Türkei droht bei NATO-Gipfel zu scheitern

Auch nächstes Spitzentreffen soll in Brüssel stattfinden, Jubiläumsgipfel 2019 in einem Gründungsstaat

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Dass das Land den für 2019 angedachten Jubiläumsgipfel zum 70-jährigen Bestehen des transatlantischen Militärbündnisses ausrichten darf, gilt als ausgeschlossen, da es nicht zu den Gründungsmitgliedern zählt.

Die Tageszeitung "Die Welt" hatte zuvor berichtet, Deutschland und Frankreich hätten federführend verhindert, dass der nächste NATO-Gipfel in der Türkei stattfindet. Sie zitierte einen Diplomaten mit den Worten: "Wir wollen die Türkei nicht international aufwerten und den Eindruck vermeiden, dass die NATO die interne Politik der türkischen Regierung unterstützt."

Die stellvertretende Sprecherin der deutschen Bundesregierung, Ulrike Demmer, wollte darauf am Mittwoch nicht eingehen. Sie sagte lediglich, bisher sei nur beschlossen worden, dass 2018 ein NATO-Gipfel stattfinden solle. "Datum und Ort wurden noch nicht festgelegt", fügte sie hinzu. Einen möglichen Zusammenhang zwischen der Entscheidung über den Ort und dem Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel wollte sie nicht herstellen.

Die Entscheidung über das Gastgeberland für den nächsten NATO-Gipfel soll nach Angaben aus Bündniskreisen in den kommenden Wochen fallen. Die Türkei hat die NATO-Partner auch mit einer monatelangen Blockade des Programms "Partnerschaft für den Frieden" (PfP) aufgebracht, die die Beteiligung von Kooperationspartnern an NATO-geführten Einsätzen gefährdete. Die Blockade war explizit an

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