetzesverletzungen".
Die Prüfung begann im August des vergangenen Jahres. Im heurigen März erging ein neuerlicher Prüfauftrag der Finanzmarktaufsicht an die Nationalbank: Diese sollte sich laut "Presse" detailliert ansehen, wie in der Hypo die Bestimmungen zu Geldwäsche und Terrorismusbekämpfung umgesetzt werden. Die Zeitung zitiert aus dem Rohbericht, der offenbar scharfe Kritik an der Bank übt. So soll es kein adäquates automatisiertes Prüfverfahren, mit dem verdächtige Zahlungsströme gestoppt werden könnten geben. Ein derartiges Verfahren sei aber laut Bankwesengesetz zwingend vorgeschrieben, nur so könne verhindert werden, dass hohe Geldbeträge durchgeschleust und sofort weiterverteilt würden.
Geschäfte mit Unbekannten
Der zweite Vorwurf laut Zeitung: Die Hypo Alpe Adria habe zahlreiche Geschäftsverbindungen zu Aktiengesellschaften und Stiftungen in Liechtenstein unterhalten, bei denen auch der Bank nicht bekannt war, wer eigentlich dahinter steht. Es gehöre zur Sorgfaltspflicht einer Bank, zu wissen, mit wem sie tatsächlich die Geschäfte abwickle. Die Prüfer würden auch bemängeln, dass für sie in vielen Fällen auch der Finanzierungszweck nicht nachvollziehbar gewesen sei. Zur Erleichterung dieser Geschäfte habe die Hypo eine Zweigstelle mit Sitz in Schaan in Liechtenstein eingerichtet.
Bei vielen dieser Geschäfte handle es sich um Liegenschaftsverkäufe, die den Prüfern "einigermaßen dubios vorkamen", schreibt die "Presse". So gebe es einen Fall, in dem die gleiche Person für den Käufer und den Verkäufer unterzeichnet habe. Auf Anfrage der Hypo, wer eigentlich hinter der Gesellschaft stehe, sei die Antwort gekommen, Aktionäre seien die jeweiligen Halter der Aktien, eine Antwort, mit der die Bank sich zufrieden gegeben haben soll.
Meldepflicht nicht nachgekommen
Kritisiert wird laut "Presse" auch, dass die Bank ihrer Meldepflicht bei Geldwäsche-Verdacht nicht nachgekommen sei. Laut den Prüfern soll es einen Fall gegeben haben, in dem eindeutig eine Meldung hätte erfolgen müssen. Die Hypo habe sich damit gerechtfertigt, dass sie bei einem ähnlich gelagerten Sachverhalt bei einem anderen Kunden Meldung erstattet habe, der Verdacht sich aber nicht erhärtet habe.
"Wesentliche Gesetzesverletzungen" entdeckt
Auch der "Standard" zitiert aus dem Prüfbericht: Demnach fanden die Prüfer bei der Hypo insgesamt neun "wesentliche Gesetzesverletzungen". Es gehe unter anderem um Eigenmittelunterschreitung, Anrechenbarkeit von Kernkapital, mangelnde Erfassung von verbundenen Unternehmen und Datenaustausch mit der Tochterbank in Liechtenstein, Fehler im Risikomanagement und Verletzung der Sorgfaltspflicht im Rahmen der Geldwäschebestimmungen. Die Prüfer kommen demnach auch zum Schluss, dass selbst nach der jüngsten Kapitalerhöhung von 250 Mio. Euro durch den neuen Chef der Bank, Tilo Berlin, "die Ausstattung mit Eigenmitteln als unbefriedigend zu beurteilen" ist. Besonders das Kernkapital halte die Notenbank mit 5,3 Prozent der Bemessungsgrundlage für "gering", vergleichbare Banken lägen bei sechs Prozent.
(apa/red)
