Sinn und Unsinn von Volksbefragungen:
Was halten Sie von direkter Demokratie?

Was tatsächlich hinter all diesen Plebisziten steckt UMFRAGE: Direkte oder repräsentative Demokratie?

Sinn und Unsinn von Volksbefragungen:
Was halten Sie von direkter Demokratie? © Bild: APA/Pfarrhofer

Es ist eine Grundsatzfrage, die die Menschheit schon seit längerem beschäftigt: Mehr direkte oder mehr repräsentative Demokratie? Nun hat diese Problematik einmal mehr die heimische Politik erfasst, wenn es darum geht, die Bevölkerung über eine mögliche Abschaffung der Wehrpflicht abstimmen zu lassen. Steht des Volkes Wille über allem oder soll komplexe Themenbereiche doch den gewählten Volksvertretern überlassen werden? NEWS.at blickt hinter die Kulissen oberflächlicher Debatten.

Wir können, aber wir müssen nicht
Im Gegensatz zur Volksabstimmung ist das Ergebnis einer Volksbefragung nicht bindend. In Ländern und Gemeinden wurden die Ergebnisse daher auch oft nicht umgesetzt. Man denke an die Vorarlberger Befragung zum Pfändertunnel.

Wahlen vor der Tür. Na dann ...
Es zeigte sich jüngst im Burgenland und in Wien. Volksbefragungen werden gerne vor wichtigen Wahlen durchgeführt, auch wenn das Ergebnis so vorhersehbar wie Salzburger Schnürlregen ist. Denn damit steht man im Rampenlicht, setzt sich im Gedächtnis des potenziellen Wählers fest und kann sich damit rühmen, auf die Meinung der Bevölkerung Wert zu legen. Und auch der aktuelle Vorschlag geht in dieselbe Richtung: In der Woche vor der Wiener Wahl wagt Bürgermeister Häupl den Vorstoß, und das auch noch via "Kronen Zeitung". Noch irgendwelche Fragen?

Etwas für Demagogen und Populisten
Nicht umsonst gibt es im Parlament zahlreiche Ausschüsse, schließlich können sich nicht einmal Politiker in jedem Ressort auskennen. Doch wenn schon bei dieser Berufsgruppe das Wissen endenwollend ist, wie sieht es dann beim gemeinen Bürger aus? Eben. Daher scheinen komplexe Probleme einfach nicht für Plebiszite geeignet zu sein. Die Folge könnte nämlich eine vollkommen verkürzte und inhaltlich unausgegorene Auseinandersetzung mit dem Thema sein, die wichtige Aspekte außer Acht lässt. Und würde möglicherweise diverse Demagogen und Populisten auf den Plan, deren Stärke ... genau, vollkommen verkürzte und inhaltlich unausgegorene Auseinandersetzungen sind.

UMFRAGE: SIND SIE FÜR ODER GEGEN EINE VOLKSBEFRAGUNG?

(red)

Kommentare

Repräsentative Demokratie gegen Direkte Demokratie Eigentlich schön wen man sieht, dass die Plattform Direkte Demokratie gegen die SPÖ (Babara Prammer: repräsentative Demokratie) gewinnen würde, wenn man beiden Gruppierungen mit den Medien die gleichen Rechte eingeräumt hätte.

Wer weiss: Vielleicht wird Österreich ja noch einmal eine Demokratie.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Kandidat der
Plattform Direkte Demokratie
http://www.demokratie.at
http://jachwe.wordpress.com

Befragung vs. Abstimmung Weil es offenbar nicht ganz klar ist: Eine Volksbefragung entscheidet nichts - deshalb ist sie auch zahnlos. Entscheidung bringt nur eine Volksabstimmung. Das sind zwei völlig unterschiedliche Mittel - deshalb erachte ich die aktuelle Absicht der SPÖ zur Befragung (Heer) für reine Wahlkampftaktik. Wie langweilig.

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Volksbefragung - direkte Demokratie Armselig, so ein komplexes Thema vor einer Wahl und dann nur als zahloses Pseudo-Instrument der direkten Demokratie in Form einer Befragung. Das ist Polemik pur. Ein Spiegel der heutigen Politik. Es gäbe viel bessere Themen - und dann doch gleich als Volksabstimmung, wie zB: Werden wirklich soviele Abgeordnete benötigt, wenn doch 80% der Gesetze aus Brüssel kommen? Müssen Politiker und andere Beamte wesentlich mehr Geld aus den Pensions-Kassen ziehen als sie je eingezahlt haben? Müssen Schulen wirklich Ländersache sein? Brauchen wir wirklich 9 Landtage? Sollen die Vorschläge des Rechnungshofes zur Sanierung Österreichs (Krankenkassen, Pensionen, etc.) umgesetzt werden? uvam.
Ich wünschte uns ein Medium dass diese Dinge aufgreift und bis zu einer Abstimmung "treibt" - das wär doch was!

tomastek melden

Re: Volksbefragung - direkte Demokratie soll natürlich "zahNloses" heissen und nicht "zahloses" - sorry

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Re: Volksbefragung - direkte Demokratie wall-e könnte hier aufräumen *lol*

Einzige echte Demokratie. Das Volk entscheidet Also, ich bin Klar dafür.
Nur so kann echte Demokratie umgesetzt werden. UND die Politiker müssen sich mehr anstrengen, wenn Sie etwas umsetzen wollen. Gegner und Befürworter müssen gleichermaßen danach trachten, Ihre Anliegen dem Volk entsprechend zu verkaufen. Also; Warum bin ich dafür, oder; Warum dagegen.
Und das Volk soll sich dann entscheiden können. Bindend.

Nein ich denke nicht, dass die Politiker das umsetzen werden.
1) Würde sie Macht verlieren
2) Müssten sie auf einmal arbeiten und das Geld das sie bekommen auch verdienen.

Die bessere Demokratie wäre es alle mal.

UND, endlich sind die Sesselkleber die keiner gewählt hat weg. Wie kann es sein, dass ein Mitglied einer Parte, zu einer anderen wechselt und seinen Posten im NR behält?

Kommt darauf an worüber.. Ich glaube, Volksbefragungen wären dann sinnvoll, wenn es um Entscheidungen geht, die unumstößlich oder kaum rückgängig zu machen sind, wie zum Beispiel der EU-Beitritt der Türkei ( müsste man allerdings europaweit durchführen), der Bau von Atomkraftwerken oder Bahnhöfen ( wie in Deutschland zum Beispiel ) usw. oder eben wie bei uns: Wehrpflicht oder nicht.
Es würde allerdings nicht viel Sinn machen das Volk zum Beispiel zur Abschaffung der Studiengebühren oder ähnlichem zu befragen, denn diese Entscheidungen sind einfach zu leicht wieder rückgängig zu machen, spätestens in der nächsten Legislaturperiode. Von daher wären Volksbefragungen Unsinn.

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Plebiszit Solange Wahlbeteiligungen unter 75% sind machen solche Befragungen nicht wirklich Sinn da sie manipulativen Strömungen ausgesetzt sind. Daher ist erstmal dieses Problem zu lösen, denn die Schuld für die Politikverdrossenheit liegt bei der jetzigen Politikerkaste, die nicht fürs Volk sondern für sich und ihre eigenen Bedürfnisse arbeitet. Sie sind keine Volksvertreter sonst wüssten sie was das Volk will, und wenn sie das wissen braucht das Volk nicht extra gefragt werden. Weil das aber nicht so ist, beisst sich die Katze in den Schwanz ...

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wahlbeteiligung also verstehe ich das jetzt richtig, wenn die wahlbeitiligung unter 75% liegt, macht das ganze keinen sinn?
für was haben wir dann einen bundespräsidenten (wahlbeteiligung 51%), also war diese befragung auch umsonst dann sofort weg mit dem klositzer.

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Re: Plebiszit @ obersklave: ... eben.

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Für.... ...was eine Volksabstimmung,wenn die Politiker sie eh nicht umsetzen!
Das war doch bis jetzt bei jeder Volksabstimmung schon so.
Es ist nur eine augenauswischerei von denen.

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Re: Für.... Ja, zum Teil selber schuld.
Weil ich nichts ändern kann, gehe ich erst gar nicht hin.
Danke, an alle die so denken und gedacht haben. Sie haben meinen Aufwand und den der anderen die hingegangen sind, zunichte gemacht.

Aber; Im Wirtshaus sudern, ist halt einfacher.

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Re: Für.... Nun wie schaut es in Wirklichkeit aus?Wurde je eine Volksbefragung oder Abstimmung von den Politikern ernst genommen?Ich behaupte nein!!Das hat mit Wirtshaussudern nix zu tun.Wenn man den Bürger etwas vorgaukelt,und dann dies wieder im Papierkorb landet,wieso soll ich dann zu einer Befragung gehen.
Würde man das System,wie es in der Schweiz gehandhabt wird anwenden,und den Willen des Bürgers stattgeben,würden bestimmt die Mehrheit der Bürger zu solchen Befragungen bzw Abstimmung gehen.

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Re: Für.... Absolut korrekt.

Das Problem ist, dass genau das basiert. Ich gehe nicht hin, weil die ja eh nichts machen. Meine Stimme Zählt nicht.

Falsch; Vor einigen Jahren waren ein paar Volksabstimmungen. Ich kann mich auf eine erinnern. Es haben mehr als 1Mil Wahlberechtigte Unterschrieben. Der zu diesem Zeitpunkt amtierende Nationalratspräsident hat dann vor laufender Fernsehkamera Sinngemäß gemeint. "Ja ist eine Leistung, aber die Mehrheit ist anderer Meinung, sonst wären Sie ja hingegangen."

Zum Schluss bist du, ob du willst oder nicht, plötzlich anderer Meinung. Nur weil du nicht hingegangen bist.

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Re: Für.... Übrigens: Ich bin für das System Schweiz. Das würde mir auch besser gefallen, wie du meinen anderen posts entnehmen kannst.

mmeinung melden

Entscheidungen Eigentlich bequem für unsere Volksvertreter, in heiklen Fragen soll das Volk entscheiden u man kann sagen, ja wir haben es ja nicht gewollt aber das Volk.
Ich bin gegen Volksabstimmungen und Befragungen - im Endeffekt entscheiden dann ca. 30 % des Volkes über wichtige Angelegenheiten (wie es teilweise in der Schweiz ist).
Die Wahlbeteiligung lässt eh schon zu wünschen übrig, was soll dann erst bei Volksbefragungen etc. herauskommen....
Die gewählten Volksvertreter sollen entscheiden, es gibt nicht wenig davon u bezahlt werden sie auch nicht schlecht....

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schweiz und, gehts den schweizern schlecht?
da sieht man wieder wie dumm die österreicher und österreicherinen sind.

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Re: Entscheidungen Uns gehts auch nicht schlecht. Also was soll das Ganze?

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Re: Entscheidungen aha, 350000 leute könne sich ihren unterhalt nicht mehr leisten. obwohl sie einer arbeit nachgehen, also wie gut gehts uns?
es gibt immer mehr leute die unter die armutsgrenze fallen! aber es geht uns gut?
bist auch so einer, sparen ja, aber nicht bei mir, oder mir gehts gut also gehts den anderen auch gut?
obwohl das sowiso eine andere sache ist, denn es geht hier um die volksbefragung und die gehört nun mal her.

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Re: Entscheidungen Ja, Ja, Sie haben nicht ganz unrecht!!

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Re: Entscheidungen Nun ja, in der Schweiz gibt es auch einige die unter die Armutsgrenze fallen.

Dennoch; Eine Volksbefragung, mit bindendem Charakter muss sein. Ja, Ich will nicht nur Vertreter wählen können, ich möchte auch mitbestimmen was diese umsetzen möchten. Nur so kann Demokratie leben.

Außerdem, mittlerweile ist es ja so, dass man von unseren Volksvertretern keinen mehr wählen kann: Und die, die ich nicht wählen möchte oder kann, sollen dann entscheiden was für mich gut und richtig ist!

Oder noch schlimmer, die eventuell als \'geringeres Übel\' gewählt wurden, sollen das dann entscheiden!

Nein; Danke

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Volksbefragungen Volksbefragungen JA, unbedingt!

DOCH NUR ZU THEMEN; DIE IN FRAGE STEHEN !!!!!

Da die Gesetze zur "Immerwährenden Neutralität" gehört das Bundesheer dazu, das ist im Grundgesetz verankert und kann nur unter grossen Schwierigkeiten abgeschafft werden!
Aber will, oder soll man das überhaupt?
Sicher läßt sich etwas mit der Aufgabe des Militärs machen, aber Abschaffung löst keine Probleme, sondern schafft sie!

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Re: Volksbefragungen Stopp;
Nicht das Bundesheer soll abgeschafft werden. Die Wehrpflicht steht zu Debatte.
UND; Unsere Neutralität darf nicht einmal angetastet werden.

Also Politiker; Last schön die Finger davon. Denn das Wort \'Immerwährend\' sagt ja schon alles. UND; dieses Gesetz wurde noch von Politikern geschaffen, die den Namen \'Politiker\' verdienen. Nicht so wie dieses Gesindel.

+Hab ich schön formuliert, oder? ;-)+

Dantine melden

Re: Volksbefragungen Hast Du!
Sehr schön!

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volksbefragungen ja, unbedingt volksbefragungen. das wäre das beste was passieren kann!
schlechter als was jetzt die polit heinis machen, kanns nicht mehr werden.
noch dazu in der heutigen zeit mit internet ist auch sicher eine befragung online möglich, was dann keine kosten verursacht.
und als erste würde ich gleich eine volksbefragung machen ob wir den bundespräsidenten posten noch brauchen.
oder noch besser, wir schaffen die wehrpflicht ab, und dann machen wir eine volksbefragung, das würde zu den politikern koffer besser passen.
aber alles wieder nur heiße luft was da jetzt rauskommt, wenn die wahl vorbei ist, dann wird man vom thema volksbefragungen nichts mehr hören.

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Re: volksbefragungen VOLKSBEFRAGUNGEN

Ich bin für verbindliche Volksabstimmungen in Österreich nach Schweizer Vorbild. Nur so kann das Souverän(Volk) mit einer Abstimmung für ein JA/NEIN mitstimmen und auch etwas zum Wohle des Volkes etwas erreichen. Sonst werden immer nur unsere Volksvertreter (Politiker und Politerinnen) über unsere Köpfe hinweg, egal ob gut oder schlecht, entscheiden. Meist ist dies zu unserem Nachteil. So dumm sind wir nicht, wie uns unsere Volksvertreter hinstellen wollen. Direkte Demokratie ist das BESTE fürs Volk!!! Suche MitkämpferInnen, egal ob alt oder jung, für eine Politik mit Herz!
Kontakt:
MoAiÖ - Menschen ohne Arbeit in Österreich
Karl Halmann
Fischauer Gasse 171/94
2700 Wiener Neustadt
Tel. 0699 - 101 344 66
E-Mail: karl.halmann@chello.at

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