Krisenstimmung in der ÖVP: Parteichef
Josef Pröll steht vor einem Scherbenhaufen

Skandale, Affären, Stillstand & interne "Zickenkriege" ÖVP-Spitze stärkt angeschlagenem Chef den Rücken

Krisenstimmung in der ÖVP: Parteichef
Josef Pröll steht vor einem Scherbenhaufen © Bild: APA/JÄGER

In der ÖVP herrscht momentan Krisenstimmung. Eine Negativserie aus peinlichen Affären (Berlakovich), handfesten Skandalen (Strasser, Ranner), umstrittenen Personalentscheidungen (Remler) und internen "Zickenkriegen" ließ die Volkspartei in den Umfragen zuletzt dramatisch abstürzen. Parteichef Josef Pröll, nach einer Lungenembolie derzeit auf Reha, steht vor einem Scherbenhaufen. Eine Obmanndebatte will man in der Volkspartei aber nicht führen.

ÖVP-Regierungsmitglieder und Klubobmann Karlheinz Kopf haben ihrem unter Druck geratenen Parteiobmann jetzt demonstrativ den Rücken gestärkt. Im Zuge der Korruptionsaffäre war ÖVP-intern und teils auch öffentlich nicht nur Kritik an Pröll, sondern auch am Krisenmanagement der Parteizentrale und an Klubobmann Kopf geübt worden. Generalsekretär Fritz Kaltenegger wird angelastet, die Affäre Strasser zunächst als Privatkonflikt zwischen Strasser und dem von der Partei übergangenen Othmar Karas abgetan zu haben. Kopf wiederum wurde mit heftiger Kritik an seinem Führungsstil konfrontiert. Ihm wurde u.a. schlechte Kommunikation und fehlende Transparenz vorgeworfen. In mehren Medien wird nun seit einigen Tagen über personelle Änderungen in der ÖVP und eine Obmanndebatte spekuliert.

Kopf: "Zutiefst menschlich"
Davon wollten die schwarzen Minister und Klubobmann Kopf vor dem Ministerrat freilich nichts wissen. Dass die ÖVP schon bessere Zeiten hatte, das sei kein "großes Geheimnis", so Kopf. Man arbeite jedoch daran, wieder voran zu kommen. Der an einer Lungenembolie erkrankte Pröll befinde sich bereits auf dem Weg zur Besserung und werde "tatkräftig" zurückkehren. Die Obmanndebatte sei eine Erfindung der Medien, meinte Kopf. Dass Pröll in der Vergangenheit eine schlechte Personalauswahl getroffen habe, ließ er nicht gelten: "Alle Parteien hatten und haben Probleme mit Personal in ihren Reihen. Es ist zutiefst menschlich, dass man sich mal täuschen kann." Menschen würden versagen, oder sich verändern - Stichwort Strasser - so Kopf: "Das kommt einfach vor. Das freut uns auch nicht und ist höchst unangenehm."

Spindelegger: "Bin gerne Außenminister"
Auch Innenministerin und stellvertretende Bundesparteichefin Maria Fekter erklärte: "Das ist Kaffeesudlesen." Für Spindelegger, bei dem spekuliert wurde, er könnte die Obmannschaft übernehmen, komme diese Debatte lediglich "von außen". "Ich bin gerne Außenminister", wies er Spekulationen zurück. Mit Prölls Personalentscheidungen in der Vergangenheit zeigte sich Spindelegger zufrieden, diese habe er schließlich auch mitgetragen. Den Fall Strasser bezeichnete er als "persönliche Tragödie und Enttäuschung für viele". An einer "virtuellen" Obmanndebatte werde er sich aber nicht beteiligen: "Das ist Unsinn."

Hohe Erwartungen für Prölls Comeback
Solche Worte sind Balsam auf die Wunden von Josef Pröll, der am 11. April aus der Reha ins politische Geschäft zurückkehren will. ÖVP-intern erhofft man sich, dass der Parteichef den internen Scherbenhaufen schnellstmöglich beseitigt und den schwarzen Karren wieder flott bekommt. Auch die Koalitionsarbeit mit der SPÖ bräuchte wieder frischen Wind: Projekte wie die Pensionssicherung oder die Parteienfinanzierungsreform liegen derzeit auf Eis.

Für Prölls umstrittenen Parteimanager Kaltenegger werden die Wochen nach Ostern jedenfalls zur Nagelprobe: Für Ende April muss die Klausur des Parlamentsklubs mit dem Schwerpunktthema Alternative Energieformen vorbereitet werden. Am 1. Mai wird zum Thema Arbeit getagt, acht Tage später zum Thema Europa. Und als Höhepunkt steht am 21. und 22. Mai ein Programmparteitag in Innsbruck am Programm. Danach soll die schwarze Welt wieder ganz anders aussehen - wenn nicht wieder ein Skandal dazwischenkommt.

(apa/red)

Kommentare

Der kleine pröll wird bald wieder nen infarkt bekommen wenn das so weiter geht mit seinen schwarzen haberern.aber wäre auch egal dann kommt halt die nächste filzlaus ans ruder die keine steuern mehr erhöht-gell herr pröll ihre worte oder schon vergessen? aber ich denke alle politiker dürften hirnlos sein um diese posten zu bekommen.

schwarze Selbstbedienung So ist er dieser schwarze Haufen, sie arbeiten für sich selbst ganz konsequent, sie schreiben sich die Testamente selbst als Richter, und so weiter, diese Leute kommen alle aus dem schwarzen Proporz

Alles Verbrecher, korrupte Verbrecher! Strassert ist doch nur die Spitze des Eisberges, die sind doch alle gleich! Es fangt im Kleinen an - wenn Du jemanden kennst dann geht alles leichter....dann kommen sog. "Gefälligkeiten" - 500 Euro dort, 400 da.

Schlußendlich gehts ganz nach oben - dort kostet es dann halt 100.000 Euro wenn man ein Gesetz haben will etc. - denke bei Beschaffung wird das selbe ablaufen.

Korruption ohne Ende!

Und der brave Bürger wird mit immer höheren Steuern gequält, die braven Unternehmer mit immer mehr Bürokratie und stehen unter Generalverdacht - Unternehmer ist immer Steuerbetrüger, so wollen die Politiker den Fokus auf andere wälzen um von sich selbst abzulenken.

Ein Wahnsinn! Stronach bekommt Steyr defakto geschenkt, die Novomatic ein neues Glückspielgesetz das genau auf sie zugeschnitten ist ...

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Vor Jahrhunderten geschrieben und noch immer gültig... Johann Wolfgang von Goethe
Der Zauberlehrling (Auszug)

Wehe! wehe!
Beide Teile
stehn in Eile
schon als Knechte
völlig fertig in die Höhe!
Helft mir, ach! ihr hohen Mächte!

Und sie laufen! Naß und nässer
wirds im Saal und auf den Stufen.
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister! hör mich rufen! -
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los.

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Re: Vor Jahrhunderten geschrieben und noch immer gültig... GENIAL!!!!!! Den Zauberlehrling und die Bürgschaft musste ich schon in der Volksschule auswendiglernen.

Jetzt schaut er dumm aus der Wäsche der Ausgfressene, es geht bergab mit diesen Koffern!

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Für diese Partei und Ihre Protagonisten in Brüssel.... ....finde ich keine Worte mehr. Diese Frau verdient (nein verdienen tut sie es nicht aber sie bekommt es) 10.000.-Euro im Monat und häuft einen Schuldenberg von 7 Millionen (!) Euro an. Wie geht das? Man stelle sich weiters vor, die anderen Parteien machen es genauso nur ist das derzeit noch unter "der Decke" verborgen weil noch keiner etwas entdeckt hat. Dann weiß der gequälte Bürger, was da an Geld verschoben wird. Da gibt es nur mehr ein Wort für die Politiker dieser Zeit: GESINDEL!!!! Figl, Renner, Körner Schärf und Jonas schauts oba!!!!

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Re: Für diese Partei und Ihre Protagonisten in Brüssel.... Und diese Frau hoffte mit den Spesenrechnungen!!!!! die Millionen abzudecken. Wie hoch ist das Spesenbudget? Weiß das jemand?

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Re: Für diese Partei und Ihre Protagonisten in Brüssel.... die Ranner ist noch dümmer wie Bandit Ortner. Denn wäre sie geschickt, hätte die Raika die Schulden abgedeckt.
möglich, sie ist sooo unbekannt in der ÖVP dass niemand auf sie zuging. aber wer hat sie nach Brüssel entsendet?

Jeder Parteiobmann sucht sich seine Leute aus! Pröll hat sich diesen Scherbenhaufen selbst geschaffen!

20.8.: "Ich habe versprochen, die Steuern in dieser Regierungsperiode nicht zu erhöhen. Und das halte ich." (Pröll)
1.9.: "Ich bin nicht bereit, neue Steuern einzuführen. Wir haben jetzt schon eine Steuerbelastung, die sich gewaschen hat." (Pröll)

Im Februar 2011: Höhere Steuern bringen Aufschwung, Wachstum und neue Arbeitsplätze...

Pröll hat an diesem Zustand der Partei maßgeblich mitgewirkt.

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Alles hausgemacht Wenn der Chef einer Partei es zuläßt dass derartige Verfehlungen passieren, dann ist es auch seine Verantwortung die Konsequenzen zu tragen. Oder er räumt den Saustall endlich auf.

heinz49 melden

Re: Alles hausgemacht ich kann diese Reaktion bezüglich Ranner nicht nachvollziehen (wahrscheinlich zu wenig info)
1 - sie möchte sich entschulden (ok)
2 - ihr (fast) gesamtes Einkomen steht den Gläubigern zu
3 - Spesenpauschale ist meines Erachtens teil des Einkommens
hätte sie das verschwiegen wäre es eine Gläubigerschädigung

wie man zu 7 Mio schulden kommt ist eine andere Frage,
ist aber nicht relevant

War immer so: Trotzdem machen diese Typen weiter wie bisher.....

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