Wird SPÖ-Chef
Faymann bald abgelöst?

Parteivorstand könnte Entscheidung bringen: Die wichtigsten Fakten zur Causa

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Fakten - Wird SPÖ-Chef
Faymann bald abgelöst?

1. Letzter Rettungsversuch

Faymann trifft noch vor dem für Montagnachmittag angesetzten Parteivorstand und unmittelbar vor dem Mittagessen der roten Granden mit Bundespräsident Heinz Fischer die neun Landesparteichefs zu einer Aussprache.

2. Wer für und wer gegen ihn ist

Inwieweit sich die Länder von einem Verbleib des Kanzlers überzeugen lassen, bleibt abzuwarten. Klar für eine Ablöse Faymanns hat sich bisher bloß Salzburg positioniert. Die Steiermark tendiert dem Vernehmen nach dazu, Faymann durch ÖBB-Chef Christian Kern zu ersetzen, Vorarlberg hätte am liebsten einen neuen Kandidaten, der mit einem dezidierten Linkskurs in eine Neuwahl zieht. Kärnten scheint noch unschlüssig, bei den anderen Ländern zeichnete sich zuletzt eine leichte Tendenz für einen Verbleib des Parteichefs ab, auch wenn sich manche Wiener Repräsentanten Medien-Manager Gerhard Zeiler an der Spitze wünschen. Entschieden wird wohl erst übers Wochenende.

Keine klare Unterstützung für den Kanzler kommt von den sozialdemokratischen Gewerkschaftern. Deren Vorsitzender Wolfgang Katzian meinte im "Standard", die Debatte in der SPÖ sei allumfassend: "Sie schließt personelle Fragen ein." Sich künftig die Option Rot-Blau offen zu lassen, lehnte der in der Wiener Partei verankerte Katzian im Gegensatz zum Großteil der anderen Spitzengewerkschaftern ab.

Sozialminister Alois Stöger glaubt nicht an eine Ablöse von Bundeskanzler Werner Faymann als SPÖ-Vorsitzenden. Auf die Frage, ob Faymann aus dem SPÖ-Vorstand am Montag vielleicht nicht mehr als Parteichef herauskommen könnte, sagte Stöger: "Das glaube ich nicht."
Eine Vorverlegung des Parteitages werde in der Sitzung zwar diskutiert werden, für ihn sei das aber "kein Thema", sagte der Sozialminister. Er hält diese Frage auch für "nicht entscheidend". Wichtiger sei es, dass die offenen Themen wie die Asylfrage oder der Umgang mit der FPÖ ausdiskutiert werden. Stöger geht davon aus, dass im Vorstand ein Prozess vereinbart wird, wie man mit diesen Themen umgeht. Eine endgültige Klärung dieser Fragen werde aber noch Zeit und Diskussionen brauchen.

Auch Niederösterreichs SPÖ-Landesparteichef Matthias Stadler hat sich am Freitag klar hinter den Bundesparteivorsitzenden Werner Faymann gestellt. Im Ö1-"Mittagsjournal" wandte er sich auch vehement gegen eine Vorverlegung des für November angesetzten Parteitags. Dieser müsse ordentlich vorbereitet sein.

3. Treffen der SPÖ-Schwergewichte

Die SPÖ-Schwergewichte Michael Häupl und Hans Niessl trafen sich indes am Freitagnachmittag, um die weitere Vorgehensweise vor dem SPÖ-Vorstand am Montag auszuloten. Das Gespräch sei "gut und freundschaftlich" verlaufen, sagte Niessls Sprecher. Beide Landesspitzen seien sich einig, dass man nun Positionen erarbeiten müsse, die von allen vertreten werden. Dabei gehe es um die Themen Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Soziales und die Haltung zur FPÖ. Zu personellen Fragen hielt man sich bedeckt.

4. Eine Vertrauensfrage

Während Werner Faymann als Parteivorsitzendem in der SPÖ immer stärker der Gegenwind ins Gesicht bläst, war der Bundeskanzler im APA-OGM-Vertrauensindex zuletzt auf dem Weg nach oben. Seit er im Juni 2015 mit minus 15 Punkten seinen Tiefstwert erreicht hatte, ist es im Vertrauen der Österreicher wieder kontinuierlich bergauf gegangen. Zuletzt erreichte er im März einen Wert von Minus 1.

Seine Flexibilität bewies der Kanzler erst jüngst in der Flüchtlingsfrage. Ließ er sich zu Anfang des Stroms im September noch bei einem kleinen Parteitag als "Kommandozentrale der Menschlichkeit" feiern und bildete eine Allianz mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, ist er seit jüngerem zum strengen Kontrollor und Gegner der Berliner Politik der offenen Grenzen mutiert.

Zwar ist diese Position nun eine, die dem Großteil der Bevölkerung und auch der eigenen Partei gar nicht schlecht gefällt, doch brachte sie ihm beim Mai-Aufmarsch gellende Pfiffe des ohnehin Faymann-kritischen linken Parteiflügels ein und befeuerte somit die Debatte, ob mit dem Kanzler als SPÖ-Chef noch ein Staat zu machen ist. Da nützt es Faymann wenig, dass er sich seit Amtsantritt als Bollwerk gegen Rot-Blau inszeniert, umso mehr als er die Doktrin - siehe Burgenland - in der eigenen Partei ohnehin nicht durchsetzen kann.

So schlecht war die Stimmung jedenfalls nicht mehr seit den letzten Tagen von Alfred Gusenbauer an der SPÖ-Spitze im Jahr 2008, als Faymann schon in den Startlöchern scharrte. Damals stellte er sich übrigens mit einem EU-kritischen Leserbrief an die "Krone" ein, eine längst vergangene Position. Heute ist Faymann glaubwürdig begeisterter Europäer und verbringt seine Zeit wohl lieber im Brüsseler Rat als in den eigenen Parteigremien.

5. Wie stehen seine Chancen?

Abschreiben sollte man den Vater von zwei Töchtern und Ehemann der Wiener Gemeinderätin Martina Faymann-Ludwig dennoch nicht. Gemeinsam mit seinen Vertrauten mobilisiert er aktuell alles Erdenkliche bis hin zur Hofburg, um seine Ämter zu retten. Profitieren könnte er, unter dem die Parteistrukturen nach und nach erodierten, von der Unentschlossenheit seiner Kontrahenten. So bleibt es durchaus möglich, dass Faymann wieder einmal aufkeimenden Widerstand geduldig ausgesessen hat.

Kommentare

Alle die heute über Faymann herfallen, werden erkennen müssen dass auch ein neuer Besen nicht von einen Tag auf den anderen etwas ändern kann. Bis sich dann etwas tut, wird auch der Neue schon wieder von den politischen Gegnern zerlegt. So ist es eben in einer Demokratie. Oder wollen wir eine Diktatur ?????? Aber ändern muss sich was, nur wie !!

Rigi999 melden

Da überlegt man noch??? Der unfähigste Kanzler seit dem 2.WK., Unglaublich, so etwas regieren zu lassen! Armes österr. Volk!!! Mußte Kurse belegen, um Sätze fließend hervorzubringen! Die Roten und Schwarzen haben unser schönes Land kaputt gemacht!! Dafür gehört man hinter Gitter!!!

giuseppeverdi melden

Ich bin nicht ganz Ihrer Meinung weil der Gusenbauer war auch ein unfähiger Kanzler. Die beiden werden sich um den letzten Platz matchen. Die beiden hatten keine Führungsqualitäten sondern wurden vom jeweiligen Koalitionspartner "geführt" - am Nasenring durch die Gegend meine ich!

.. und ob das so eine tugend ist, etwas "auszusitzen" .... also ehrlich .. für mich eher das gegenteil. es ist das festhalten an dem was man hat und KEINESFALLS von der macht was hergeben will. trauerstpiel irgendwie...

mein gott.-..... sterben auf raten. wenn er charakter hat, dann geht er BEVOR er rausgeschmissen wird... aber was will man verlangen .. charakter und politiker? schliesst einander FAST aus. zumindest in diesem fallmeine ich .....

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