Kärnten-Wahl: Resultat in NÖ verändert Ausgangslage im Süden kaum

Intensive Phase des Wahlkampfes hat begonnen

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FPÖ und SPÖ haben ihre Auftaktveranstaltungen mit Gastauftritten ihrer Bundesparteichefs bereits absolviert, das Team Kärnten hat dies sogar schon im vergangenen Dezember getan. Bei den Grünen gab es keine klassische Auftaktveranstaltung, abgesehen vom Neujahresempfang Mitte Jänner. Auch die ÖVP geht es in Kärnten anders an, Parteichef Christian Benger tourt durch die Bezirke und macht dort regionale Veranstaltungen mit den jeweiligen Kandidaten. Als Großveranstaltung wird am 14. Februar ein "politischer Aschermittwoch" zelebriert, für den sich Bundeskanzler Sebastian Kurz angesagt hat. Die NEOS haben ihren Auftakt am (morgigen) Dienstag.

Insgesamt stehen zehn Listen zur Wahl, und zwar sind dies SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne, in dieser Reihenfolge am Stimmzettel. Auf Listenplatz fünf kandidiert das Team Kärnten, das aus dem Team Stronach hervorgegangen ist, dahinter das BZÖ, am siebenten Listenplatz ist "Verantwortung Erde" zu finden, erst am achten Listenplatz sind die NEOS, dahinter kommen noch die Liste F.A.I.R., eine Grün-Abspaltung, und die KPÖ, die nur in drei Wahlkreisen antritt.

Die Ausgangslage: Die SPÖ hat derzeit 14 Mandate im Landtag, die Freiheitlichen gewannen 2013 sechs Sitze, ÖVP und Grüne je fünf. Das Team Kärnten hatte vier Abgeordnetensessel besetzt, drei dieser Mandatare haben die Partei inzwischen aber verlassen. Das BZÖ kam 2013 auf zwei Mandate, die beiden Abgeordneten sind aber ebenfalls aus der Partei ausgeschieden und treten nicht mehr an.

Im Gegensatz zu 2013 setzen fast alle Parteien heuer wieder auf Plakatwerbung. Von den etablierten Parteien macht nur die SPÖ eine Ausnahme, die vier "Mitmach-Plakate" auf Anhängern durchs Land rollen lässt, auf denen Sympathisanten selbst Hand anlegen können. Die Wahlkampfkostenbeschränkung von 500.000 Euro (plus maximal 90.000 Euro der Kandidaten selbst) wollen alle einhalten.

Das Resultat in Niederösterreich dürfte vor allem bei den viel gescholtenen Kärntner Grünen für bessere Stimmung sorgen. Die SPÖ kann sich auf den Landeshauptmann-Bonus berufen, eine Wechsel-Stimmung wie vor der Nationalratswahl war in Niederösterreich nicht in Sicht, in Kärnten dürfte es nicht viel anders sein. Die ÖVP jubelte über den Erhalt der absoluten Mehrheit durch Johanna Mikl-Leitner, dass Stimmen verloren gingen, wird ignoriert, die Landesschwarzen sind allerdings als nur drittstärkste Kraft im Lande in einer wesentlich ungünstigeren Ausgangslage.

Die Freiheitlichen wiederum haben es schon bisher vermieden, als Wahlziel für Kärnten den ersten Platz zu nennen, das trotz der Zugewinne aber doch enttäuschende Ergebnis aus St. Pölten bedeutet jedenfalls keinen Turbo für den blauen Wahlkampf. Die NEOS freuen sich über den Erfolg, der in Kärnten knapp reichen würde. Chancen auf Mandate hat auch das Team Kärnten - im Gegensatz zu Niederösterreich hat sich das Team Stronach hierzulande nicht aufgelöst, sondern umbenannt. Die übrigen Listen haben wohl keine Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.

434.053 Wahlberechtigte (vorläufig) gilt es zu überzeugen, das Land ist in vier Wahlkreise geteilt. In den Wahlkreisen 1, das sind die Bezirke Klagenfurt und Klagenfurt-Land, sind maximal zehn Landtagssitze zu gewinnen, ebenso im Wahlkreis 2 mit den Bezirken St. Veit, Völkermarkt und Wolfsberg, im Wahlkreis 3, Villach und Villach-Land sind es ebenso acht Sitze wie im Wahlkreis 4 (Spittal/Hermagor/Feldkirchen).

Wer am Wahltag nicht im Lande ist oder keine Zeit hat, kann entweder per Briefwahl abstimmen oder am vorgezogenen Wahltag, dieser findet am 23. Februar statt. In jeder Gemeinde muss zumindest ein Wahllokal mindestens zwei Stunden geöffnet sein, dabei ist der Zeitraum von 18.00 bis 19.00 Uhr verpflichtend. Erst danach werden wohl die Abschlusskundgebungen der Parteien stattfinden, Termine dafür sind aber noch nicht bekannt.

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