EU will Libyer mit Geld in Trainingsprogramm für Küstenwache locken

Finanzierungsstreit hatte weitere Schulungen über Monate blockiert

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Die EU erhofft sich von dem Einsatz zum Wiederaufbau der Küstenwache mittelfristig einen deutlichen Rückgang der unkontrollierten Migration über das Mittelmeer nach Europa. Als Folge des Bürgerkriegs gibt es in dem nordafrikanischen Land derzeit keinen funktionierenden Grenzschutz. Im Schnitt kamen zuletzt mehr als zehntausend Migranten im Monat über Libyen nach Italien.

Ursprünglich hatte das im Rahmen des EU-Miltäreinsatzes "Sophia" organisierte Ausbildungsprogramm bereits im Frühjahr weitestgehend abgeschlossen sein sollen. Der Rekrutierungsprozess gestaltete sich allerdings von Anfang an sehr schwierig. Dies hat zur Folge, dass bisher erst rund 100 Libyer ausgebildet wurden. Planungen aus dem Sommer des vergangenen Jahres hatten vorgesehen, insgesamt rund 1000 Küstenschutzkräfte zu trainieren.

Eine EU-Sprecherin bestätigte am Dienstag die Einigung zu den Tagegeldern, wollte sich aber nicht zu Details äußern. Ihren Angaben zufolge sollen in der nächsten Runde des Ausbildungsprogrammes in Italien 255 und in Spanien 36 Führungskräfte für die libysche Küstenwache ausgebildet werden.

Die libysche Regierung hatte die Bezahlung gefordert, mehrere EU-Länder lehnten dies aber zunächst mit Verweis auf die hohen Öleinnahmen Libyens ab. Der Streit hatte die Fortsetzung der EU-Ausbildung über Monate blockiert. Die EU erhofft sich durch die Hilfe beim Aufbau der libyschen Küstenwache mittelfristig eine Entlastung auf der Flüchtlingsroute über das Mittelmeer. Über sie kamen dieses Jahr bereits mehr als 85.000 Menschen in Italien an. Libyen ist dabei das Haupt-Transitland.

In einem ersten Lehrgang wurden zwischen Oktober und Februar 93 libysche Rekruten durch die EU-Marinemission "Sophia" ausgebildet. In zwei weiteren Lehrgängen wurden im Februar und im März jeweils rund 20 Führungskräfte geschult. Derzeit plant Italien, im Auftrag der EU weitere 255 Teilnehmer zu schulen, Spanien bis zu 36. Hier läuft die Nominierung der Teilnehmer. Die EU hatte moniert, dass Libyen keine Listen mit geeigneten Kandidaten weitergab. Mit den Tagesgeldern von rund 14 Euro könne dies nun "beschleunigt werden", hieß es. Die Finanzierungszusage an Libyen sei aber "einmalig" und solle nicht zur Regel werden.

Libyen hatte Anfang des Jahres der EU auch eine umfangreiche Wunschliste für die Ausrüstung seiner Küstenwache übermittelt. Sie umfasst 130 teils bewaffnete Schiffe sowie Radaranlagen, schusssichere Westen, Taucheranzüge und anderes Material. Hier gibt es noch keine Entscheidung. "Die Liste wird noch immer geprüft", sagte ein EU-Diplomat.

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