Der Nonkonformist

NEWS.AT: Sie bezeichnen sich selbst als Nonkonformisten. Was bedeutet der Begriff für Sie?
Ludwig Adamovich: Ein Nonkonformist ist jemand, der gelegentlich gegen den Strom schwimmt. Im Laufe meines Lebens habe ich bei etlichen Ereignissen gezeigt, dass ich ein solcher bin. Ich bin ein eher friedfertiger Mensch, der sich aber auch nicht gescheut hat, in einer Weise aufzutreten, wie es ein anderer wahrscheinlich nicht getan hätte – aus Vorsicht oder wegen Bedenken über die Konsequenzen.

NEWS.AT: Das Amt des Justizministers war für Sie vor und während ihrer Arbeit als Präsident des Verfassungsgerichts in Reichweite. Bereuen Sie es diese Erfahrung nicht gemacht zu haben?
Adamovich: Damals hätte es mich schon interessiert. Das Amt war für mich bei der Bildung der ersten rot-schwarzen Koalitionsregierung im Jahr 1987 in sehr greifbarer Nähe. Heute muss ich ehrlich sagen, wenn sich die Situation bei meinem jetzigen Wissensstand ergeben würde, würde ich 'Nein' sagen. Und zwar aus guten Gründen: Der Justizminister, oder die Ministerin in diesem Fall, ist zerrieben von Interessen. Vor allem hat ein anderes Ressort seine Unterbehörden. Das Justizministerium hat nur die Staatsanwaltschaften. Die Gerichte sind außer der Justizverwaltung keine Unterbehörden. Das ist eine ganz schwierige Situation. Es gibt die Bürokratie des Justizministers, die Richter, die Staatsanwälte, die Anwälte, die Medien und jeder zieht in seine Richtung. Nur manchmal ziehen sie an einem Strang, aber nicht immer. Das Amt verlangt schon sehr, sehr viel.

NEWS.AT: Inwiefern spielt politische Überzeugung auch bei den Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs eine Rolle, die unparteiisch entscheiden sollen?
Adamovich: Wenn ich Mitglied des Verfassungsgerichtshofes bin und meine persönlichen Wertvorstellungen habe, dann ist es legitim diese durch juristische Argumentation einzubringen. Das muss man aber können. Findet man keine Argumente, kann man alles Ideologische vergessen. Es kann niemand auftreten und sagen, meine politische Überzeugung ist so und daher bin ich für diese Lösung. Das geht nicht. Er muss juristische Argumente vorbringen und die müssen mehrheitsfähig sein.

NEWS.AT: Ihre Ernennung zum Verfassungsgerichtshof-Präsidenten 1984 war stark umstritten. Wie haben Sie die teilweise auch turbulente Zeit in diesem Amt erlebt?
Adamovich: Ich bin eine kontroversielle Persönlichkeit gewesen und ich musste zusehen, wie ich überlebe. Man darf nicht glauben, dass Kontroversen mit einem Federstrich weg sind. Es hat immer wieder Angriffe von unterschiedlichen Seiten gegeben. Die ÖVP hat mir einmal unterstellt, dass eine sensible Entscheidung mit meiner ausschlaggebenden Stimme getroffen worden wäre. Das ist schlicht und einfach nicht wahr gewesen. Auch in der Ortstafelsache ist das behauptet worden.

NEWS.AT: Als es im Jahr 2000 zur schwarz-blauen Regierung gekommen ist, haben Sie die Sanktionen der 14 EU-Staaten gegen Österreich heftig kritisiert, die FPÖ sogar verteidigt. Warum?
Adamovich: Das ist auch ein Fall von Nonkonformismus. Das wäre gar nicht notwendig gewesen. Aber es hat mich einfach gestört und ich bin weiß Gott kein Freund der FPÖ. Doch so wie man sich das vor allem in Frankreich vorgestellt hat, war die Situation auch wieder nicht. Irgendwelche bösen, gezielt verfassungswidrigen oder in den Neonazismus gehende Vorgänge hat es nicht gegeben. Sicher gab es da und dort einen antisemitischen Anstrich, nur das Bild insgesamt, das man sich in der EU zurecht gemacht hat, war nicht zutreffend. Das habe ich als eine Herausforderung angesehen.

NEWS.AT: Kurze Zeit später hat sich der damalige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider im Ortstafelstreit gegen Sie gewendet. Was war der Auslöser dafür?
Adamovich: Haider hat seinen Angriff positioniert mit der Begründung, der (Adamovich; Anm. der Red.) redet nicht mit der Kärntner Landesregierung, sondern mit dem slowenischen Staatspräsidenten. Das habe ich unter den Umständen, wie sich das abgespielt hat, als Provokation empfunden.

NEWS.AT: Haider hat während des Konflikts einmal gesagt: "Wenn einer schon Adamovich heißt, muss man sich zuerst einmal fragen, ob er eine aufrechte Aufenthaltsberechtigung hat". Wie sehr haben Sie dieser und andere persönliche Angriffe getroffen?
Adamovich: Das hat mich viel kälter gelassen als andere, die sich mehr darüber aufgeregt haben. Wenn man meine Familiengeschichte kennt, kann ich darüber nur lachen. Die Familie ist deutschsprachig gewesen. Mein Vater hat kein Wort Kroatisch gesprochen. Also das ist wirklich abgeprallt.

NEWS.AT: Sie wurden danach in den Medien kritisiert, sich auf einen Schlagabtausch mit dem Landeshauptmann einzulassen und nach seiner Rücktrittsforderung an Sie auch eine Amtsenthebung zu riskieren. Wieso sind Sie auf die Attacken eingegangen?
Adamovich: Die haben nicht verstanden, worum es geht. Mir ist es darum gegangen, den Gerichtshof in Bewegung zu setzen, damit klar gesagt wird, dass es nichts zum Vorwerfen gibt. In gesetzlich bestimmten Fällen ist vom Plenum als Disziplinargericht mit einer Zweidrittelmehrheit auf Amtsenthebung zu entscheiden. Im Zuge dieser Auseinandersetzung im Dezember 2001 habe ich Haider aufgefordert, mir zu sagen, gegen welche Bestimmungen ich verstoßen hätte. Das hat er auch getan. Jetzt muss man aber wissen: Wenn sich die Frage ergibt, ob ein Mitglied gegen die Tatbestände verstoßen hat, muss zuerst darüber entschieden werden, ob überhaupt ein Verfahren einzuleiten ist. Nur, wenn dies bejaht wird, gibt es das Verfahren selbst. Eine Amtsenthebung war in der Konstellation extrem unwahrscheinlich, sodass man es guten Gewissens darauf ankommen lassen konnte.

NEWS.AT: Warum haben Sie sich des Falls Kampusch angenommen?
Adamovich: Am Anfang der Kampusch-Auseinandersetzung ist ein massiver politischer Konflikt gestanden. Herr Haidinger (damaliger Leiter des Bundeskriminalamts; Anm. der Red.) ist im Clinch mit dem Kabinett der damaligen Innenministerin Liese Prokop gelegen. Damit ist auch die personelle Zusammensetzung dieser Kommission ein Politikum geworden. Man musste also eine Lösung finden, mit der auch der Koalitionspartner SPÖ einverstanden war. Aus diesen Gründen haben mich der damalige Vizekanzler Molterer und Innenminister Platter dann bestürmt.

NEWS.AT: Sie hätten auch "Nein" sagen können. Warum sind sie dennoch in den Fall eingestiegen?
Adamovich: Weil damals die Brisanz noch nicht zu erkennen war und es außerdem um Dinge gegangen ist, die nichts mit dem strafrechtlichen oder sicherheitstechnischen Aspekt zu tun gehabt haben. Wenn es nicht so pathetisch klingen würde, würde ich sagen, dass es eine Sache von staatlichem Interesse war, dass dieser Konflikt zwischen Haidinger und seinem Ressort bereinigt wird. Die anderen Geschichten haben sich dann erst im Laufe der Zeit ergeben.

NEWS.AT: Was hat Sie schlussendlich dazu bewogen, mit den kritischen Aussagen zu dem Fall an die Öffentlichkeit zu gehen?
Adamovich: Die Staatsanwaltschaft hat die Evaluierungskommission von vorne herein mit Misstrauen betrachtet. Die Ermittlungen haben nicht wir, sondern die Sonderkommission des Bundeskriminalamtes geführt. Diese hat ständig Berichte an die Staatsanwaltschaft geschrieben, aber die Staatsanwaltschaft hat sich nicht gerührt. Es ist deutlich zu sehen gewesen, man wollte nicht. Es war schon ein sehr großer Widerstand. Ich bin dann quasi explodiert. Es ist natürlich eine heikle Sache, die Aussagen des Opfers anzuzweifeln. Auf der anderen Seite kann man nicht nach dem Prinzip vorgehen, dass das, was nicht sein darf, nicht sein kann. Es geht bei aller Würdigung der Opferqualität um wesentlich mehr.

NEWS.AT: Was halten Sie davon, dass BZÖ und FPÖ die Causa wieder aufrollen wollen mit 32 parlamentarischen Anfragen zu Schwangerschaft, Mittätern und gefundenen Mini-Kassetten?
Adamovich: Es ist der Eindruck entstanden, dass diese politische Aufregung eine Sache der Blauen und Orangenen wäre, aber es sind auch die Grünen und die ÖVP mit von der Partie. Die strafrechtliche Frage, ob diese Staatsanwälte Amtsmissbrauch begangen haben, ist nur eine Sache. Es wird sicherlich schwierig sein, da zu einer positiven Antwort zu kommen. Die Klärung der ganzen Angelegenheit ist eine andere Sache.

NEWS.AT: Sie wurden von Frau Brigitta Sirny, der Mutter von Natascha Kampusch, wegen übler Nachrede verklagt und in erster Instanz sogar verurteilt. Auch wenn das Urteil schließlich für Sie ausfiel, wie sehr beschäftigt Sie der Fall Kampusch auch heute noch?
Adamovich: Natürlich beschäftigt er mich. Das ist auch psychologisch nicht anders möglich, wenn man einmal derart im Fall drinnen war. Es wird wahrscheinlich auch eine parlamentarische Aktivität dazu geben. Und dann ist natürlich alles wieder da. Aber es gibt schon sehr viele Merkwürdigkeiten in dem Fall. Mit dem Wunsch nach Aufklärung bin ich weiß Gott nicht allein. Obwohl es eine Zeit lang so ausgeschaut hat.

NEWS.AT: Wenn Sie Bilanz ziehen, was würden Sie an Ihrer Karriere als Gerichtshofpräsident ändern wollen?
Adamovich: Was den Ortstafel-Streit angeht, würde ich heute nicht anders handeln als damals. Was den Fall Kampusch betrifft: Wenn ich gewusst hätte, in welche Situationen man da geraten kann, würde ich das wohl nicht noch einmal machen. Das war auch extrem belastend.

Teil II des Interviews: Adamovich erzählt über die Erfolgschancen der Pfarrer-Initiative, seine Kindheit und seine Familie.

Zur Person:
Ludwig Adamovich wird am 24. August 1932 in Innsbruck geboren. 25 Jahre lang ist er im Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes tätig. Danach lehrt er drei Jahre als Professor an der Universität Graz, er erhält drei Ehrendoktorate. Im Jahr 1984 erfolgt seine Ernennung zum Präsident des Verfassungsgerichtshofes. 19 Jahre bleibt er im Amt. Anschließend übernimmt er den Vorsitz der Evaluierungskommisson in der Causa Natascha Kampusch. Wegen seiner öffentlichen Äußerungen zur Familiensituation des Opfers gerät er ins Kreuzfeuer der Kritik. 2009 bringt Brigitta Sirny, die Mutter von Natascha Kampusch, eine Privatanklage wegen übler Nachrede gegen ihn ein. In erster Instanz wird Adamovich verurteilt. Im Dezember 2010 hebt das Oberlandesgericht Wien das Urteil in zweiter und letzter Instanz rechtskräftig auf.

Derzeit ist Adamovich ehrenamtlicher Berater von Bundespräsident Heinz Fischer für verfassungsrechtliche Angelegenheiten.

Biographie:
Ludwig Adamovich
"Erinnerungen eines Nonkonformisten"
Seifert Verlag
207 Seiten gebunden mit Schutzumschlag, illustriert (s/w)
Preis 22,90 Euro
ISBN: 978-3-902406-87-3