Das Paar hatte sich bei der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten in eine Vormerkliste für Pflegekinder aufnehmen lassen wollen, was ihnen aber verwehrt wurde. Nach dem Land Niederösterreich wies nun auch das Höchstgericht die Beschwerde ab, teilte das Rechtskomitee Lambda am Freitag in einer Aussendung mit.
Rechtsstreit tobt schon seit 2010
Begonnen hatte der Rechtsstreit 2010, als die BH das Ansinnen der Frauen mit der Begründung zurückwies, dass sie gemeinsam nicht biologische Eltern eines Kindes sein könnten und eine elternähnliche Beziehung zu einem Pflegekind daher ausgeschlossen sei. Das Paar wandte sich daraufhin an die Landesregierung, die die Berufung allerdings zurückwies, weil die Frauen kein Recht hätten, gegen die Verweigerung der Aufnahme in die Vormerkliste zu berufen.
Der VfGH erkannte nun keine Menschenrechtsverletzung und lehnte die Behandlung der Beschwerde ab, wie Lambda feststellte. „Wir sind enttäuscht und hätten uns erwartet, dass das höchste Gericht Österreichs zu der Diskriminierung und dem unfassbaren Versuch, sogar jedes Rechtsmittel dagegen auszuschließen, klare Worte findet“, so der Präsident des Rechtskomitees und Anwalt der beiden Frauen, Helmut Graupner. Aufgeben will man aber offensichtlich nicht - man hoffe auf den Verwaltungsgerichtshof (VwGH), hieß es.
Kommentare
Ich konnte mich auch lange nicht mit dem Gedanken anfreunden, daß gleichgeschechtliche Partner Kinder adoptieren können. Es wird zwar noch etwas dauern, aber es wird kommen, das Umdenken wird hier noch einsetzen. Ich kann da auch nichts schlimmes daran erkennen. Im 21. Jahrhundert sollten wir die Fähigkeiten der Kindererziehung eher am Charakter und nicht an der sexuellen Orientierung festmachen.
Schade für die beiden Frauen, aber andererseits, auch kein Problem daß uns jetzt lange Zeit beschäftigen wird. Wenn sie wirklich ein Kind haben möchten, werden Sie schon wissen was zu tun ist.
Elton John und Co dürfen Eltern sein und die zwei Damen nicht. Komische Welt sowieso.Warum wollen Homos und Lesben Kinder haben. Weil das eigentlich das normale Leben vorgibt.Kann man verstehen.Aber im Grunde sollte,wenn es nicht möglich ist ein Kind zu zeugen auch akzeptiert werden das man keines haben kann.
Elton John und Co sind in England! Bei uns sind sie, Gott sei Dank, noch nicht so deppert! Ein Kind braucht 2 Geschlechtverschiedene Bezugspersonen (Männlein & Weiblein), um normal aufwachsen zu können! Kinder, die nur mit einem Elternteil aufwachsen, haben später meistens Beziehungsprobleme!
Wuerde ja auch heissen dass es keine alleinerziehenden Muetter geben darf
Oder Väter!
was Kinder brauchen ist Liebe! und die können auch gleichgeschlechtliche paare geben! Wieviele Eltern misshandeln und belästigen ihr kind sexuell??? das is ok,..obwohl "anders" geschlechtlich ??? schräge welt, echt!