Schwarzes Polit-Aus von

Michael Spindelegger: Polit-Feinde,
Stolpersteine und Wagnisse

An sich und der Partei gescheitert: Wie es zum Rücktritt kam

Michael Spindelegger tritt zurück © Bild: APA/Roland Schlager

Die politische Geschichte des Michael Spindelegger ist mit seinem Rücktritt auserzählt. Stetig, wenngleich ein wenig langsam verlief sein Aufstieg in der Volkspartei, an der Spitze wurde ihm die Luft dafür rasch zu dünn. Ausgangspunkt des Scheiterns war wohl, dass sich Spindelegger neben ÖVP-Obmannschaft und Vizekanzleramt auch das Finanzressort antun wollte.

Dass Spindelegger nicht der größte Charismatiker der Parteigeschichte ist, wusste die ÖVP schon, als sie den damaligen Außenminister und früheren Zweiten Nationalratspräsidenten 2011 zum Nachfolger von Josef Pröll kürte. Die seine Bestellung zum Parteichef begleitenden Kommentare waren für den zweifachen Familienvater auch aus der eigenen Partei nicht immer schmeichelhaft. Die Botschaft lautete: der große Bringer ist er nicht, aber immerhin solide und jeder in der Partei kann mit ihm leben.

Selbstbewusstes Eigenleben

So war es dann letztlich aber doch nicht. Denn Spindelegger, bis dahin als ausnehmend höflicher, freundlicher Herr bekannt, begann rasch ein selbstbewusstes Eigenleben zu führen. Bei der Wahl seines Regierungsteams pfiff er auf die VP-übliche Bünde/Länder-Logik, wagte unübliche Besetzungen wie zunächst die von JVP-Chef Sebastian Kurz als Integrationsstaatssekretär oder später die der Parteifreien Sophie Karmasin als Familienministerin bzw. Wolfgang Brandstetter als Justizminister.

Feinde fürs Polit-Leben

Allerdings überhob sich der einst im Büro des legendären ÖAAB-Chefs Robert Lichal im politischen Ränkespiel ausgebildete Spindelegger da auch das ein oder andere Mal und schuf sich damit Feinde fürs Polit-Leben - etwa als er in einem ersten (missglückten) Versuch die damalige Finanzministerin Maria Fekter aus ihrem Amt zu heben trachtete oder als er nach der letzten Regierungsbildung den westlichen Ländern nicht einmal einen Ministerposten zukommen lassen wollte. Ironischerweise ist jener Andre Rupprechter, den Spindelegger unter Druck dann doch ins Kabinett aufnehmen musste, jetzt 1,5 Jahre später einer der Favoriten auf seine Nachfolge.

Stolperstein Finanzressort

Spindeleggers wohl größte politische Fehlkalkulation war, die Geschichte seines Vorgängers Josef Pröll unterschätzend, dass er meinte, als Vizekanzler das mächtige Finanzressort in Händen halten zu müssen. Die Zeiten, in denen man hier Publikumserfolge erzielen konnte, sind freilich vorbei. Bankenrettung, Sparpakete, Rufe nach Steuerentlastung - der oft nicht optimal beratene Spindelegger kam aus der Defensive gar nicht mehr heraus und Ablenkungsmanövern wie zuletzt den Angriffen auf den Verteidigungsminister wegen der vom Finanzminister selbst mit verschuldeten Heeres-Budgetnöte fehlte es zunehmend an Glaubwürdigkeit. Die Stimmung mit dem Koalitionspartner wurde zunehmend frostiger.

"Trojaner der Industriellenvereinigung"

Gestolpert ist Spindelegger aber wie die meisten ÖVP-Obmänner vor ihm über die wahren Mächtigen in der Partei, die Landesfürsten. Wenn selbst beliebte und an Zahlen gemessen erfolgreiche Politiker wie Oberösterreichs Josef Pühringer oder Vorarlbergs Markus Wallner kurz vor ihren Landtagswahlen düsteren Umfragwerten entgegenblicken, ist gerne einmal die Bundespartei schuld und das lässt man deren Obmann dann auch spüren. Dass just der ehemalige ÖAAB-Chef bei der Steuerentlastung bremst, kam wieder bei den Arbeitnehmern nicht gut an. Legendär der Spruch des Tiroler Arbeiterkammer-Präsidenten Erwin Zangerl: "Michael Spindelegger ist ein Trojaner der Industriellenvereinigung im ÖAAB."

Nicht viele Erfolge

Jener Parteifreund Zangerl war es auch, der Spindelegger erst am Vortag zum Rücktritt aufgefordert hatte. Es ist gut möglich, dass es dem nunmehr ehemaligen ÖVP-Chef, der erst vor wenigen Tagen den Tod seines Vaters betrauern musste, angesichts dieser gerade in diesen für ihn persönlich schwierigen Tagen überharten Attacken reichte und er ohne unmittelbare Not der Partei den Laden hinschmiss. An Erfolgen hinterlässt er nicht viel. Immerhin hat die ÖVP bei der EU-Wahl trotz Verlusten Platz eins geholt und bei der Nationalratswahl mit ihm als Spitzenkandidat einen Total-Absturz vermieden. Der größte Sieg der Ära Spindelegger war der Sieg bei der Bundesheer-Volksbefragung.

Wie geht es weiter?

Wohin es Spindelegger nun treibt, bleibt abzuwarten. Beruflich tätig war der promovierte Jurist immer in Land (Niederösterreich) und Politik, z.B. als EU- und Nationalratsabgeordneter. Zumindest das Familienleben sollte sich für den begeisterten Hobby-Tennisspieler nunmehr leichter gestalten lassen. Frau Margit ist nämlich wieder beim Europäischen Rechnungshof in Luxemburg aktiv. Michael Spindelegger selbst wird es jetzt möglicherweise bereuen, vor einigen Wochen die Chance verpasst zu haben, sich selbst als EU-Kommissar nach Brüssel zu schicken.

Kommentare

Er hat es wörtlich genommen, wenn man mich nicht mehr haben will muss ich gehen. Wäre auch bei einigen anderen Politikern angebracht aber das Sesselkleben ist eben bei uns sehr populär und das einzige was viele unserer Volksvertreter perfekt beherschen.

Wenigsten ist er kein Sesselkleber wie so viele andere Politiker. Und wer von den eigenen Leuten gemobbt wird, der geht besser.

JOSEF PRÖLL HAT DIE BANK ZURÜCKGEKAUFT UND VON RAIFFEISEN EINEN FETTEN AUFSICHTSRATPOSTEN BEKOMMEN!
SOLL MIR EINER SAGEN DIE PRÖLL;S HABEN WAS FÜRS VOLK ÜBER! ICH SPEIBE GLEICH!

Immer wenn die Hypo weitere Mrd. braucht verlassen ÖVP Finanzminister fluchtartig die Politik!

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