Demnach habe es in der Kärntner Khevenhüller-Kaserne sexuelle Übergriffe und diskriminierende Äußerungen gegen eine Soldatin gegeben. In der Hessen-Kaserne in Wels seien Soldaten gefesselt transportiert worden.
Sexuelle Übergriffe in Klagenfurt
Für besondere Kritik sorgte der Vorfall in Klagenfurt. Dort sei eine Soldatin von einem Kollegen sexuell belästigt, gemobbt und diskriminiert worden - mit der Absicht, sie aus dem Bundesheer zu vertreiben, so ÖVP-Kommissionsmitglied Paul Kiss. Zudem seien die zuständigen Vorgesetzen bereits im September 2004 über die Vorfälle informiert gewesen, hätten aber nicht die "angemessenen Schritte" gesetzt. Kiss kritisierte in diesem Zusammenhang die mangelnde Akzeptanz von weiblichen Soldatinnen beim österreichischen Bundesheer: "Es gibt unter einzelnen männlichen Angehörigen des Bundesheeres ähnliche Verhaltensweisen, mit denen Soldatinnen aus dem Heer hinausgedrängt werden sollen."
Im Fall Wels wurden Vorwürfe der unangemessenen Ausbildungsmethoden bestätigt. In einem Fall seien Soldaten gefesselt, mit einem Sandsack über den Kopf in Autos verfrachtet worden und etwa 40 Kilometer transportiert worden. Bei einem anderen Vorfall seinen Grundwehrdiener, als sie eine Demonstration simuliert haben, verletzt worden. Solche Methoden hätten nichts in der Ausbildung verloren, hielt die Kommission dazu fest.
Bericht geht an Platter und Parlament
Die Vorschläge und Empfehlungen der parlamentarischen Beschwerdekommission werden in der Folge dem Verteidigungsminister Günther Platter (V) und dem Parlament vorgelegt. "Wir verlangen vom Bundesminister, dass er unsere Beschlüsse ernst nimmt und die Verantwortung übernimmt", so Gaal. Diese sei auch bisher erfüllt worden und die Zusammenarbeit habe gut funktioniert, betonte er weiter. Dazu gehören etwa Verbesserungen und klare Vorgaben bei der Ausbildung.
Freistadt: Neben 14 Anzeigen nich 12 Disziplinarverfahren
Im Fall der Tilly-Kaserne in Freistadt gab es - neben den 14 Anzeigen bei Gericht - zudem 12 Disziplinaranzeigen, die allerdings Ressort-intern behandelt werden, so Gaal. Hinsichtlich der Vorfälle in Bludesch (V) und Landeck (T) habe es noch keine Anzeigen gegeben, weil die polizeilichen Ermittlungen noch nicht abgeschlossen seien.
Die Kommission betonte erneut, dass Freistadt mit den anderen Fällen nicht vergleichbar sei. Es habe dort keine Vor- und Nachbereitung der Übungen gegeben sowie keine Dienstaufsicht und es seien Grundwehrdiener betroffen gewesen, was in allen anderen Kasernen nicht der Fall gewesen sei, so Kiss. Bezüglich der Vorwürfe gegen den Oberösterreichischen Militärkomandanten, Kurt Raffetseder, dem die Kommission vorwirft, er habe ihre Arbeit behindert, gibt es laut Kiss noch keine Ergebnisse.
Die Affäre ist jedenfalls noch lange nicht zu Ende und auch weitere Fälle sind laut Kiss nicht auszuschließen. Derzeit werde auch ein Vorfall in Götzendorf geprüft, in den drei Schweizer Offiziere und ein österreichischer Grundwehrdiener verwickelt seien. Dieser unterliege aber nicht ausschließlich der Zuständigkeit der Beschwerdekommission, weil es sich um Ausbildungen für internationale Einsätze gehandelt habe, so Kiss. Detail seien noch nicht bekannt.
(apa)