Fakten von

Mindestsicherung:
Stöger warnt vor Kürzung

Österreich Entwicklungen wie in Paris oder Brüssel ersparen und Slums verhindern

Alois Stöger © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hat vor Kürzungen der Mindestsicherung gewarnt. Zu Oberösterreich, wo die Mindestsicherung für Asylberechtigte von 914 auf 520 Euro gekürzt werden soll, sagte Stöger am Rande des EU-Sozialrats in Luxemburg gegenüber der APA, wenn das letzte soziale Netz falle, würden Menschen auf den Boden stürzen und Slums entstehen.

"Das will ich in Österreich verhindern. Ich will Österreich ersparen, was wir in Paris und Brüssel erlebt haben, wo Slums" entstanden seien. Hier stehe "jeder in der Verantwortung. Da nehme ich (Oberösterreichs Landeshauptmann Josef, Anm.) Pühringer und (Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin, Anm.) Pröll nicht aus. Die haben die Verantwortung in Österreich, die Gemeinsamkeit in den Vordergrund zu stellen und nicht zu spalten", betonte Stöger.

"Jeder kann spalten. Das ist billig. Statt zu sagen, da kriegt einer einen Euro weniger, ist es mir wichtig zu schauen, dass wir integrieren." Die bedarfsorientierte Mindestsicherung sei wesentlich. Immerhin würden heute 75 Prozent aller Bezieher dieser Mindestsicherung auch ein eigenes Einkommen haben. "Das heißt, sie beziehen neben ihrer Tätigkeit eine Ergänzungsleistung, weil sie zu wenig verdienen."

»Jeder kann spalten. Das ist billig.«

Stöger: "Die brauchen das. Gleichzeitig sage ich, wenn jemand nicht arbeiten will, dann werden wir auch die Mindestsicherung kürzen. Das verlangen wir. Wir wollen die Menschen integrieren, die Ausländer. Aber es kann nicht darum gehen, Menschen, die auf der Flucht sind, dazu zu verwenden, in Österreich die Mindestsicherung zu reduzieren. Das tut man, man benutzt diese zugegebenermaßen herausfordernde Situation, um den Ärmsten der Armen etwas zu nehmen. Das geht gar nicht."

Darüber hinaus gebe es schon heute Kürzungen der Mindestsicherung. In Wien allein im vergangenen Jahr 8.050. "Ich sage ganz klar, wir sind eine Leistungsgesellschaft, wir wollen, dass jeder seinen Beitrag leistet und wenn jemand das nicht tun will, gibt es Reduktionen". Allerdings dürfe dies nicht auf Kosten von Kindern gehen.

»Die Slums in Brüssel und Paris sind viel, viel teurer.«

Aber was mache ich, wenn einer nicht arbeiten will, und seine Kinder leiden dann unter der Kürzung der Mindestsicherung mit? - Stöger: "Da könnte als Ergebnis rauskommen, dass die Mindestsicherung für die Kinder bezahlt wird, die kriegt aber das Jugendamt oder der Sachwalter, aber nicht der, der nicht arbeiten oder sich nicht integrieren will."

Aber, so Stöger, "wenn jemand glaubt, dass wir mit einer Kürzung der Mindestsicherung Geld sparen, stimmt das nicht. Die Slums in Brüssel und Paris sind viel, viel teurer. Die zahlen wir vielleicht ein paar Monate später, aber dann viel höher".

Kommentare

Henry Knuddi

an alle die unzufrieden sind, empfehle ich in türkei zu übersiedeln, dort sind alle sachen schon, die man in AT erst einführen müsste ... erdowahn machts möglich :)))))

Henry Knuddi

linz do stinkts .... weil ein paar flüchtlinge abwandern werden und F-chen aus wien einwandern werden und sozialhilfe kassieren werden mit dem endergebnis OÖ ist pleite ...völkerwanderung beginnt .... und jeder bekommt dann die hälfte von vorher(auch die die arbeiten gehn) .... die brettldörfer werden aus den boden schiessen und die krimminaler werden viel zu tun haben ... in linz da stinkts

parteilos melden

wäre die restliche Welt voll mit Neid? Ich verstehe manche Vergleiche nicht mehr. Wirtschaftlich zu denken ist wohl das Übel der Zeit, betrifft aber nur den Bürger der arbeitet, alle anderen können mit dem Geld machen was sie wollen. Das ist ihre Art der Fairness?

higgs70
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Ja, das ist nun mal so. Sozialstaat bedeutet immer Umverteilung, das ist der Kitt, der hier alles zusammenhält. Und die Sozialausgaben für die Mindestsicherung sind ein verschwindend lächerlicher
Anteil und der für Flüchtline liegt noch eine Kommastelle darunter, aber der happige Anteil sind die Pensionen wo wir das untere Drittel mitfinanzieren das es nicht selbst erarbeitet hat. Und wenn ich kein guter Verdiener wäre würde ich nicht dran rühren und selbst dann würd ich den Sozialstaat nicht zusammendreschen. Mit anderen Worten, aufregen dürfen sich nur die Netto-Zahler und die tuns in der Regel nicht, weils für die anderen ohnehin mitbrennen müssen, da fallen die Flüchtlinge nicht ins Gewicht.
Und wirtschaftlich denken ist natürlich nicht von übel, aber wenn wir wirklich Kostenwahrheit spielen dann haben wir amerikanische Zustände,ein Mann drei Jobs,keine Altersvorsorge und keine Krankenversicherung. Schwebt Ihnen das unter Fairness vor?

Henry Knuddi
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anstatt die löhne zu heben, will man wirtschaftlich seitens der FPÖ senken, das ist als neue arbeiterpartei eigentlich untragbar

Henry Knuddi
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der parteilos ist sehr neidig, er will anstatt 8000,00 8.800,00 haben und dann vom fiscus geschröpft wird, weil er zuviel hat und halt die anderen nix

Higgs, ich denke nicht das Menschen den Rückbau von Sozialleistungen haben möchten. Aber es sind immer mehr die den Topf nicht mit Material füllen. Dazu kommt der starke Zuwachs der keine Besserung bringt. Man sollte die Gründe schon erfassen welcher Anteil der Menschen den größten Bezug aus dem Fond nimmt. Bekommen sie anderen Ländern der Welt auch solche Unterstützungen? Nach ihrem Schreiben

higgs70
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Der Wunsch nach Rückbau der Sozialleistung ist hier echt lustig, weil sich die Jubler da mit Blick auf die paar Hanseln selbst den Fuß absägen. Denn glaubt hier wirklich jemand, wo man Verfassungsrechtliches kippt bleiben Sozialgesetze in Stein gemeißelt? Der Anteil der Mindestsicherung über die mit Schaum vorm Mund debattiert wird ist 0,5 Prozent des Sozialbudgets und der Anteil der Flüchtlinge daran ist 0,0irgendwas. Und bei der Arbeitsmarktsituation, die wir gerade haben, kanns jedem mal passieren, dass man in diese Situation kommt und dann wird man halt draufkommen, dass sich das nicht nur für Asylberechtigte kürzen lässt, sondern allgemein.
Glaubts echt, wenns dem Egoshootertum und dem Neid Vorschub leistets, dass dann irgendwer interessiert sein wird einen Arbeitslosen oder alten Sack, ders dann sein werdets durchzufüttern?
Nicht Rassismus, der Neid ist hier das Übel der Zeit. Und die typisch österreichische Denkweise " Ich habe was davon, wenn ein anderer weniger hat als ich".
Und jetzt schön weiter Fehlentscheidungen fordern, ihr bohrts euch gerade ein Loch in die eigene Luftmatratze, auf hoher See. Könnt ein Flüchtlingsschicksal werden.

higgs70
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Übrigens, weils grad dazupasst:

http://www.profil.at/meinung/elfriede-hammerl-fpoe-hofer-regierung-protest-6387812

http://www.profil.at/meinung/elfriede-hammerl-wohlstand-6411903

Danke Frau Hammerl!

Oberon
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Sehr einfach gedacht, wenn Sie Neidgefühle ausschließlich FPÖ-Wählern zutrauen. Neid ist unabhängig von Alter, Ausbildung, sozialer Stellung und - auch Herkunft. Viel halten Sie nicht von Ihren Landsleuten(?), wenn Sie diese menschliche (neutral besehen) Eigenschaft vorzugsweise den Österreichern andichten.
Ich kann jetzt nur für mich sprechen. Was das Finanzielle betreffend Flüchtlinge ........

Oberon
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.... angeht, darüber habe ich mich noch nie ausgelassen, dafür sind andere zuständig. ;-) Ich gönne jedem Menschen alles, möchte aber nicht, dass "unser Land" als soziale Hängematte missbraucht wird. Das würde ich auch dann so sehen, wenn es sich bei den Einwanderern um Ost-Deutsche oder Ungarn handelt, die uns kulturell doch näher stehen. Der Unterschied bei diesen wäre jedoch, dass sie .........

Oberon
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.... eine andere Einstellung zu Arbeit, Disziplin und Leistung haben, als muslimische Einwanderer.

Noch was. Ich bin froh, dass ich vom Staat nichts brauche und werde Hilfe nur dann annehmen, wenn ich unter der Brücke hausen müsste. SO hab' ich es gelernt!

Und das von einem - mutmaßlichen - FPÖ-Wähler! :-)

neusiedlersee melden


higgs, Sie schreiben fröhlich, schön+überzeugend - am Thema vorbei. Und alle anderen lassen sich von Ihnen beeinflussen und schreiben über die Mindestsicherung. Damit sinken sie sich auf das Niveau eines Ministers.
Die Höhe der Mindestsicherung kann Slums (islamisches Bretteldorf) nicht verhindern. Weder Neid noch das was sie, nachplappernd, Rassismus nennen ist das Übel.

neusiedlersee melden


Und Frau Hammerl, die schön schreibt wie Sie, lebt in einer anderen Welt. Dort gibt es keinen Kontakt mit armselig daginvegetierenden Mutter-Kind Familien. So kann man sich für Selbstverwirklichung von Frauen einsetzen ohne etwas konkretes zu tun außer zu reden.
Sie hat auch nicht täglichen Konntakt zu islamischen Zuwanderern, die fordern und hassen, wie der Islam es sie gelehrt hat.


neusiedlersee melden


Übrigens ich fordere keine Senkung der Mindestsicherung, sondern eine Erhöhung. Doch ich fordere einen Stopp der Zuwanderung von Menschen, die sich ausschließlich über eine
Religion definieren welche das Töten aller anderen befiehlt.

Oberon
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Ah geeeh, neusiedlersee. Sind Sie doch nicht sooo i-tüpflerisch. ;-)
Was heißt denn, wir lassen uns beeinflussen. Das Thema ist nun mal "Mindestsicherung".

higgs70
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@oberon
Hab ichs an den Blauwählern festgemacht, wovon reden Sie da?
Aber weil Sie’s grad ansprechen, vielleicht mal nachschauen wer häufig Blau wählt, die Transferleistungsbezieher und die zahlen nichts dazu,die nehmen heraus, also nicht an der Demographie vorbeikeppeln.
Wissens, die mehr verdienen zahlen die einen wie die anderen, aber die Flüchtlinge werden dabei wenigestens nicht größenwahnsinnig, die fordern nicht,dass wir die Blauwähler am ausgestreckten Arm verhungern lassen sollen;-))

Aber wie gesagt, die Blauwähler hab ich zumindest da oben mit keinem Wort erwähnt.

higgs70
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@neusiedlersee
Schön, dass Sie wissen wo Frau Hammerl lebt, ich weiß es nicht, aber dass sie gute Artikel geschrieben hat, das weiß ich. Und nein, ich habe am Thema nicht vorbeigeschrieben, denn hier geht’s ua. halt auch um die Mindestsicherung. Und nocheinmal nein, Slums und Ghettos kann man damit nicht verhindern, aber das ist sowieso von Haus aus ein komplexes Thema, denn natürlich haben wir alle die Tendenz wenn wir wo fremd sind einen Hang zu unseresgleichen zu entwickeln, es gibt ja auch Österreicher- Grätzl in anderen Ländern, aber wenn das siedlungsmäßig clustert kanns zu Problemen führen. In Wien hat man einigermaßen auf Durchmischung gesetzt, ethnisch und sozial, was eine gute Idee ist,weils für Berührung und Ausgleich sorgt, in Brüssel war man froh daß die irgendwo unter sich saßen, wie die finanziell gestellt waren, war denen sowieso egal und das ist dann explodiert.

Naja, und was den Islam und Ihren Generalverdacht gegen alle Angehörigen dieser Religion betrifft, habe ich Ihnen eh schon an anderer Stelle geantwortet. Sie möchten dass die böse sind, schön, ich kann fixe Ideen nicht ändern, lebens mit ihrer petitio principii. Zustimmung kriegens von mir keine.

Oberon
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@higgs70, Sie haben die Blauen zwar nicht erwähnt, aber es ist nicht schwer zu erraten, wen sie vorzugsweise meinen.
Sie haben ein gestörtes Verhältnis zur FPÖ und eine recht extreme Einstellung zu Sichtweisen. Für mich völlig unverständlich, aber ich muss das auch nicht verstehen.
Woher nur wissen Sie so genau, dass Leistungsbezieher großteils FPÖ-Wähler sind? Haben Sie Ihre Kristallkugel....

Oberon
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.... zu Rate gezogen oder den Kaffeesatz dazu befragt? :-)

Fazit: Nicht alles ist so, wie SIE es gerne hätten. Versuchen Sie wenigstens hin und wieder über Ihre eng gesteckten Denkgrenzen hinaus zu schauen.

higgs70
higgs70 melden

Aber nein, keine Kristallkugel und keinen Kaffeesud, aber es gibt Demographen, es gibt Meinungsforschungsinstitute, es gibt Wählerstromanalysen und Wahlbefragungen. Zusätzlich kann mans dann auch noch so wie Sie machen, "einfach einen Hund ausborgen und sich in den nächsten Park begeben und mit Herrchen und Frauchen ein Gespräch anfangen." Sie sehen, es geht auch ohne Voodoo.

neusiedlersee melden


Ich brauche niemandes Zustimmung, higgs. Ich bin Einzelkämpfer. Beruflich, Kunst+Wissenschaft betreffend. Und bisher habe ich, trotz Beweisnotstand, immer Recht behalten. Das was ich von arab. + türk, Muslimen behaupte, habe ich alles selbst erfahren, gesehen, erlebt. Das IST eine andere Welt, die Sie + Fr.H. nicht kennen.
Aus Erfahrung wird man klug, sagt eine Volskweisheit.


Oberon
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@higgs70, an Voodoo glaube ich nicht und Meinungsforschungsinstitute kann ich auch nicht ernst nehmen. Deren Prognose bei der BP-Wahl wäre mir an ihrer Stelle peinlich gewesen, die sind ja schon richtig betriebsblind. Das nächste Mal melde ich mich freiwillig, denn ich lag mit meiner Prognose - als politischer Laie - richtig, und nicht das erste Mal. Man muss halt Antennen dafür haben. :-)

Nudlsupp melden

Man sollte diese Gesprächsverlaufe als Buch heraus bringen und als Satire verkaufen. Von ."Sehr einfach gedacht, wenn Sie Neidgefühle ausschließlich FPÖ-Wählern zutrauen" über "Aber wie gesagt, die Blauwähler hab ich zumindest da oben mit keinem Wort erwähnt." bis hin zu " Sie haben die Blauen zwar nicht erwähnt, aber es ist nicht schwer zu erraten, wen sie vorzugsweise meinen. " ....

Nudlsupp melden

Wenn es nicht um so ernste Themen ginge, hätten einige Personen hier durchaus einen sehr hohen Unterhaltungswert, möglicherweise ohne es selbst zu wissen. Mich wundern bis zu 50% Prozent für die F nicht mehr wirklich, seit ich hier mitlese.

Henry Knuddi
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ja die neue blaue arbeiter ist für sklaverei, weil das ja so wirtschaftlich ist und wer sich nichts leisten kann, der kauft nichts, also wird weniger produziert, folglich es wird entlassen, mit dem ergebnis, das wir bald zu den ärmsten staaten der welt gehören und komt die staatspleite als armenhaus von europa - freut euch doch, das christkind kommt bald

Oberon
Oberon melden

@Nudlsupp, es freut mich ganz narrisch, dass Sie sich hier sooo gut unterhalten fühlen.
Falls Sie vorhaben, diese Texte - auch meine? - zu verscherbeln, beteiligen Sie uns dann doch. Ich werde meinen Gewinn, falls einer abfällt, dem SOS Kinderdorf zukommen lassen und dem Tierschutzverein. SIE können Ihr Geld dann ja der Caritas spenden, die wird sich sicher einen Haxn ausgfreun, wenn sie die....

Oberon
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....mutmaßlich nach Ö herein strömenden Flüchtlinge standesgemäß unterstützen kann. :-)

* Spott ist der Dunst kleiner Herzen. (Alfred Lord Tennyson)
Sie dürfen sich angesprochen fühlen.
Übrigens: Alles selber formuliert und getippt. ;-)

schlawiener

gebe ich neusiedlersee recht .

schlawiener

beispiel die Erhöhung der Stunden für das Pflegegeld ,doch Zuwander eine Mindestsicherung von €914 zu geben ist nicht gerechtfertigt ich frage mich wofür wo der Steuerzahler sowieso all diese Kosten für die Asylwerber trägt.Man sollte endlich mal Nägel mit Köpfe machen und die Wirtschaftsflüchtlinge nach Hause schicken und mehr für das eigene Volk machen.
Was die Slums betrifft

schlawiener

Sie vergessen eines Herr Sozialminister das dieses System von Steuerzahler aufrecht erhalten wird.Zuwanderer in allen belangen unterstütz werden und für das eigen Volk wird nichts getan im gegenteil .Teuerungen bei Mieten ,Energie Lebensmittel,MedikamenteTreibstoffe all diese Belastungen die Zuwanderer NICHT BELASTEN .Es werden Gesetze beschlossen das
nicht gerade für das eigen Volk sprechen ein


Es wird keine Slums geben, wenn wir Zuwanderer, die nur das Leben in Slums kennen nicht aufnehmen.
Verstehen Sie das, Herr Minister?

Roy2010
Roy2010 melden

Herr Alois Stöger (SPÖ) Sozialminister für die Österreicher. Was sagen sie mein 717,58 € (Aktenzeichen 4725 240544 Abteilung WLZ3) Mindestsicherung? Ich bin Österreicher Jahrzehnte lang gearbeitet in Österreich für Österreich und bekomme das lächerliche Bettler Geld. Sie kämpfen für Asylberechtigte wer bislang bekommt 914€. Was ist mit uns, wann kämpfen sie für uns Österreicher Denken und Schämen!

neusiedlersee melden


Es geht noch schlimmer: alleinerz. Mutter hat 3 Jahre Karenz gewählt.
€ 480,- p.m. deswegen kein Anspruch auf Mindestsicherung. Miete € 320,- Ihr Pech: sie ist Österreicherin und hat 20 Jahre in Ö gearbeitet.
Ihr Glück:wohnt nahe der Hauptalle. Da wächst viel Grünes. Aus Löwenzahn kann man Salat machen, sagen die Grünen, die Schützer der Frauen und Kinder.

Oberon
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Das Thema war durch die Flüchtlinge aktuell, daher habe ich nach dem Mindeststandard zum Erhalt der Mindestsicherung recherchiert.
Für 2016: Alleinstehende, Alleinerzieherinnen oder Alleinerzieher: 837,76 Euro. Die Frau sollte sich noch einmal genauer erkundigen.
Eingerechnet wird jeder an der Adresse gemeldete, auch wenn dieser gratis dort wohnt. Die Behörden gehen immer für die für sie ......

Oberon
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.... günstigste Annahme aus, und der Antragsteller müsste glaubwürdig beweisen, dass, als Beispiel, Oma oder Opa ihre Pension für sich selber brauchen und nichts zum Haushalt beisteuern. Relevantes Vermögen darf es auch nicht geben. Auch kein Auto.
Ja, die Auflagen sind streng, darum finde ich es äußerst ungerecht, dass den Flüchtlingen alles geschenkt wird.

neusiedlersee melden


Diese Frau hat "sich genau erkundigt".
Sie ist leider reich. Sie besitzt ein Auto das mehr als € 3.000,- wert ist. Genau 4.100. Sie wohnt mit dem Kind alleine in der Wohnung.
Für mehr Details fehlt hier der Platz.


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