Eu will schnelles Internet auch an abgelegenen Orten ermöglichen

Europaparlament stimmte Förderprogramm für Internet-Hotspots zu

von

Ziel ist es, in 6.000 bis 8.000 europäischen Kommunen kostenlose Internet-Hotspots einzurichten - etwa in Parks, Krankenhäusern, Museen, Schulen oder auch Bussen. Dafür sollen bis 2019 insgesamt 120 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt werden.

Kommunen oder öffentliche Einrichtungen können im Rahmen des Programms "wifi4eu" online Fördermittel beantragen. Empfänger dieser Mittel müssen ihrerseits sicherstellen, dass sie die Internet-Hotspots mindestens drei Jahre in Betrieb lassen und die Gebühren für einen Anbieter zahlen.

Die Zuteilungen erfolgten dann nach dem "Windhundprinzip", erläuterte die zuständige Kommissarin, Mariya Gabriel. Wer sich zuerst bewerbe, werde zuerst bedient. Gleichzeitig werde die Kommission aber auf ein "geografisches Gleichgewicht" achten. Wo die Internet-Hotspots installiert werden, könne jede Kommune für sich entscheiden.

Für die Konsumenten sei die Nutzung der Hotspots einfach, betonte Gabriel: Sie müssten sich nur ein Mal anmelden und könnten den Dienst "wifi4eu" dann EU-weit nutzen. Der Rat der 28 EU-Staaten hat dem Vorhaben bereits zugestimmt, mit dem Votum des Europaparlaments ist die Gesetzgebung nun abgeschlossen. Die ersten Bewerbungsrunden können nach Angaben des Europaparlaments Anfang kommenden Jahres beginnen.

Die Initiative ist Teil der EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Mit dem Förderprogramm will die EU Orte ans Netz bringen, die bisher keine entsprechenden Angebote haben. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte dafür geworben, bis 2020 die wichtigsten öffentlichen Orte jedes europäischen Dorfes und jeder Stadt mit kostenlosem WLAN-Internetzugang auszustatten.

Das EU-Parlament hat bereits die Einrichtung von 5.000 öffentlichen Gratis-WLAN-Zugangspunkten beschlossen. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten mehrheitlich für eine entsprechende Initiative der EU-Kommission.

Insgesamt stehen für die Initiative 120 Millionen Euro zur Verfügung, sagte der sozialdemokratische Fraktionsvize Josef Weidenholzer. Ziel sei eine Anschubfinanzierung. Der ÖVP-Europaabgeordnete Paul Rübig sagte, das Projekt biete insbesondere einen Anreiz für ländliche Gebiete und kleinere Orte.

Kommentare