Syrien - Kneissl fordert sofortige Hilfe der EU

Union dürfe nicht Zuschauer bleiben

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"Da muss einfach sofort geholfen werden. Da muss humanitäre Hilfe geleistet werden. Da muss Wiederaufbau da und dort auch möglich sein, weil es ist ein derart anarchisches Chaos entstanden, wo man eigentlich in erster Linie mithelfen muss und nicht zuschauen kann", sagte Kneissl. Die EU könne sich nicht auf die Rolle eines Zuschauers reduzieren, stecke aber in dieser Rolle, sagte sie.

Für Kneissl ist unvorhersehbar, ob es aufgrund der Kämpfe in Syrien zu einer neuen Flüchtlingswelle kommt. Ein Drama sei jedenfalls, dass rückkehrwillige Vertriebene in Libanon und Jordanien diese Pläne nicht weiter verfolgen würden. Gegenwärtig seien in Syrien "mehrere Fronten brutalst wieder aufgemacht". Sie wisse nicht, ob sich der Krieg nunmehr "zu Tode läuft" oder eine neue Spirale von Gewalt in Gang setze, sagte sie.

Zur jüngsten Ankündigung einer Feuerpause durch Russland sagte die Außenministerin, dass die Waffenruhe nicht für den Kampf gegen terroristische Bewegungen gelte. Russland könne aber auch nicht zulassen, mit dem "schwarzen Peter" da zu stehen, dass nicht genug getan werde, um einen humanitären Korridor in Bewegung zu setzen. Alles spiele sich in unmittelbarer Nähe der Hauptstadt Damaskus ab.

Die EU-Außenminister berieten am Montag auch über die Lage in Moldau. Kneissl betonte Hinblick auf die von der EU geforderten Reformen, als größter Geber für Wirtschaftshilfe habe die EU einen Hebel auf Entwicklungen in dem Land. Man könne Moldau aber nicht als eine Art "Blackbox" in Europa zurücklassen. Österreich habe während seines OSZE-Vorsitzes sehr viel Präventivdiplomatie zum Transnistrien-Konflikt geleistet.

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