Bald gemeinnützige Arbeit für Arbeitslose?
AMS-Chef Buchinger greift Vorschläge auf

Budget für Arbeitsmarktmaßnahmen wird aufgestockt Buchinger redet keine Frage der Zumutbarkeit klein

Arbeitslose ab auf den Bau oder zum Straßen kehren? Geht es nach Herbert Buchinger, könnte diese Vorstellung bald Realität werden. Der Vorstand des Arbeitsmarktservice (AMS) schlägt vor, Menschen auf Jobsuche künftig gemeinnützige Aufgaben zuzuteilen. Damit greift Buchinger einen Vorschlag aus dem Jahre 2000 wieder auf, als der damalige Wirtschaftsminister Martin Bartenstein Ähnliches plante. Bedenken über die Zumutbarkeit einzelner Aufgaben hat Buchinger heute keine: "Für einen gelernten Maurer ist ein kommunales Renovierungsprojekt durchaus zumutbar", sagte der AMS-Chef.

Bald gemeinnützige Arbeit für Arbeitslose?
AMS-Chef Buchinger greift Vorschläge auf

Gedacht werde dabei vor allem an den Gesundheits- und Pflegebereich sowie an Kinderbetreuung, wo nach wie vor Personal gesucht wird. Es gebe aber auch Möglichkeiten im Umweltschutz, in der Ortsbildpflege, der Gebäudesanierung bis hin zum Sportverein, sagte Buchinger dem "Kurier". Denkbar sei dabei die Instandhaltung von Sportanlagen oder warum nicht auch der Einsatz "als Trainer, der die Jugendmannschaft betreut". Es habe ja schon Projekte mit Gemeinden gegeben, aber das ganze sei noch ausbaufähig.

Die Gemeinden würden sich beim Einsatz von Arbeitslosen zwei Drittel der Lohnkosten ersparen, die würden vom AMS übernommen. Für ein Drittel müssen die Gemeinden selber aufkommen.

Insgesamt werde das Budget für aktive Maßnahmen nächstes Jahr von 1,005 auf 1,022 Mrd. Euro aufgestockt. "Wir setzen dann noch stärker auf die Förderung von Beschäftigung, also etwa gemeinnützige Beschäftigungsprojekte mit Gemeinden zusammen", sagte der AMS-Chef.

Zumutbare Arbeiten?
Die Zumutbarkeitsbestimmungen müssten dafür nicht verschärft werden, so Buchinger. Wenn alle Bedingungen wie Betreuungspflichten, Wegzeiten etc. eingehalten werden, sei das schon jetzt zumutbar. Der Berufsschutz gelte ja nur noch für die ersten 100 Tage, und die infrage kommende Zielgruppe sei ja meist schon länger beim AMS vorgemerkt.

Ein Akademiker werde beispielsweise nicht den Gemeindepark pflegen. Er könne in der Jugendpädagogik eingesetzt werden, wenn er das gelernt hat. Oder "meinetwegen für die Gemeinde lokale Kultur-Festivals organisieren. Es gibt auch für Akademiker interessante Aufgaben", so Buchinger.

Alter Vorschlag neu verpackt
Der Vorschlag Buchingers ist allerdings nicht ganz neu. Denn bereits im Jahr 2000 haben sich das AMS und der damalige Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein darauf geeinigt, Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Tätigkeiten heranzuziehen. Bartenstein nannte das Projekt Arbeitstraining. Die Teilnehmer des Programms sollten einen 20-prozentigen Zuschlag zur Notstandshilfe als "Bürgergeld" erhalten. Das Modell wurde unter anderem von Grünen, Arbeiterkammer und ÖGB abgelehnt und konnte sich nicht durchsetzten.

Mit einem Sinken der Arbeitslosigkeit sei frühestens in 5 Jahren zu rechnen. Die Wirtschaft werde in den nächsten Jahren nicht über 2,5 Prozent jährlich wachsen und das reiche nicht, um zusätzliche Arbeitskräfte aufzunehmen, sagte Buchinger. Von der befürchteten Winterarbeitslosigkeit von über 500.000 Jobsuchenden sei man noch weit entfernt, aber es sei "nicht unmöglich."
(apa/red)