"Das will ich in Österreich verhindern. Ich will Österreich ersparen, was wir in Paris und Brüssel erlebt haben, wo Slums" entstanden seien. Hier stehe "jeder in der Verantwortung. Da nehme ich (Oberösterreichs Landeshauptmann Josef, Anm.) Pühringer und (Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin, Anm.) Pröll nicht aus. Die haben die Verantwortung in Österreich, die Gemeinsamkeit in den Vordergrund zu stellen und nicht zu spalten", betonte Stöger.
"Jeder kann spalten. Das ist billig. Statt zu sagen, da kriegt einer einen Euro weniger, ist es mir wichtig zu schauen, dass wir integrieren." Die bedarfsorientierte Mindestsicherung sei wesentlich. Immerhin würden heute 75 Prozent aller Bezieher dieser Mindestsicherung auch ein eigenes Einkommen haben. "Das heißt, sie beziehen neben ihrer Tätigkeit eine Ergänzungsleistung, weil sie zu wenig verdienen."
Stöger: "Die brauchen das. Gleichzeitig sage ich, wenn jemand nicht arbeiten will, dann werden wir auch die Mindestsicherung kürzen. Das verlangen wir. Wir wollen die Menschen integrieren, die Ausländer. Aber es kann nicht darum gehen, Menschen, die auf der Flucht sind, dazu zu verwenden, in Österreich die Mindestsicherung zu reduzieren. Das tut man, man benutzt diese zugegebenermaßen herausfordernde Situation, um den Ärmsten der Armen etwas zu nehmen. Das geht gar nicht."
Darüber hinaus gebe es schon heute Kürzungen der Mindestsicherung. In Wien allein im vergangenen Jahr 8.050. "Ich sage ganz klar, wir sind eine Leistungsgesellschaft, wir wollen, dass jeder seinen Beitrag leistet und wenn jemand das nicht tun will, gibt es Reduktionen". Allerdings dürfe dies nicht auf Kosten von Kindern gehen.
Aber was mache ich, wenn einer nicht arbeiten will, und seine Kinder leiden dann unter der Kürzung der Mindestsicherung mit? - Stöger: "Da könnte als Ergebnis rauskommen, dass die Mindestsicherung für die Kinder bezahlt wird, die kriegt aber das Jugendamt oder der Sachwalter, aber nicht der, der nicht arbeiten oder sich nicht integrieren will."
Aber, so Stöger, "wenn jemand glaubt, dass wir mit einer Kürzung der Mindestsicherung Geld sparen, stimmt das nicht. Die Slums in Brüssel und Paris sind viel, viel teurer. Die zahlen wir vielleicht ein paar Monate später, aber dann viel höher".
Kommentare
Slums -- haben wir doch schon längst !!
Und zwar in Teilen der Bezirke 10,11,12,15,16,17,20 und 21.
80% aller Personen mit positivem Asylbescheid ziehen von den Bundesländern sofort nach Wien.Eben wegen der hohen Mindestsicherung.Genau deswegen werden in der Bundeshauptstadt die Slums weiter wachsen.
Sie haben die Leopoldstadt und das Negerviertel im Vorgartenviertel vergessen.
Und was ist mit dem "Türkengrillslum" auf der Donauinsel?
Mist sowie optische und akustische Umweltverschmutzung wird von den Grünen nicht nur gedulded sondern gefördert. Frau Vassilakou würde dort in ihrem bekannt eleganten Outfit nicht auffallen.
Und das sind Menschen die seit Jahrzehnten bei uns leben und angeblich integriert sind. Oder haben wir uns schon an die angepasst?
Ich nicht!
Kann man diese Nazis aus den Medien rauslassen, die mit den Massenmorden der Regierung und Verwaltung Kleingeld machen? Es ist ja einfach - Mail an seine Adresse schicken, wenn keine Antwort Sperre in den Medien. Denn man muss als Politiker schon ein bisserl mithelfen.
effizenter wäre keine berichterstattung von rechtsgerichteter parteien als kostenlose werbung - auch negativ ist eine werbung
wenn jetzt nichts mehr berichtet wird und sie keine kostenlose werbung haben, dann wird das recht fade für ihnen, weils keinen zustrom bekommen ....
früher hies FPÖ - VdU und hatte 3-4%
mit umbenennung in FPÖ hatten sie 10%
die medien haben sie jetzt aufgepuscht in 30-40%
Achso, entweder wir zahlen um Slums zu verhindern oder wir zahlen damit sie in sozial Wohnungen versteckt leben? Ich denke, dass Asyl ist OK, aber sie sollen nur Essen und Unterkunft bekommen. PUNKT bitte lieber die Pensionen von den MRentern erhöhen!
also die länder zahlen diese beträge, bekommen dann vom staat zuschuss.....
die pensionen sind von der PVA und nicht vom staat
sind somit 2 paar versch. schuhe
nehmen wir angenommen 0,2 von steuern bekommt ein asylo
und jetzt wärst 0,2 als pensionserhöhung zu frieden?
einer der asyl bekommt, der bekommt 800 im monat ....
einer der nur asylantrag stellt bekommt 120 taschengeld ... einer der asyl-negativ hat bekommt gar nichts ausser abschiebung ... wer illegal hier ist bekommt auch nur strafe zu zahlen
Asylberechtigte € 520.- ein Witz!!!!Haben 1. kein Geld zu bekommen und 2. hier nichts verloren!!! Wen sollen wir "Arbeiter" noch alles mit unserem verdienten Geld durchfüttern???
Was hast Du denn "hier" (nehme an, Du meinst Österreich) verloren? Die Gnade der Geburt berechtigt Dich noch lange nicht, selbstherrlich als "Hausmasta" der Republik aufzutreten. Nur auf Deinem eigenen Stück Land, sofern Du welches besitzt, kannst Du das.
Also schön ruhig sein, mach Dich lieber schlau, wer wirklich die Werktätigen schädigt, es sind Leute wie Porsche, Mateschitz.
ja frag mal deinen arbeitgeber, ob er dir lohnerhöhung gibt, weil du ja so fleissig arbeitest - er wird dir antworten, die leihfirma ist billiger und du biste dann gefeuert - wer ist jetzt daran schuld? na du selber, weilst neidig bist um 0,2 euro finanzierung - dzt 1% an asylo undnicht wie angenommen 520,00 von deinen steuerbetrag
brettldorf rund um linz und st.plöden
das ist die neue fremdenverkehrswerbung
und anstatt 1,5% kommt der ausgleich zu 3%
danach kommen noch 10% türken zecks belagerung
sultan erdowahn wird das schon schaffen .... na erwin ist das nicht wunderbar?