Wir können, aber wir müssen nicht
Im Gegensatz zur Volksabstimmung ist das Ergebnis einer Volksbefragung nicht bindend. In Ländern und Gemeinden wurden die Ergebnisse daher auch oft nicht umgesetzt. Man denke an die Vorarlberger Befragung zum Pfändertunnel.
Wahlen vor der Tür. Na dann ...
Es zeigte sich jüngst im Burgenland und in Wien. Volksbefragungen werden gerne vor wichtigen Wahlen durchgeführt, auch wenn das Ergebnis so vorhersehbar wie Salzburger Schnürlregen ist. Denn damit steht man im Rampenlicht, setzt sich im Gedächtnis des potenziellen Wählers fest und kann sich damit rühmen, auf die Meinung der Bevölkerung Wert zu legen. Und auch der aktuelle Vorschlag geht in dieselbe Richtung: In der Woche vor der Wiener Wahl wagt Bürgermeister Häupl den Vorstoß, und das auch noch via "Kronen Zeitung". Noch irgendwelche Fragen?
Etwas für Demagogen und Populisten
Nicht umsonst gibt es im Parlament zahlreiche Ausschüsse, schließlich können sich nicht einmal Politiker in jedem Ressort auskennen. Doch wenn schon bei dieser Berufsgruppe das Wissen endenwollend ist, wie sieht es dann beim gemeinen Bürger aus? Eben. Daher scheinen komplexe Probleme einfach nicht für Plebiszite geeignet zu sein. Die Folge könnte nämlich eine vollkommen verkürzte und inhaltlich unausgegorene Auseinandersetzung mit dem Thema sein, die wichtige Aspekte außer Acht lässt. Und würde möglicherweise diverse Demagogen und Populisten auf den Plan, deren Stärke ... genau, vollkommen verkürzte und inhaltlich unausgegorene Auseinandersetzungen sind.
UMFRAGE: SIND SIE FÜR ODER GEGEN EINE VOLKSBEFRAGUNG?
(red)
Kommentare
Wer mitbestimmen will, braucht auch Problembewusstsein All zu oft geht es um eine schwierige Materie, wo Fachkenntnisse nötig sind. Die "Volksmasse" ist so leicht gängelbar, was von Medien und Parteien auch reichlich genützt wird. Gescheite Entscheidungen sind da nicht zu erwarten. Das Beste für den Staat, nicht für gewisse Stimmenlieferanten, sollte gelten.
Re: Wer mitbestimmen will, braucht auch Problembewusstsein Stimmt genau!!
Re: Wer mitbestimmen will, braucht auch Problembewusstsein OH, Mann; oder Frau?
Also, ich lass mich nicht gern als Deppen hinstellen.
UND genau da liegt das Problem. Das VOLK ist nicht so blöd wie manche Politiker das gern hätten. Oder warum wohl sind die so vehement gegen eine Befragung des Volkes. Weil sie die Entscheidung nicht beeinflussen können.
Ganz ehrlich, ich denke sogar denen ist es ganz Recht das so wenige zur Wahl gehen. Warum; Die Parteisoldaten und Parteibuchbesitzer sind eine konstante. Wir die anderen, sind die Variable; Wir können so, oder so oder auch ganz anders entscheiden. Also; Unsicherheit.
@wall-e Deswegen sind Sie noch lange kein Depp. Aber manche Entscheidungen bräuchten viele Hintergrundinformationen. Unsere Medien liefern leider keine ungefärbten Fakten.
Ob die Mehrheit der Stimmberechtigten sich ausreiohend autonom informiert oder ob sie einfach tun, was ihnen Parteiunterläufel ins Ohr flüstern, darauf würde es wohl ankommen.
Direkte Demokratie Abgesehen davon, dass es laut österreichischer Verfassung überhaupt keinen Zweifel geben kann, welche Demokratie in Österreich gelebt werden sollte (Artikel 1 Österreichische Bundesverfassung: Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus) so bleibt auch ein weiterer Grundsatz hierbei erhalten: Einer denkt, zwei denken mehr, alle miteinander finden die Lösung.
Es kann doch nicht sein, dass in einem gebildeten Land wie Österreich die Menschen nicht mehr wissen das Politos das Volk bedeutet und das sie die Politik, die sie heute grossteils schon ablehnen, eigentlich selber sind.
Schön, dass sich endlich eine Plattform für Direkte Demokratie bildet.
Euer
Pastor Hans-Georg Peitl
Kandidat der
Plattform Direkte Demokratie
http://jachwe.wordpress.com
Re: Direkte Demokratie Einer denkt, zwei denken mehr, alle miteinander finden keine Lösung weil jeder etwas anderes will??? Oder?
Re: Direkte Demokratie Lasst euch nicht schlechter machen als Ihr seit. (Oder seit ihr so
)
In den meisten Familien wird es genau so gelebt;
Machen wir einen Auslug? Mutti Ja, Vati Ja, Kind Nein, schon wieder laufen. Demokratie siegt; Mutti und Vati sind die Mehrheit.
JA, es muss endlich etwas geschehen. UND Ja, das Volk muss mehr eingebunden werden. Mich fasziniert ja; Vor den Wahlen wird gejammert was das Zeug hält. Aber bei so einfachen Dingen, wie Wählen zu gehen, wobei ich jetzt nicht das Wählen an sich meine. SONDERN DAS HINGEHEN, auch wenn ich dann Ungültig wähle, dass ist ein Statement. Und dem wird sich bald kein Politiker mehr verschließen können.
Bitte nicht nur jammern. Noch leben wir in einer Demokratie und wir haben die WAHL. Das diese verbessert werden kann. Steht außer Frage.