EU macht Fortschritte auf dem Weg zur Verteidigungsunion

Von der Leyen spricht von "Quantensprüngen"

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Vor einem Jahr habe es gegenüber dem Projekt einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion noch sehr viel Skepsis gegeben, sagte Von der Leyen. Jetzt befinde sich die EU in einer sehr positiven Phase beim Aufbau einer "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" (PESCO). "Man spürt fast, dass alle mitmachen wollen", so die deutsche Ministerin.

Die Schaffung eines EU-Verteidigungsfonds bezeichnete als Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly "eine wirkliche Revolution". Derzeit würden noch die genauen Modalitäten des Fonds ausgearbeitet.

Parly sagte, die Teilnehmer der EU-Verteidigungsunion seien eine "Avantgarde", die anderen Staaten offen stehe. Auch Estands Verteidigungsminister Jüri Luik sagte, das Konzept sehe vor, dass es allen EU-Mitgliedstaaten offenstehe, sich zu beteiligen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, die EU sei bereit bis Jahresende, die PESCO und den europäischen Verteidigungsfonds zu starten. Sie erwarte eine Bestätigung des Fahrplans beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Tallinn. "Das ist eine gewaltige Leistung in nur einem Jahr."

Österreich wird sich nach Worten von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) im Rahmen der EU an der sogenannten "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" in Verteidigungsfragen beteiligen. Doskozil sagte am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Tallinn: "Die Grenzen Österreichs sind ganz einfach die Neutralität." Dem Vernehmen nach will sich Österreich im Rahmen der PESCO durch zwei Projekte einbringen, nämlich durch die Gebirgsjäger-Ausbildung und durch ein Industrieprojekt zu Cybertechnik und zur Luftsensorik.

Von der Leyen und Parly wollen in Tallinn unter ihren Kollegen auch für den Aufbau einer Anti-Terror-Eingreiftruppe von fünf Sahel-Staaten, darunter Mali und Niger, werben. Die EU soll das Projekt unterstützen. Dazu soll noch im September in Berlin eine Konferenz stattfinden. Man sei Frankreich dankbar, dass es 2013 in Mali im Kampf gegen islamistische Terroristen eingegriffen habe, sagte Von der Leyen. In einem weiteren Kontext müssten die Länder der Sahel-Region sich allerdings selbst verteidigen.

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