Konservative behalten Macht in Norwegen

Wirtschaft ist von der Öl- und Erdgasförderung abhängig

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Die Einnahmen aus dem Öl-Geschäft werden sinken. Wir müssen alle Verantwortung übernehmen." Solbergs Konservative hatten bei der Wahl am Montag drei Sitze verloren, können aber mit ihrem Koalitionspartner ihre von zwei kleineren Parteien geduldete Minderheitsregierung fortsetzen.

Experten hatten monatelang einen deutlichen Sieg der Arbeiterpartei von Jonas Gahr Störe vorhergesagt. Allerdings holte das Bündnis um die Konservativen in Umfragen parallel zur Erholung der Wirtschaft nach der Stabilisierung des Öl-Preises auf. Die Arbeitslosigkeit fiel von einem 20-Jahres-Hoch im vergangenen Jahr von fünf auf 4,3 Prozent, die Verbraucher zeigen sich so zuversichtlich wie seit zehn Jahren nicht mehr. Es ist das erste Mal seit 1985, dass eine konservative Regierung für eine zweite Amtszeit gewählt wird. Störe nannte das Ergebnis "eine große Enttäuschung".

Im Wahlkampf machte sich Solberg für Steuersenkungen zur Ankurbelung der Wirtschaft stark, während die Opposition Steueranhebungen für Besserverdiener zur besseren Finanzierung öffentlicher Aufgaben eintrat. In dem Ein-Kammer-Parlament in Oslo verfügen Solbergs Konservative nun über 45 der 169 Sitze und damit drei weniger als bisher. Ihre Koalition mit der populistischen Fortschrittspartei und die ihre Regierung duldenden Christdemokraten und Liberalen haben mit 89 Sitzen eine knappe Mehrheit.

Zwar könne Solberg auf die Unterstützung der Liberalen und Christdemokraten bei ihrer Ernennung zur Regierungschefin zählen, sagte die Politikwissenschaftlerin Elisabeth Ivarsflaten von der Universität Bergen der Nachrichtenagentur Reuters. Allerdings sei unklar, ob es eine feste Vereinbarung mit diesen Parteien oder eine Unterstützung von Fall zu Fall geben werde. "Dann könnte die Regierung schwächer sein."

Norwegens Wirtschaft ist von der Öl- und Erdgasförderung abhängig. Der aus diesen Einnahmen gespeiste Staatsfonds ist der größte der Welt und erreichte am Dienstag erstmals einen Wert von mehr als einer Billion Dollar. Das ist das Zweieinhalbfache der jährlichen Wirtschaftsleistung des skandinavischen Landes. Allerdings ist die Ölförderung seit dem Jahr 2000 rückläufig. Auch die Erdgasproduktion hat ihre Grenzen erreicht.

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